Parlament

Bermudadreieck aus Sanierungsstau, Korruption und Sozialdemokratie Wien (OTS) - „Wiener Wohnen als wertvollstes Tafelsilber unserer Stadt ist gefangen in einem Bermudadreieck aus Sanierungsstau, Korruption und Sozialdemokratie“, bekennt sich Wiens FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp zum sozialen Wohnbau im Rahmen einer heutigen Pressekonferenz. Die Teuerungswelle mache rasche Maßnahmen umso dringender. „Wiener Wohnen muss endlich zu einem effizienten Unternehmen werden. Wenn man den Gemeindebau mit…

Innsbruck (OTS) - Seit 1998 gibt es einen nationalen Tag gegen Gewalt und Rassismus, jeweils am 5. Mai. Der sechs Millionen Opfer der Nazis wird gedacht. So war das auch gestern bei einer Veranstaltung im Parlament. Das Datum bezieht sich auf die Befreiung aus dem KZ Mauthausen 1945. Was sich dort und andernorts jahrelang abgespielt hat, ist bis heute unfassbar. Jüdinnen und Juden wurden stigmatisiert, erniedrigt. Zuerst wurde ihnen Hab und Heim genommen, dann das Leben. In einer Todesmaschinerie selbst ernannter…

Österreichisches Parlament erinnert mit Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus an die Opfer des Nationalsozialismus Wien (PK) - Anlässlich des Jahrestags der Befreiung des KZ Mauthausen erinnert das österreichische Parlament am Donnerstag, dem 5. Mai 2022 an die Opfer des Nationalsozialismus. Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs findet auch heuer wieder der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Parlament in der Hofburg statt. Als roter…

Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs lädt am 10. Mai um 17:00 Uhr ins Parlament in der Hofburg Wien (PK) - Wie kann der Abwanderung aus dem ländlichen Raum entgegengewirkt werden? Welche Chancen bieten Digitalisierung und Homeoffice? Stehen wir vor einer Zeitenwende für Wirtschaft und Arbeit? Diesen Fragen stellen sich am Dienstag, dem 10. Mai auf Einladung von Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs Expertinnen und Experten bei einem Fachgespräch zur Zukunft der Arbeits- und…

Mit Ausblick auf zahlreiche Neuproduktionen und Show-Acts von Maya Hakvoort, Peter Kellner, Janoska Ensemble, Benedikt Mitmannsgruber Wien (OTS) - Unter dem Motto „VIEL – MEHR – ORF III“ lud der Kultur-und Informationssender ORF III gestern, am Mittwoch, dem 4. Mai 2022, zur Präsentation seiner Programmhöhepunkte 2022. Der Einladung von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann, der ORF-III-Geschäftsführer Kathrin Zierhut-Kunz und Peter Schöber sowie ORF-Enterprise-CEO Oliver Böhm in das Globe Wien folgten rund…

EU-Parlament verurteilt Gerichtsurteil gegen Osman Kavala Wien (OTS/SK) - Heute hat das Europäische Parlament in Straßburg eine Resolution über den Fall Osman Kavala abgestimmt. SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament Andreas Schieder kommentiert: „Osman Kavala, türkischer Menschenrechtsaktivist und Regierungskritiker, wurde am 25. April in Istanbul zu lebenslänglicher Haft ohne Bewährung verurteilt. Er soll angeblich die Gezi-Proteste 2013 angeführt und einen Regierungsumsturz geplant haben. Dafür sitzt er…

Pandemie, Krieg, Klima und Artenschwund: Grüne diskutierten mit Experten über Ernährungskrise Brüssel (OTS) - Eine Explosion der Zahl hungernder Menschen auf der einen und extrem steigende Gewinne bei den Dünger- und Pestizidherstellern auf der anderen Seite: Die sich, in Folge von Pandemie und Ukrainekrieg, aber auch von Klimawandel und Artenschwund verschärfende Ernährungskrise wird die soziale Ungleichheit auf der Welt verstärken. Darin waren sich die Teilnehmenden einer Diskussionsrunde der Grünen…

Förderung von Schiefergas durch Fracking gefährdet die heimische Ökologie! Wien (OTS) - ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck stellte heute in einem Interview mit der „FAZ“ klar, „dass man in Österreich und in der EU auf Fracking setzen müsse“. Laut Schramböck gebe es Methoden, um Schiefergas umweltfreundlich zu fördern. Der FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch lehnt diese Forderung von Schramböck ab. „Es ist verwunderlich, dass man im Ausland vollmundig den Einsatz von Fracking fordert, während es in…

Wien (OTS/SK) - „Sollte der Oberste Gerichtshof dem vor kurzem durchgesickerten Memorandum von Richter Alito folgen und die Entscheidung im Fall Roe v. Wade aus dem Jahr 1973 aufheben, die das Recht auf legale Abtreibung in den USA begründet, sind Millionen von ungewünscht Schwangeren in den USA in Gefahr“, warnt Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung und Präsidentin des Europäischen Parlamentarischen Forums für sexuelle und reproduktive Rechte (EPF). **** „Als Europäer*innen sind wir in erster…

Europäische Union setzt Startschuss für EU-Health-Data-Space. Positiver Nutzen der grenzüberschreitenden Datennutzung für Gesundheitsversorgung und Forschung. Wien (OTS) - Ein Projekt, von dem alle EU-BürgerInnen profitieren: ein gemeinsamer, grenzüberschreitender Raum für Gesundheitsdaten innerhalb der Europäischen Union wurde vorgestern durch die Europäische Kommission auf den Weg gebracht. Der Nutzen dieses EU-Health-Data-Space (EHDS) ist vielfältig: Zunächst kann die Versorgung von Personen, die von…