Parlament

Nationalratspräsident Sobotka eröffnet im Parlament Konferenz zu Barrierefreiheit Wien (PK) - Von 22. bis 25. Februar 2022 findet die Zero-Projekt Konferenz statt. Auf Englisch heißt sie: Zero Project Conference. Zero bedeutet Null. Zero Projekt hat zum Ziel, dass es keine Barrieren mehr für Menschen mit Behinderungen gibt. Die Konferenz hat dieses Jahr den Titel: Inklusion, Barrierefreiheit, Digitalisierung. Es geht also um Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, um den Abbau von Barrieren und um die…

VIER PFOTEN schlägt Alarm: Auch vom Verbot der Käfighaltung ist keine Rede mehr Wien (OTS) - Heute Abend werden die Abgeordneten im EU-Parlament über einen Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung abstimmen. Dieser soll die Umsetzung und Einhaltung der derzeitigen EU-Richtlinien zum Schutz von so genannten Nutztieren bewerten und ist damit eine Basis für eine neue Gesetzgebung. VIER PFOTEN und andere Tierschutzorganisationen üben im Vorfeld scharfe Kritik. „Sollte dieser…

Hamburg (ots) - KW 7: Eine grüne und plastikarme Zukunft für Europa Die "Konferenz zur Zukunft Europas" bietet vor allem jungen Menschen eine außergewöhnliche Chance zur aktiven Teilnahme an der Gestaltung der europäischen Zukunft. Für alle, die sich in dem Themenbereich Klimawandel und Umwelt stärker engagieren wollen, können die nachfolgenden beiden Veranstaltungen besonders interessant sein. In der ersten Veranstaltung werden unter anderem diese Fragen diskutiert: Was haben die eigenen Einkaufsgewohnheiten mit der…

Hamburg (ots) - Die Europäische Union ist mehr als nur ein Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen. Denn die Europäerinnen und Europäer teilen gemeinsame Werte, die in den EU-Verträgen und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben sind. Diese garantieren allen Bürgerinnen und Bürgern der EU weitreichende Rechte. Der EU-weite Rechtsraum vereinfacht das Leben für diejenigen, die in anderen EU-Mitgliedstaaten studieren, arbeiten oder heiraten möchten. Zwischen den verschiedenen nationalen…

Von 28.2. bis 2.3. steht das Parlament ganz im Zeichen von Jugend und Klimapolitik Wien (OTS) - Klimapolitik ist für junge Menschen eines der wichtigsten aktuellen Themen. Deshalb organisiert die Bundesjugendvertretung (BJV) den Klimajugendrat, der auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und des Vorsitzenden des Umweltausschusses Lukas Hammer von 28.2. bis 2.3. im Parlament stattfinden wird. „Junge Menschen haben ein Recht auf eine sichere und lebenswerte Zukunft. Deshalb ist der…

Nach „Den Fall kenn ich nicht“-Sager von Schramböck schickt SPÖ Aufklärungsmail über Herberge, die homophobe Werbung veröffentlichte, und stellt parlamentarische Anfrage Wien (OTS/SK) - „Lesen Sie eigentlich Zeitungen, Frau Ministerin?“ – diese Frage stellt sich SPÖ-LGBTIQ-Sprecher Mario Lindner nach dem Auftritt von Wirtschaftsministerin Schramböck in der gestrigen ORF-„Pressestunde“. Bezug nahm sie dabei auf die Frage nach dem „Anti-Homo-Haus“, einer Herberge in Niederösterreich, die in der vergangenen…

Betriebe, die 2019 in Qualität investiert haben, zahlen sogar doppelt drauf Wien (OTS) - Weiterhin viel Unzufriedenheit bei der Auszahlung von Corona-Entschädigungen in der Branche ortet FPÖ-Tourismussprecher NAbg. Gerald Hauser: „Abgesehen davon, dass viele Betriebe seit fast einem Jahr auf Entschädigungen aus dem Ausfallsbonus I warten, kommt mit dem Errechnen des Umsatzersatzes jetzt ein weiteres Problem an die Oberfläche. Das Referenzjahr für die Berechnung der Coronahilfen ist das Jahr 2019. Wer in…

Ausschüsse, Präsidiale, Nationalratsdelegation in Paris Wien (PK) - Nächste Woche kommen zahlreiche Ausschüsse zu Sitzungen zusammen, um etwa die Novelle des Umweltförderungsgesetzes zu diskutieren. Eine Abgeordneten-Delegation reist für einen Austausch mit ParlamentarierInnen der französischen Nationalversammlung nach Paris. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen für die kommenden Nationalratssitzungen fest. Dienstag, 15. Februar 2022 Eine Delegation des Ständigen EU-Unterausschusses des…

Hamburg (ots) - KW 6: Die Konferenz zur Zukunft Europas in den sozialen Netzwerken Ein großer europäischer Resonanzboden: Ein beliebter Ort der Diskussionen rund um die "Konferenz zur Zukunft Europas" sind die sozialen Netzwerke. Der Hashtag #thefutureisyours wurde auf Facebook über 7.335 Mal gepostet. Besonders oft wird auf die Konferenz zur Zukunft Europas in den Profilen von Pulse of Europe und den Vertretungen der Europäischen Kommission in den jeweiligen Ländern hingewiesen. Es gibt aber auch Beiträge einzelner,…

ÖVP „privatisiert“ Auszahlung der Hilfsgelder und verhindert Kontrolle ihrer internen und externen Günstlingswirtschaft Klagenfurt (OTS) - „Die türkis-grüne Bundesregierung verteilt die Corona-Hilfsgelder so, dass manche reich, aber viele arm werden. Die ÖVP agiert wie ein Gärtner, der seine Lieblingsblumen üppig gießt, während andere knapp am Verdursten sind. Und das demokratiepolitisch Schlimme daran ist, dass ÖVP und Grüne diese üble Praxis rechtlich so abgesichert haben, dass weder ein…