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Parlament

Sobotka: Judenhass ist eine Gefahr für die Demokratie, der mit allen Mitteln zu begegnen ist

Zeit zum Reden: Parlament begeht mit Podiumsdiskussion den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust Wien (PK) - Am 27. Jänner 1945 Jahren wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Seit 2005 steht auf Initiative der Vereinten Nationen dieser Tag für die weltweite Erinnerung an die Opfer des Holocaust. Mehr als sechs Millionen Jüdinnen und Juden fielen dem nationalsozialistischen Antisemitismus und Rassismus zum Opfer. Wie bereits im

+++ BLOG FuturEU – fortlaufende Blogbeiträge zur Zukunftskonferenz Europas – Januar-Update +++ (FOTO)

Hamburg (ots) - KW 4: Welche Rolle wird Europa künftig in der Welt spielen? In dieser letzten Januarwoche beschäftigen sich die Teilnehmenden der "Konferenz zur Zukunft Europas" unter anderem mit der Frage, wie die Zukunft der französischen Präsidentschaft in der Europäischen Union aussehen wird. Was hat das Global Gateway-Programm mit den Visionen von Jules Verne zu tun? Welchen Platz soll Europa in der Welt annehmen? Über diese Fragen wird am 30. Januar ab 18 Uhr via Zoom diskutiert. Der Veranstaltung folgen bereits

Holocaust-Gedenktag – Rendi-Wagner: „Null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Ausgrenzung und Hass!“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch: „Wachsam bleiben gegenüber den vielen kleinen Schritten, die zum Bösen führen“ Wien (OTS/SK) - Heute vor 77 Jahren wurde das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit, in dem rund 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner unterstreicht anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags am 27. Jänner: „Die Gräueltaten des Holocaust müssen uns eine ewige Warnung und Erinnerung sein,

+++ BLOG FuturEU – fortlaufende Blogbeiträge zur Zukunftskonferenz Europas – Januar-Update +++ (FOTO)

Hamburg (ots) - KW 4: Gesundheit, Sport und Bildung - große Themen bei der Zukunftskonferenz In dieser Woche geht es bei der "Konferenz zur Zukunft Europas" um europäische Gesundheitspolitik. Am 27. Januar debattieren die Teilnehmenden über das Thema "Europa ist eine Frau". Die Veranstaltung in Polen beginnt um 17 Uhr. Während des Treffens werden folgende Fragen diskutiert: Mit welchen Problemen sind Frauen konfrontiert, wenn sie reproduktive und sexuelle Gesundheitsfürsorge in Anspruch nehmen? Wie können Initiativen

10 Jahre Seligsprechung Hildegard Burjans

Am 30. Jänner 2022 um 18 Uhr findet anlässlich des 10. Jahrestages der Seligsprechung Hildegard Burjans ein Gottesdienst im Wiener Stephansdom statt. Seligsprechung Hildegard Burjans – schon 10 Jahre her Am 29. 1. 2012 fand die feierliche Seligsprechung von Hildegard Burjan im Wiener Stephansdom statt. Es war die erste Seligsprechung, die im Dom zu St. Stephan stattgefunden hat und die erste Seligsprechung einer demokratisch gewählten Politikerin weltweit. Seither erinnern viele Zeichen in Wien und

Datenschutz in der EU – Rechte und Pflichten (FOTO)

Hamburg (ots) - Zunächst war alles ganz einfach: "Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten", heißt es in der EU-Grundrechtecharta aus dem Jahr 2000. Mit dem immer größer werdenden Einfluss internationaler Internet-Konzerne wie Google, Facebook oder ByteDance wuchs aber auch die Notwendigkeit, den Datenschutz europaweit zu reformieren. Die Europäerinnen und Europäer sollten die Hoheit über ihre Daten zurückgewinnen. Deshalb trat 2018 nach jahrelangen Verhandlungen die europäische

Kocher: Mobilitätspaket bringt bessere Schutzbestimmungen für Lenkerinnen und Lenker

Zur Umsetzung von EU-Recht wurden im Ministerrat nationale Änderungen beschlossen Wien (OTS) - Heute wurde im Ministerrat ein neues Mobilitätspaket auf den Weg gebracht. „Für Lenkerinnen und Lenker bringt die Umsetzung des Mobilitätspakets verbesserte Schutzstandards sowie eine Modernisierung der Aufzeichnungsvorschriften“, so Arbeitsminister Martin Kocher. Die Grundlage der heutigen Änderungen bildet ein auf EU-Ebene 2020 beschlossenes Mobilitätspaket für Lenkerinnen und Lenker von schweren

Waitz zu Taxonomie: Klage gegen EU-Kommission aussichtsreich

Neben Umweltaspekten auch Kompetenzüberschreitungen kritisch Brüssel (OTS) - Immer mehr Expert*innen äußern sich zum Kommissionsvorschlag der Taxonomie, also dem Klassifikationssystem von „ökologisch nachhaltigen“ Wirtschaftstätigkeiten. Die „Plattform für nachhaltige Finanzen“ hat in ihrer Stellungnahme beschrieben, dass mit dem aktuellen Taxonomieentwurf das Ziel der Reduktion von 55% der CO2-Emissionen bis 2030 nicht zu erreichen sei. Es wird aber nicht nur Kritik zu Umwelt- und Sicherheitsbedenken

Sobotka: Gemeinsam ein starkes Zeichen gegen den Antisemitismus setzen

Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit deutscher Bundestagspräsidentin und israelischem Knesset-Präsidenten in Berlin Wien (PK) - Wien/Berlin (PK) - Im Zuge einer Auslandsreise traf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute in Berlin mit der neuen deutschen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und dem israelischen Präsidenten der Knesset Mickey Levy zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Bekämpfung von Antisemitismus, die Gedenkkampagne #WeRemember sowie der Internationale Holocaust

Überreichung der Petition zur Liberalisierung der Freitodhilfe an Justizministerin Dr. Alma Zadić

Wien (OTS) - Es waren exakt 101.457 Personen mit 4.502 Kommentaren, die bis Donnerstag letzter Woche mit ihrer Unterschrift die größte deutschsprachige Petition zur Liberalisierung der Freitodhilfe unterzeichnet hatten. Damit ist diese Petition ein gewichtiges Zeugnis für den Willen der Bevölkerung. Der Tiroler Unternehmer Wolfgang Obermüller, der die Petition unter dem Motto „Mein Ende gehört mir“ auf change.org schon 2012 ins Leben gerufen hatte, die Palliativkoordinatorin Christine Weber und der Kolumnist und