Parlament

Auftaktveranstaltung der Zero Project Conference 2022 Wien (PK) - Unter dem Titel "Inklusion - Barrierefreiheit -Digitalisierung" stellten sich bei der Auftaktveranstaltung zur Zero Project Conference 2022 im Parlament fünf internationale Initiativen vor. Abgeordnete aller Fraktionen hatten vorab ein bestimmtes Projekt ausgewählt, das konkrete Lösungen für mehr Barrierefreiheit in Österreich bieten soll. Kroatien: Online-Service für Barrierefreiheit der Stadt Zagreb Weil es für Menschen mit Behinderungen…

Bei FPÖ-Antrag zum Aus für die Impfpflicht im Nationalrat müssen Parteien Farbe bekennen Wien (OTS) - Die nächsten beiden Tage wolle die FPÖ im Parlament dazu nützen, die Fronten in der Impfpflicht-Frage zu klären, kündigte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl an. Zwei Volksbegehren, die eine Ablehnung der Impfpflicht zum Inhalt hatten, konnten insgesamt mehr als 500.000 Unterstützungsunterschriften erreichen. Anlässlich der morgigen Debatte über das Volksbegehren „Impfpflicht:…

Derzeitige Situation in der Ukraine erfordert eine sofortige Rückkehr zum Verhandlungstisch. Biden und Putin gefährden den Frieden und die Sicherheit in Europa Wien (OTS) - Als eine „bedrohliche und ernstzunehmende Situation“ sieht Harald Vilimsky freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament die Anerkennung der zwei Volksrepubliken Lugansk und Donezk durch Russland sowie die Entsendung russischer Truppen in dieses Gebiet. „Russland muss zurück an den Verhandlungstisch. Jede weitere Eskalation…

Innovative App für Menschen mit Sprachbeeinträchtigungen ermöglicht Kommunikation mit eigener Stimme Wien (OTS) - Heute, Dienstag, findet im Parlament die Auftaktveranstaltung der Zero Project Conference der Essl Foundation zum Thema „Inklusion – Barrierefreiheit – Digitalisierung“ statt. Heike Grebien ist Mentorin eines der ausgezeichneten Projekte für mehr Barrierefreiheit. „Für unser Zusammenleben – in der Familie, Partnerschaft, Arbeit und Freizeit – ist Kommunikation unerlässlich. Menschen müssen und…

Auftaktveranstaltung der Zero Project Konferenz zu Barrierefreiheit im Parlament Wien (PK) - "Es gibt weiterhin die Notwendigkeit für den Abbau von Barrieren, sei es im digitalen Raum, in der Politik, in der Arbeitswelt und vor allem in den Köpfen vieler Mitmenschen", betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der heutigen Auftaktveranstaltung der Zero Project Konferenz im Parlament. Unter dem Titel "Inklusion, Barrierefreiheit, Digitalisierung" werden von 23. bis 25. Februar 2022 Lösungsansätze…

Austausch im Hinblick auf den bevorstehenden Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Im Hinblick auf den bevorstehenden Untersuchungsausschuss lädt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Freitag, dem 25. Februar 2022 zu einem Fachgespräch mit RechtsexpertInnen in das Parlament in der Hofburg. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob das System zur parlamentarischen Aufklärung und Kontrolle einen wirksamen Grundrechtsschutz gewährleistet. Entsprechend der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs darf der Schutz der…

Parteienfinanzierung nur ein Pfeiler von drei – Informationsfreiheit und Antikorruption fehlen noch Wien (OTS) - 22.02.2022: Transparency International Austria hat seit mindestens 2008 immer wieder klare und strengere Vorschriften für die Finanzierung politischer Parteien und ihnen nahestehender Gruppierungen gefordert und vorgeschlagen. Mehrere Bundesregierungen waren säumig, taugliche Regelungen zu schaffen. Der nun vorbereitete Entwurf ist ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung. Es war aber…

Zugang zum U-Ausschuss-Bereich für MedienvertreterInnen ausschließlich über den Pavillon Bibliothekshof Wien (PK) - Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss wird im Camineum der Nationalbibliothek stattfinden, wobei auch für MedienvertreterInnen ein adäquates Raumangebot im Ausschusslokal Camineum sowie in den Lokalen 1 bis 3 im Pavillon Bibliothekshof zur Verfügung steht. Eine Vorab-Akkreditierung für MedienvertreterInnen ist nicht erforderlich. Der Zugang zum U-Ausschuss-Bereich ist für…

Tom Shakespeare, int. Vorsitzender von Licht für die Welt, betont bei Auftakt zur Zero Conference im Parlament: „Inklusion ist die Herausforderung und Chance dieses Jahrhunderts" Wien (OTS) - Als die Herausforderung des 21. Jahrhunderts bezeichnet Tom Shakespeare, internationaler Vorstandsvorsitzender von Licht für die Welt, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Bei seiner Rede im Parlament führt er aus, dass Menschen mit Behinderungen in Österreich sowie weltweit endlich gleichberechtigten Zugang…

Wien (OTS) - Die EU-Grundrechte geraten nicht nur in vielen Mitgliedsstaaten zunehmend unter Druck, sondern werden aktuellen Herausforderungen wie Klimakrise oder Globalisierung schlicht nicht gerecht. Die Initiative „Jeder Mensch“ setzt sich daher europaweit für neue Grundrechte ein – und hat damit einen Nerv getroffen: Binnen kürzester Zeit haben sich Partnerorganisationen aus 12 EU-Ländern der Initiative angeschlossen. Über 250.000 Menschen haben die begleitende Online-Petition bereits unterzeichnet – ein erster…