Parlament

Sein Herz schlug für Politik und den Fußball Wien (OTS) - "Die Nachricht vom Tod von Rudolf Edlinger macht mich tief betroffen. Mit großer Leidenschaft hat Rudolf Edlinger Jahrzehnte lang das politische Geschehen in Österreich geprägt, zunächst als Gemeinde-und Stadtrat in Wien und dann als Finanzminister der Republik. Ich habe ihn in meiner Zeit im Parlament als sozial verantwortungsvollen Politiker sehr geschätzt, und es war immer eine Freude mit ihm zu diskutieren. Besonders in Erinnerung bleibt mir…

Kostelka und Blecha: Ein ganz großer Mensch und Sozialdemokrat Wien (OTS) - Tiefe Trauer herrscht im Pensionistenverband Österreichs. Rudolf Edlinger ist heute Früh gestorben. „Wir verlieren einen großen Menschen und Sozialdemokraten“, so PVÖ-Präsident Dr. Peter Kostelka und PVÖ-Ehrenpräsident Karl Blecha. Kostelka würdigte die „lange und erfolgreiche politische Karriere“ Edlingers. „Rudolf Edlinger begann bei der Jungen Generation, stieg bis in die Wiener Stadtregierung und die Bundesregierung auf, um…

Wien (OTS) - Bei einem Treffen von Außenminister Alexander Schallenberg, dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und dem slowenischen Staatssekretär für Infrastruktur, Blaz Kosorok, vereinbarten diese eine gemeinsame Studie zur Erdbebensicherheit eines möglichen zweiten Blocks im Atomkraftwerk Krsko. „Ich begrüße jede neue Studie zur Erdbebensicherheit in Krsko. Diese Ergebnisse müssen aber auch für den bestehenden Reaktor herangezogen werden. Daher sollte diese Studie so rasch wie möglich abgeschlossen…

Weltraumstrategie wurde an Parlament übermittelt. Sprecherin für Forschung, Digitalisierung und Innovation sieht „riesige Chance für Wirtschaftsstandort Österreich“ Wien (OTS/ÖVP-PK) - Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) hat eine neue Weltraum-Strategie ausgearbeitet und diese ans Parlament übermittelt. „Es ist uns wichtig, dass der Weltraum wieder in den Fokus der Menschheit rückt. Er weckt Neugierde für das Unbekannte und kann ganze…

Wien (OTS) - Mit scharfen Worten reagierte heute FPÖ-Tourismussprecher NAbg. Gerald Hauser auf die Überlegungen von Regierung und SPÖ, in Österreich demnächst ein 1G-Regime zu installieren. „Ja seid ihr noch zu retten? Gastronomie und Hotellerie, Freizeitbetriebe, Sportstätten, die Veranstaltungsbranche und alles, was damit zusammenhängt – wessen Existenz, welche Arbeitsplätze sollen es denn sein, die der Reihe nach zerstört werden sollen, vollkommen ohne Not und völlig evidenz- und faktenbefreit? Ein 1G-Regime ist ein…

Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila Wien (PK) - Wien (PK - Parlamentskorrespondenz) - Am 19. August startet die weltweite Kampagne #WeThe15, kurz bevor die Paralympischen Spiele in Tokyo beginnen. An den Paralympischen Spielen nehmen Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen teil. Weltweit gibt es 1,2 Milliarden Menschen mit Behinderungen. Sie machen 15 Prozent der Weltbevölkerung aus. Die Kampagne #WeThe15 möchte die größte Menschenrechts-Bewegung für Menschen mit Behinderungen…

Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal Wien (PK) - Der Wappenadler ist wieder ins historische Parlamentsgebäude zurückgekehrt. Er wurde zuvor in einer Werkstatt in Oberösterreich sorgfältig restauriert. Nun wurde er in vier Teilen angeliefert und an der Stirnseite des Nationalratssitzungssaales montiert. Der Adler: Symbol für das österreichische Parlament Der Adler wurde im Zuge des Wiederaufbaus des Hauses nach dem Zweiten Weltkrieg vom Bildhauer Rudolf Hoflehner entworfen und…

Klimaticket bringt Entlastung für Mensch und Klima Wien (OTS) - "Was viele Regierungen und wahlwerbende Gruppen durch fast zwei Jahrzehnte gefordert und versprochen, aber nie umgesetzt haben, wird jetzt unter Federführung der Grünen Klimaministerin Leonore Gewessler Realität: Das Klimaticket für die Öffis in Österreich startet mit 26.Oktober. So einfach und günstig war Öffi-Fahren noch nie", freut sich Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen, über den heute in Linz präsentierten Meilenstein für…

In Wien werden Wasser, Müll und Kanal an die Inflation angepasst. Bei den Richtwerten wurde hingegen zum Schutz der Mieter die Anpassung um ein weiteres Jahr verschoben. Wien (OTS) - „Was für die SPÖ-geführte Stadt Wien gilt, soll offenkundig nicht für private VermieterInnen gelten“, zeigt sich ÖHGB-Präsident RA Dr. Martin Prunbauer entrüstet und erinnert daran, dass im März dieses Jahres auf Betreiben der SPÖ das „Pandemiefolgenlinderungsgesetz“ im Parlament beschlossen wurde. Mit diesem Gesetz sollte den…

SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Silvan erwartet sich durch Kompetenzerweiterung mehr Transparenz und Bürgernähe Wien (OTS/SK) - Bereits im Juni wurde ein Vorschlag von SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Rudolf Silvan zur Ausweitung der Prüfkompetenzen der Volksanwaltschaft in erster Lesung im Parlament behandelt. Geht es nach Silvan, sollen alle ausgegliederten Rechtsträger und Unternehmen, die in die Prüfzuständigkeit des Rechnungshofs fallen, künftig auch der Volksanwaltschaft gegenüber auskunftspflichtig…