Parlament

Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila Wien (PK) - Wien (PK - Parlamentskorrespondenz) - Am 19. August startet die weltweite Kampagne #WeThe15, kurz bevor die Paralympischen Spiele in Tokyo beginnen. An den Paralympischen Spielen nehmen Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen teil. Weltweit gibt es 1,2 Milliarden Menschen mit Behinderungen. Sie machen 15 Prozent der Weltbevölkerung aus. Die Kampagne #WeThe15 möchte die größte Menschenrechts-Bewegung für Menschen mit Behinderungen…

Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal Wien (PK) - Der Wappenadler ist wieder ins historische Parlamentsgebäude zurückgekehrt. Er wurde zuvor in einer Werkstatt in Oberösterreich sorgfältig restauriert. Nun wurde er in vier Teilen angeliefert und an der Stirnseite des Nationalratssitzungssaales montiert. Der Adler: Symbol für das österreichische Parlament Der Adler wurde im Zuge des Wiederaufbaus des Hauses nach dem Zweiten Weltkrieg vom Bildhauer Rudolf Hoflehner entworfen und…

Klimaticket bringt Entlastung für Mensch und Klima Wien (OTS) - "Was viele Regierungen und wahlwerbende Gruppen durch fast zwei Jahrzehnte gefordert und versprochen, aber nie umgesetzt haben, wird jetzt unter Federführung der Grünen Klimaministerin Leonore Gewessler Realität: Das Klimaticket für die Öffis in Österreich startet mit 26.Oktober. So einfach und günstig war Öffi-Fahren noch nie", freut sich Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen, über den heute in Linz präsentierten Meilenstein für…

In Wien werden Wasser, Müll und Kanal an die Inflation angepasst. Bei den Richtwerten wurde hingegen zum Schutz der Mieter die Anpassung um ein weiteres Jahr verschoben. Wien (OTS) - „Was für die SPÖ-geführte Stadt Wien gilt, soll offenkundig nicht für private VermieterInnen gelten“, zeigt sich ÖHGB-Präsident RA Dr. Martin Prunbauer entrüstet und erinnert daran, dass im März dieses Jahres auf Betreiben der SPÖ das „Pandemiefolgenlinderungsgesetz“ im Parlament beschlossen wurde. Mit diesem Gesetz sollte den…

SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Silvan erwartet sich durch Kompetenzerweiterung mehr Transparenz und Bürgernähe Wien (OTS/SK) - Bereits im Juni wurde ein Vorschlag von SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Rudolf Silvan zur Ausweitung der Prüfkompetenzen der Volksanwaltschaft in erster Lesung im Parlament behandelt. Geht es nach Silvan, sollen alle ausgegliederten Rechtsträger und Unternehmen, die in die Prüfzuständigkeit des Rechnungshofs fallen, künftig auch der Volksanwaltschaft gegenüber auskunftspflichtig…

Wien (OTS) - Tief betroffen zeigte sich der freiheitliche Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl über das Ableben von Lutz Weinzinger: „Mit Lutz Weinzinger verlieren wir einen hochverdienten Weggefährten, einen großartigen Freund und standhaften Kameraden. Er hat die freiheitliche Gesinnungsgemeinschaft über Jahrzehnte hinweg in etlichen verantwortungsvollen Funktionen maßgeblich mitgestaltet und geprägt.“ In seiner jahrzehntelangen politischen Karriere, die Lutz Weinzinger als Obmann des Rings…

Fraktionsbericht der Grünen zum Ibiza-U-Ausschuss mit zahlreichen Belegen für den heimlichen Umbau der Republik unter Türkis-Blau Wien (OTS) - Vor etwas mehr als zwei Jahren steckte Österreich in einer veritablen Staatskrise. Das Ibiza-Video hat die türkis-blaue Bundesregierung aus dem Amt gefegt. Das Misstrauen der Bevölkerung war so groß, dass eine Regierung aus Expertinnen und Experten das Land führen musste. Der „Untersuchungsausschuss zur mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung”…

SPÖ-Frauen fordern österreichische Bundesregierung auf, innerhalb der EU tätig zu werden - Warnung vor systematischer Unterdrückung von Frauen und Mädchen Wien (OTS/SK) - Laut Berichten von afghanischen Frauenaktivistinnen und Menschenrechtsorganisationen häufen sich die systematische Unterdrückung von Frauen und Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban in den von ihnen kontrollierten Gebieten. „Die Situation der Frauen und Mädchen ist brutal und grausam. Die internationale Staatengemeinschaft muss…

Bewerbungsfrist bis 30. September 2021, erstmals zu vergebender Preis jährlich mit 30.000 € dotiert Wien (PK) - Zur erstmaligen Ausschreibung des Simon-Wiesenthal-Preises, der auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und nach Beschluss im Nationalrat künftig jährlich vergeben wird, wurde heute im Parlament in der Hofburg das Startsignal zur Bewerbung gegeben. Nationalratspräsident Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und Hannah Lessing, Generalsekretärin des Nationalfonds der Republik…

Loacker/Bernhard: Die Regierung muss endlich aufhören, das Blaue vom Himmel zu versprechen und dann nichts zu tun: CO2 braucht einen Preis und die Menschen brauchen mehr Geld. Wien (OTS) - Vier Monate vor dem geplanten Inkrafttreten steht von der größten Reform, die diese Regierung versprochen hat, genau nichts, kritisieren NEOS-Wirtschaftssprecher Gerald Loacker und NEOS-Klimasprecher Michael Bernhard. Sie verlangen anlässlich der vollmundigen Ankündigungen von Werner Kogler mehr Ernsthaftigkeit bei der…