Parlament

Wien (OTS) - Anna Hehenberger ist Ökonomin beim (https://www.momentum-institut.at/) und diesen Freitag zu Gast bei „ (http://podcast.oekostrom.at/)“, dem Podcast-und Videoformat der (https://oekostrom.at/). Im Talk mit oekostrom AG-Vorstand Ulrich Streibl und Moderator Tom Rottenberg spricht sie über die sozialen Aspekte der Klimakrise und Lösungen für eine klimagerechte Welt. „Um die Klimakrise zu bewältigen, muss die ökologische Transformation Hand in Hand mit der sozialen Veränderung gehen“, so Hehenberger. Zudem…

Nationalrat beschließt Grundlage für österreichweites Klimaticket Wien (OTS) - „Ein Ticket für den öffentlichen Verkehr in ganz Österreich – das ist unser Ziel! In einer beispielgebenden Zusammenarbeit von Verkehrsunternehmen, Verkehrsverbundorganisationen, Bundesländern und Bundesregierung soll Reisen mit Bus und Bahn ab dem kommenden Sommer 2021 mit einem hochattraktiven Jahresticket in ganz Österreich von Bangs bei Feldkirch ganz im Westen bis Deutsch Jahrndorf ganz im Osten möglich werden. Die…

Debatte auch über Umweltförderungen, EURATOM-Ausstieg, internationale Umweltabkommen, Rechnungshofberichte Wien (PK) - In Form von zwei Entschließungen tritt der Nationalrat für die Sicherheit Österreichs vor Atomkraft ein. Konkret fordern sie von Umweltministerin Leonore Gewessler, sich gegen grenznahe Atommüllendlager sowie die Betriebsverlängerung des slowenischen Atomkraftwerks Krško einzusetzen. Die beiden Anliegen, die auf Forderungen von SPÖ bzw. FPÖ basieren, fanden in der heutigen…

Günstige Tickets und attraktive Öffis entlasten das Klima und die Haushaltseinkommen Wien (OTS) - „Die Gesetzliche Grundlage für die Einführung des österreichweiten Klimatickets ist ein Meilenstein zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs und im Kampf gegen die Klimakatastrophe“, freut sich Hermann Weratschnig, Verkehrssprecher der Grünen, über die breite Zustimmung im Nationalrat. Die FPÖ stimmte gegen das bundesweite Klimaticket. "Leider bleibt die FPÖ weiter verkehrspolitisch im Rückwärtsgang stecken", so…

COVID-19-Erkrankung der Präsidentin und Verlegung ins Krankenhaus zeige Herausforderungen in der Zeit der Pandemie Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wünscht der Zweiten Präsidentin Doris Bures wie bereits anlässlich ihrer Erkrankung an COVID-19 auch jetzt anlässlich ihrer Verlegung ins Krankenhaus baldige Genesung und alles Gute auf dem Weg zur Besserung. Er bekräftigt die Wichtigkeit der gemeinsamen Arbeit der PräsidentInnen im und für das Parlament und hofft auf die baldige Rückkehr der…

Hanger: Ausreichende Finanzmittel für Impfstoffbeschaffung waren und sind jederzeit verfügbar Wien (OTS) - „Es war immer klar, dass es mehr Geld gibt, sollte mehr Geld für Impfstoffe oder sonstige COVID-19-Maßnahmen gebraucht werden. Das weiß auch die Opposition. Die Unwahrheiten, die von der Opposition verbreitet werden schüren einzig und alleine Unsicherheit und das ist das Letzte, was wir in Krisenzeiten brauchen“, so VP-Nationalratsabgeordneter Andreas Hanger. Es wurde seitens des Finanzministeriums zu…

Zudem BUAG-Novelle heute im Nationalrat Wien (OTS) - Heute wurde der arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Teil zum Homeoffice-Maßnahmenpaket beschlossen, das von der Bundesregierung, gemeinsam mit den Spitzen der Sozialpartner und der Industriellenvereinigung, erarbeitet wurde. Die Regelungen treten mit 1. April in Kraft und enthalten sowohl arbeitsrechtliche Aspekte als auch Fragen rund um den Unfallversicherungsschutz. Die steuerrechtlichen Regelungen sind bereits rückwirkend mit 1. Jänner 2021 in…

Wien (OTS) - Vizebürgermeister und Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr überreichte heute persönlich die österreichische Staatsbürgerschaftsurkunde an den Nachfahren der Familie Rothschild Herrn Geoffrey R. Hoguet anlässlich seines Wien Besuchs. Hintergrund ist eine vom österreichischen Parlament 2019 einstimmig beschlossene Novelle, die die österreichische Staatsbürgerschaft auch für Nachkommen von geflohenen Opfern des NS-Regimes vorsieht und es ihnen ermöglicht, diese zu erhalten, ohne dafür ihre bisherige…

Wien (OTS/SK) - Die FraktionsführerInnen von SPÖ und NEOS im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer und Stephanie Krisper, berichten in einer Pressekonferenz über die Verlängerung des U-Ausschusses und weitere aktuelle Fragen. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Zeit: Freitag, 26. März, 10 Uhr Ort: Parlament Ausweichquartier, Pavillon Bibliothekshof, Lokal 1, Erdgeschoß (Schluss) wf/sc SPÖ-Parlamentsklub 01/40110-3570 klub@spoe.at https://klub.spoe.at…

Grüner Impfpass für sicheres und freies Reisen in der EU - Brauchen koordiniertes Vorgehen der Mitgliedstaaten und Nutzung von EU-Mitteln aus Aufbauplan Brüssel (OTS) - "Wir müssen dem Tourismus in Europa so rasch wie möglich aus der Krise helfen. Dafür brauchen wir ein koordiniertes Vorgehen der EU-Mitgliedstaaten für ein sicheres und freies Reisen innerhalb der EU. Ein gemeinsamer, digitaler Grüner Impfpass, der neben Impfungen auch Immunisierungen nach überstandenen Erkrankungen und negative PCR-Tests…