Parlament

SPÖ-Funktionäre sammelten Geld, um das Ibiza-Video zu kaufen, das nur der SPÖ angeboten wurde Wien (OTS) - "Um eines ganz klar zu stellen – der Produzent des Ibiza-Videos sowie sein Anwalt und Mastermind werden von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigte geführt. Das heute veröffentlichte Interview ist auch in diesem Licht zu bewerten – da schlägt einer um sich und erzählt dabei Geschichten, deren Wahrheitsgehalt die Gerichte klären werden", so Wolfgang Gerstl, Fraktionsvorsitzender der ÖVP im…

Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust Wien (PK) - Am 27. Jänner vor 76 Jahren wurde das KZ Auschwitz-Birkenau befreit. Seit 2005 steht auf Initiative der Vereinten Nationen dieser Tag für die weltweite Erinnerung an die Opfer des nationalsozialistischen Antisemitismus und Rassismus. "Wir sind es den ermordeten Jüdinnen und Juden schuldig, die Erinnerung an sie zu bewahren. Wir haben sechs Millionen Gründe zu gedenken. Es ist unser aller Erbe und damit auch…

ÖVP-Abgeordneter begrüßt "Nationale Strategie gegen Antisemitismus" – im heutigen Ministerrat beschlossen Wien (OTS) - "Heute vor 76 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Die Millionen Opfer der Shoa sind in unserer Erinnerung und in unseren Herzen festgeschrieben. Aus dieser Erinnerung und diesem Gedenken entstand der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, der alljährlich am 27. Jänner begangen wird. Auch das Österreichische Parlament beteiligt sich an der…

Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen Wien (PK) - Die Parlamentsdirektion erweitert ihr Informations- und Vermittlungsangebot um eine neue Webpräsenz. Heute geht das neue Informationsangebot des Parlaments "Fachinformationen zu aktuellen Parlamentsthemen", kurz "Fachinfoseite", online. Unter der Webadresse www.fachinfos.parlament.gv.at werden Informationen, Hintergründe und Analysen zum parlamentarischen Betrieb angeboten sowie zu Themen von…

SPÖ-Fraktionschefin im Bundesrat fordert am Internationalen Holocaustgedenktag Maßnahmen zum Schutz von Demokratie und Rechtsstaat Wien (OTS/SK) - „Wir haben in den letzten Wochen weltweit Angriffe auf demokratische Einrichtungen erlebt, die uns wachsam machen müssen“, so Korinna Schumann, Fraktionschefin der SPÖ im Bundesrat, anlässlich des heutigen Internationalen Holocaustgedenktags. „Wenn wir zulassen, dass jene Einrichtungen, die unsere demokratischen Grundrechte sichern, durch ExtremistInnen bedroht…

Online-Auftaktveranstaltung mit den Europaabgeordneten Lukas Mandl, Evelyn Regner und Roman Haider Wien (OTS) - Mit einem halbtägigen Online-Seminar starteten die Lehrkräfte von 15 Schulen am Montag, den 25. Jänner 2021, in das Botschafterschul-Programm des Europäischen Parlaments für das Schuljahr 2020/21. Die Europaabgeordneten Lukas Mandl (ÖVP), Evelyn Regner (SPÖ) und Roman Haider (FPÖ) haben dabei u.a. mit den Lehrkräften über ihre Arbeit im Europäischen Parlament gesprochen und die Bedeutung der…

Wien (OTS) - Die „Diskussion aus Anlass des internationalen Holocaust-Gedenktages“ findet am 27. Jänner 2021 im Palais Epstein statt. ORF 2 zeigt eine Aufzeichnung der Veranstaltung um 10.00 Uhr. Korrigierte Neufassung: Aus dem Palais Epstein: Prominent besetzte Diskussionsrunde zum Holocaust-Gedenktag im ORF Am 27. Jänner um 10.00 Uhr in ORF 2 Bereits am 13. Jänner 2021 startete der ORF seinen umfassenden Schwerpunkt zum Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner (Infos unter presse.ORF.at). Als einen der Höhepunkte zeigt ORF…

Am 27. Jänner um 10.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Bereits am 13. Jänner 2021 startete der ORF seinen umfassenden Schwerpunkt zum Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner (Infos unter presse.ORF.at). Als einen der Höhepunkte zeigt ORF 2 am Mittwoch, dem 27. Jänner, um 10.00 Uhr live aus dem Palais Epstein die „Diskussion aus Anlass des internationalen Holocaust-Gedenktages“. Im Jahr 2005 hat die UNO den 27. Jänner, den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, zum internationalen Holocaust-Gedenktag…

Trotz hartem Lockdown erfolgreichstes Volksbegehren seit 2018; entspricht 8,7 Prozent & 15 Mandaten bei Nationalratswahlen 2019; Nachfolge-Initiative bereits in Vorbereitung Wien (OTS) - Die Eintragungswoche ist zu Ende und bringt einen riesigen Erfolg für die Bürger*innen-Initiative rund um Sebastian Bohrn Mena, die das Tierschutzvolksbegehren autonom von allen NGOs & Interessenverbänden organisierte. Exakt 416.229 Menschen haben unterschrieben und machen es damit zum erfolgreichsten Volksbegehren…

Anschober setzt Falschmeldung über Schutzmasken ab und sorgt für maximale Verunsicherung Wien (OTS) - Die schwarz-grüne Bundesregierung versinkt nach dem Impf- nun auch im Maskenchaos. Für Aufregung sorgt heute eine Aussage des Gesundheitsministeriums, wonach „KN95“-Masken nicht den europäischen Standards entsprächen und somit keine Alternative für FFP2-Masken seien. „Viele Menschen, die in den letzten Tagen Masken oft um vier oder mehr Euro pro Stück gekauft haben, haben diese Masken heute vielleicht aus…