Parlament

Neue Transparenz-Liste ist ab 24. November online Wien (PK) - Die Mitglieder des neuen Nationalrats haben ihre Nebentätigkeiten gemeldet. Die aktuelle Liste § 9 BezBegrBVG -Nationalrat ist mit dem heutigen Tag auf der Parlamentswebsite abrufbar. Es ist auch möglich, gezielt bei den einzelnen Biografien der Nationalratsmitglieder unter dem Reiter "Transparenz" die Angaben der jeweiligen Abgeordneten zu finden. Das Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz verpflichtet die Mitglieder des Nationalrats und des…

Berlin (ots) - Die wichtigsten Zahlen über den Handel der EU mit der übrigen Welt finden Sie in unserer Infografik: Exporte, Importe, Anzahl der damit verbundenen Arbeitsplätze in der EU und mehr. Für die EU war die Förderung des Welthandels immer wichtig: Sie beseitigt Handelshemmnisse zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten und fördert den Handel mit Nicht-EU-Ländern. Im Jahr 2018 machten die Ausfuhren der EU 15,2 Prozent der weltweiten Warenexporte aus und die Einfuhren 15,1 Prozent der weltweiten Importe. Die EU…

Wien (OTS) - Die FPÖ trauert um ihren langjährigen Abgeordneten zum Nationalrat, Dr. Andreas Karlsböck, der gestern wenige Tage nach seinem 59. Geburtstag nach langer Krankheit verstorben ist. Der gelernte Zahnarzt saß neun Jahre lang für die FPÖ im Nationalrat und war seit den frühen 90er-Jahren Mitglied der FPÖ. Der vor allem um die Außenpolitik bemühte FPÖ-Mann war auch Gründer des Gebetsfrühstücks im Parlament. Für seine Verdienste wurde Dr. Andreas Karlsböck auch mit dem Goldenen Ehrenzeichen der Republik…

Wien (OTS) - Der langjährige freiheitliche Nationalratsabgeordnete Dr. Andreas Karlsböck ist gestern nach langer Krankheit wenige Tage nach seinem 59. Geburtstag verstorben. Das gab heute der geschäftsführende Landesparteiobmann der FPÖ-Wien, Vizebürgermeister Dominik Nepp bekannt. Karlsböck, im Zivilberuf Zahnarzt, war seit 1992 Mitglied der FPÖ, ab 1996 Bezirksrat in Wien Landstraße und von 2008 bis 2017 Nationalratsabgeordneter der FPÖ. Er hat u.a. das Gebetsfrühstück im Parlament gegründet, war ein…

Zum zweiten Mal veranstaltet die Junge ÖVP gemeinsam mit erfolgreichen Frauen aus Politik, Kunst, Kultur und Wirtschaft den Superwoman Day. Wien (OTS) - „Beim heutigen Superwoman Day geht es uns darum junge Frauen mit Entscheidungsträgerinnen aus Wirtschaft, Kunst, Kultur und Politik zu vernetzen. Dabei steht nicht nur das Networking im Vordergrund, sondern das gezielte Empowerment junger Frauen“, so Laura Sachslehner, Generalsekretärin der Jungen ÖVP, anlässlich des heute stattfindenden Superwoman Day…

Ausgabe vom 23. November 2019 Linz (OTS) - Was gesellschaftlich gesehen die Familie, ist in der Politik die Gemeinde: Die Keimzelle. Gemeinden sind nämlich nicht die unterste Ebene der Verwaltung, auf die Bund und Länder alles Unangenehme abschieben können. Sie sind nicht dazu da, Suppen auszulöffeln, die wahlkämpfende Bundespolitiker eingebrockt haben – wie etwa bei der Husch-Pfusch-Abschaffung des Pflegeregresses, deren unangenehme Nebenwirkungen noch immer nicht ganz verdaut sind. Und sie sind auch…

Bonn (ots) - Sendetermine: Dienstag, 26. November 2019, ab 9.45 Uhr, bis Freitag, 29. November 2019, 13 Uhr Der Bundestag berät von Dienstag bis Freitag kommender Woche abschließend über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung Ausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro für das kommende Jahr vor. Die Etatberatungen werden von der Opposition traditionell für eine grundsätzliche Abrechnung mit der Regierungspolitik genutzt. phoenix überträgt die Debatten täglich live…

Bonn (ots) - - Samstag, 23. November 2019, 00.00 Uhr - Sonntag, 24. November 2019, 11.30 Uhr "Krawall und Satire" - so heißt Martin Sonneborns Multimediaspektakel, das er an ausgewählten Abenden in Deutschland präsentiert. Auf Krawall, so scheint es vermutlich seinen politischen Gegnern, ist der fraktionslose Europa-Abgeordnete (Die Partei) auch in seinen Reden im EU-Parlament aus. Als Satiriker liegt das aber natürlich in seiner beruflichen Natur. Der ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins Titanic gründete 2004…

Endlich Klarheit in Gerüchte um Schließung bringen Wien (OTS/SK) - Mit einer parlamentarischen Anfrage an das Sozial-und Gesundheitsministerium möchte SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan Klarheit in die Schließungsgerüchte rund um das von der AUVA betriebene Rehazentrum „Weißer Hof“ in Klosterneuburg bringen. „Die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt ist von massiven Sparmaßnahmen seit der Regierung Kurz betroffen“, kritisierte Silvan am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Denn, so Silvan: Am 25.06.2019…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 25. November Berlin: EU-Kommissar King auf der "Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin" Mit der Veranstaltungsreihe "MSC in Berlin" bringt die Münchner…