Pilz

Neue Strukturen sollen eine bedarfsgerechtere Versorgung der Wiener Bevölkerung ermöglichen Wien (OTS/RK) - Wie Stadträtin Frauenberger heute bekannt gegeben hat, soll der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) ab dem 1. Jänner 2019 als eine Anstalt des öffentlichen Rechts geführt werden. Pilz erhofft sich von der neuen Rechtsform Vorteile für die Patienten und für das Personal. „Die neue Rechtsform soll es ermöglichen Entscheidungen über Finanzen und Personal direkt in den Häusern zu treffen. Das Management…

Liste Pilz warnt vor umwelt- und demokratiepolitischen Risiken Wien (OTS) - "Die Wirtschaft als Staatsziel in der Verfassung zu verankern, ist entweder überflüssig oder brandgefährlich", sagt der Wirschaftssprecher der Liste Pilz, Bruno Rossmann. Überflüssig bis sinnlos ist es, wenn es nach Meinung der meisten Rechtsexperten geht, die einer solchen Staatszielbestimmung kaum bis keine normative Bedeutung in der Rechtssprechung zuschreiben. Brandgefährlich ist es, wenn diese neue Staatszielbestimmung in der…

Wien (OTS) - Einladung zur Eilt-Pressekonferenz mit Peter Pilz und Alma Zadic, sicherheitspolitische Sprecherin Thema: Steinigung statt Asyl - Kickls Anschlag auf Menschlichkeit und wirtschaftliche Vernunft: Trotz neuem Asylverfahren wird der bestens integrierte afghanische Flüchtling A.R. abgeschoben – aus einem einzigen Grund: weil der Innenminister über Leichen geht Zeit: Heute, Mittwoch, 25.4. – 12 Uhr Ort: Polizeianhaltezentrum, Landespolizeidirektion Wien, Rossauer Lände 9, 1090 Wien Wir freuen uns auf Ihr…

Trendforum von Oesterreichs Energie zeigte unterschiedliche Vorstellungen der Parlamentsparteien Wien (OTS) - „Top oder Mogelpackung“, das ist die Bandbreite der Einschätzungen der Parlamentsparteien zum vorliegenden Entwurf einer österreichischen integrierten Klima- und Energiestrategie beim ersten Trendforum von Oesterreichs Energie 2018 vor rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Positiv sehen alle Vertreterinnen und Vertreter der Parteien, dass erstmals eine solche Strategie vorliege. Leonhard…

Wien (OTS) - Die UNESCO entscheidet in wenigen Wochen über den Weltkulturerbe-Status des historischen Zentrums der Stadt Wien. Aber statt zu handeln, will derzeit niemand verantwortlich sein. Der Kultursprecher der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl, präsentiert aus diesem Anlass die neue Kampagne der Liste Pilz, die den österreichischen Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme verleiht. Zeit: Mittwoch, 25.4.2018 – 17 Uhr Ort: Cafe am Heumarkt, Am Heumarkt 15, 1030 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. "Schöne Aussicht? Schütze…

Liste Pilz schließt sich Medienaktion der BJV an: "Armut ist kein Kinderspiel - Unterhaltssicherung JETZT" Wien (OTS) - "Dass die Bundesjugendvertretung (BJV) die Regierung mit einer Medienaktion an ihr Wahlversprechen zur Sicherung des Unterhaltes erinnern will, finde ich sehr begrüßenswert", meint die Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern, die sich der Aktion anschließen wird. "Zu geringe oder fehlende Unterhaltszahlungen tragen maßgeblich dazu bei, dass 42 Prozent der AlleinerzieherInnen mit…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz der Liste Pilz Thema: Gerechtigkeit für die Malariatherapieopfer Das Heimopferrentengesetz soll rasch und im Einvernehmen aller Parlamentsparteien novelliert werden. Insbesondere sollen auch die Opfer der menschenverachtenden Malaria-„Therapien“ an der Klinik Hoff einbezogen werden. TeilnehmerInnen: * Peter Kolba, Bürgerrechte- und Gesundheitssprecher der Liste Pilz * Daniela Holzinger, Arbeits- und Sozialsprecherin der Liste Pilz * Dr. Johannes Öhlböck, Rechtsanwalt von…

Wie das Bundesasylamt mit vorsätzlichen Lügen einen hervorragend integrierten Flüchtling dem sicheren Tod ausliefert Wien (OTS) - A. hat alles getan: Deutsch, Berufsausbildung, karitative Arbeit… Sein Bruder ist zum Christentum konvertiert und bekam Asyl gewährt. A. soll Montag Abend nach Afghanistan abgeschoben werden. Dort erwartet ihn – wegen der Konvertierung seines Bruders – die Steinigung. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat vorsätzlich eine vor Unwahrheiten strotzende Niederschrift…

Ausgabe vom 21. April 2018 Linz (OTS) - Auch wenn die Salzburger Landtagswahl noch nicht geschlagen ist, kann Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) durchatmen. Denn sein bisheriger grüner Koalitionspartner hat es ohne Selbstbeschädigung bis zum Wahltag geschafft. Das ist gar nicht selbstverständlich, wie die Abspaltung von Peter Pilz vor der Nationalratswahl zeigt, wie der wenige Tage vor der Kärnten-Wahl bekannt gewordene Wechsel von Ex-Grünen-Chefin Eva Glawischnig zu einem Glücksspielkonzern beweist…

Ausschuss hat heute nach Schluss der Plenarsitzung Arbeit aufgenommen Wien (PK) - Neben dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss, der am Vormittag erstmals zusammengetreten ist, hat sich nun auch der BVT-Untersuchungsausschuss nach dem Plenum des Nationalrats konstituiert. Der Geschäftsordnungsausschuss hat noch gestern grünes Licht für das diesbezügliche Verlangen von SPÖ, NEOS und Liste Pilz gegeben (siehe Meldung der Parlamentskorrespondenz Nr. 437/2018 und 447/2018). Zusammensetzen wird sich der…