Pilz

Heidi Schrodt, Christiane Spiel und Barbara Herzog-Punzenberger werden beim Expertenhearing ihren Beitrag für eine evidenzbasierte Bildungspolitik leisten. Wien (OTS) - Auf gemeinsame Initiative der drei Oppositionsparteien wird es am 8. Mai im Rahmen des Unterrichtsausschusses zu einem ExpertInnenhearing zu den von der Regierung geplanten Deutschförderklassen kommen. Für das Hearing wurde von Seiten der SPÖ mit Heidi Schrodt die ehemalige Direktorin der AHS Rahlgasse und Vorsitzende der Initiative…

Sammlung von 50.000 Euro zur Gründung eines gemeinnützigen Fonds Wien (OTS) - Peter Kolba ist der Bürgerrechte-Sprecher des NR Klubs Liste Pilz. Er beschäftigt sich mit Verbraucherschutz, Wohnrecht, Datenschutz, Patienten- u Behindertenrechten, Senioren und Volksanwaltschaft. Strafanzeigen gegen Konzerne (VW, Wienwert, …), Musterprozesse um offene Rechtsfragen, Streit vor Sozialgerichten, bei Ablehnung der Bewilligung von Heilmitteln durch die Krankenkasse, Durchsetzung von Unfallrenten gegen die AUVA,…

Liste Pilz fordert Regierung erneut zum Handeln auf, ÖVP & FPÖ lehnen Antrag ab Wien (OTS) - Die am Freitag erschienene aktuelle Versorgungsbilanz für den pflanzlichen Sektor der Statistik Austria, zeigt dramatische Entwicklungen im Bereich der österreichischen Selbstversorgung mit Obst. Die Zahlen für das Wirtschaftsjahr 2016/2017 dokumentieren einen Produktionsrückgang von über 50%, nur 208.000 Tonnen Obst wurden geerntet. Der Selbstversorgungsgrad bei Obst sank daher auf einen Tiefstwert von rund…

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kardinal Christoph Schönborn im Dialog mit Jung-Politikerinnen und -Politikern Wien (OTS) - FPÖ, Frauen*Volksbegehren, Grüne, Liste Pilz, NEOS, ÖVP, Sindbad Social Business und SPÖ. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter dieser Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen kamen am Freitagabend im Figlhaus im 1. Wiener Gemeindebezirk zusammen, um mit dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn über neue Wege…

Keine Nivellierung nach unten, sondern Anpassung an beste Leistungen Wien (OTS) - Die innenpolitische Diskussion um die Sozialversicherung wird nach ähnlichem Schema geführt, wie die Diskussion um die AUVA. Schwarz-Blau II wirft sich in radikale Reform-Pose, die Sozialversicherungen und Kammern sowie die SPÖ verteidigen das angeblich untergehende Abendland. „Diese Diskussion geht an den Bedürfnissen der Versicherten vorbei. Die wollen ein möglichst gutes und vor allem einheitliches Leistungsspektrum in…

Liste Pilz behält sich Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats vor Wien (OTS) - Bestürzt reagiert die außenpolitische Sprecherin der Liste Pilz, Alma Zadic, auf das nun bekannt gewordene Video des „Falter“ bezüglich der Verkommnisse auf den Golanhöhen im Jahr 2012. Verteidigungsminister Kunasek hat die Einsetzung einer Untersuchungskommission angekündigt. „Um wirkliche Transparenz und Klärung der rechtlichen und politischen Verantwortung zu gewährleisten, muss diese Kommission absolut unabhängig und…

Liste Pilz: Weitere Schritte zu einer chemiefreien Landwirtschaft müssen folgen Wien (OTS) - „Dass die EU heute ein Verbot für drei Insektizide, sogenannte Neonicotinoide, beschlossen hat, ist ein längst überfälliger Schritt“, meint die Umwelt- und Landwirtschaftssprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann. „Das Ende der Bienenkiller ist zu begrüßen, aber weitere Schritte hin zu einer chemiefreien Landwirtschaft müssen folgen“, fordert Bißmann. „Ich bin froh, dass Österreich dem EU-Verbot zugestimmt hat und…

Ausschüsse des Nationalrats, Gedenkveranstaltung, internationale Besuche Wien (PK) - Am Freitag, dem 4. Mai, laden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Reinhard Todt zur diesjährigen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus in den Zeremoniensaal der Hofburg. Zudem tagen in der kommenden Woche der Gleichbehandlungsausschuss, der Kulturausschuss sowie der Unterausschuss des Budgetausschusses. Mittwoch, 2. Mai 2018 10.00 Uhr: Aus der Republik Jemen werden der…

Ausgabe vom 27. April 2018 Linz (OTS) - Mediale Öffentlichkeit ist das tägliche Brot des Ex-Grünen und Parteigründers Peter Pilz. Umso mehr dürfte es ihn schmerzen, dass die Untersuchungsausschüsse — Eurofighter, BVT — ohne ihn über die Bühne gehen könnten. Seit Tagen geht Pilz daher mit der Mutmaßung hausieren, dass das Verfahren gegen ihn wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung von der Justiz — auf Anordnung von ganz oben — bewusst verschleppt werde, um seine Rückkehr als Abgeordneter zu…

"Pilz schadet mit seinen entbehrlichen Behauptungen der Justiz. Zweifeln an der Unabhängigkeit der Justiz kann nur mit einem unabhängigen Generalstaatsanwalt entgegengewirkt werden." Wien (OTS) - "Die Behauptungen von Peter Pilz, die Ermittlungen gegen ihn seien ein Politikum und vom Justizministerium gewünscht, sind mehr als entbehrlich. Allerdings untersteht die Staatsanwaltschaft nach wie vor dem Justizminister, wodurch solche Behauptungen überhaupt erst einen Nährboden finden. Das schwächt das…