Pilz

Liste Pilz fordert Ministerin Köstinger auf konkreten Plan zur Kompensation vorzulegen Wien (OTS) - Mit rund 58 Milliarden Euro fördert die Europäische Union jährlich die Landwirtschaft in Europa, das ist rund ein Drittel des Gesamtbudgets. In Österreich fließen rund 700 Millionen Euro an europäischen Fördermitteln zu den landwirtschaftlichen Betrieben, die insgesamt mit rund 2 Milliarden Euro aus öffentlichen Geldern pro Jahr gefördert werden. Durch den EU-Austritt Großbritanniens wird mit…

Schwarz-Blau gefährdet 24h-Betreuung als Alternative zum Pflegeheim Wien (OTS) - Gestern hat Schwarz-Blau II die Indexierung der Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland beschlossen. Ministerin Juliane Bogner-Strauß erwartet sich mit dieser Maßnahme Einsparungen von 100 Mio. Euro pro Jahr. Die Familienbeihilfe sei kein Gehaltsbestandteil und keine Versicherungsleistung, sondern eine Sozialleistung, so Bogner-Strauß. "Auch die Frau Ministerin Bogner-Strauß kann nicht leugnen, dass den rund 60.000…

Liste Pilz: Der Druck auf Kinder, Eltern und Lehrpersonen steigt Wien (OTS) - „Den Druck auf Kinder, Eltern und LehrerInnen zu erhöhen ist eine rückschrittliche Bildungspolitik. Wir brauchen nicht noch mehr Standards, mehr Bürokratie und Vorgaben für die Schulen, sondern wir müssen autonomes und individuelles Lernen fördern“, sagt Stephanie Cox, Bildungssprecherin der Liste Pilz, zu den heutigen Vorschlägen von Bildungsminister Faßmann. Grundsätzlich begrüßt Cox die von Faßmann geplanten Talente-Checks.…

Wegen bevorstehendem "Totalausfall" - Liste Pilz bringt parlamentarische Anfrage ein Wien (OTS) - "Bei der Wienwert-Pleite gibt es weiterhin viele offene Fragen juristischer und politischer Art", so bewertet der Konsumentenschutzsprecher der Liste Pilz, Peter Kolba, jüngste Presseberichte zu dieser Causa. „Gläubiger verlieren bei Wienwert-Pleite alles“ – so titelte etwa die Tageszeitung „Die Presse“ am 24. April. Betroffen von der Wienwert-Pleite seien demnach 900 Gläubiger, die 16 Anleihen im Gesamtwert…

Wien (OTS) - Die Familienbeihilfe und der Kinderabsetzbetrag dienen dazu Eltern zu unterstützen und einen Teil der Kosten aus der Unterhaltspflicht ihren Kindern gegenüber solidarisch durch die Gemeinschaft zu tragen. „Selbstverständlich steht diese Unterstützung allen Menschen, die in Österreich legal arbeiten und ihre Steuern zahlen, in gleichem Maße zu. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass Preisniveaus und damit auch die Kaufkraft in den europäischen Ländern sehr unterschiedlich sind. Um also den gleichen Grad…

Liste Pilz fordert Gesundheitsministerin Hartinger-Klein auf rasch konkrete Bestimmungen zu erlassen Wien (OTS) - Per 1. Mai gilt, dass das Rauchen im Auto im Beisein von Minderjährigen verboten ist. Damit sollen Kinder und Jugendliche vor den extrem schädlichen Folgen des Passivrauchens geschützt werden. Auf engstem Raum steigt der Schadstoffgehalt der Luft besonders schnell an, im Auto mitfahrende Kinder sind also besonders stark gefährdet. "Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass im Auto nicht…

Ministerin Hartinger-Klein weicht parlamentarischer Anfrage der Liste Pilz aus Wien (OTS) - Der Verkauf von Hunden und Katzen im Zoofachhandel ist seit 2008 wieder erlaubt. Das Ziel dahinter, den illegalen Welpenhandel einzudämmen, wurde jedoch nachweislich nicht erreicht. Im Gegenteil, viel zu oft stammen die Tiere im Zoofachhandel aus den gleichen dubiosen Quellen wie jene bei den berüchtigten Kofferraum-Verkäufen. Auch deswegen fordern Tierschutzorganisationen und ExpertInnen die Wiedereinführung des…

Um 21.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die traditionellen ORF-„Sommergespräche“ mit den Parteichefs der im Nationalrat vertretenen Fraktionen starten 2018 am 13. August um 21.05 Uhr in ORF 2. Im Jahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft werden dabei neben den klassischen Innenpolitik-Themen auch internationale Aspekte eine wichtige Rolle spielen. Hans Bürger, Chef der Innenpolitik- und EU-Berichterstattung der „Zeit im Bild“ und bereits 2015 „Sommergespräche“-Gastgeber, wird daher gemeinsam mit Nadja…

Heidi Schrodt, Christiane Spiel und Barbara Herzog-Punzenberger werden beim Expertenhearing ihren Beitrag für eine evidenzbasierte Bildungspolitik leisten. Wien (OTS) - Auf gemeinsame Initiative der drei Oppositionsparteien wird es am 8. Mai im Rahmen des Unterrichtsausschusses zu einem ExpertInnenhearing zu den von der Regierung geplanten Deutschförderklassen kommen. Für das Hearing wurde von Seiten der SPÖ mit Heidi Schrodt die ehemalige Direktorin der AHS Rahlgasse und Vorsitzende der Initiative…

Heidi Schrodt, Christiane Spiel und Barbara Herzog-Punzenberger werden beim Expertenhearing ihren Beitrag für eine evidenzbasierte Bildungspolitik leisten Wien (OTS) - Auf gemeinsame Initiative der drei Oppositionsparteien wird es am 8. Mai im Rahmen des Unterrichtsausschusses zu einem ExpertInnenhearing zu den von der Regierung geplanten Deutschförderklassen kommen. Für das Hearing wurde von Seiten der SPÖ mit Heidi Schrodt die ehemalige Direktorin der AHS Rahlgasse und Vorsitzende der Initiative „Bildung…