Pilz

Der Bildungsverein #offene Gesellschaft, politische Akademie von JETZT - Liste Pilz fördert sieben Student*innen für ihre Forschungsarbeit Wien (OTS) - Für ihre Beiträge zu einer sozial und ökologisch nachhaltigen sowie gerechten Gesellschaft bekommen die ausgewählten Stipendiat*innen vom Bildungsverein — Offene Gesellschaft jeweils bis zu 1.300 € Förderung monatlich für die Dauer von einem Jahr. Renée Schroeder, Vorstand der #offenengesellschaft: „Wir freuen uns über die hochinteressanten…

Der Bildungsverein – Offene Gesellschaft präsentiert Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zum Thema Österrreichs Kriminalitätsstatistik. Wien (OTS) - Bekanntlich liefert österreichs Kriminalitätsstatisitk der Öffentlichkeit nur ein mangelhaftes Bild über die tatsächliche gesellschaftliche Kriminalität. "Die unbefriedigende Situation könnte aber auch als ‚institutionalisiertes Nichtwissen‘ betrachtet werden, als willentlicher Wall gegen eine Auseinandersetzung innerhalb der Kriminaljustiz mit den…

Mangelhafter Brandschutz bei Bahn – Strafanzeige gegen Hofer und Reichhart Mangelhafter Brandschutz bei Bahn – Strafanzeige gegen Hofer und Reichhart Wien (OTS) - Eine EU-Verordnung fordert – soweit technisch möglich – Brandschutz für die Gummifederung von Drehgestellen bei Schienenfahrzeugen. Ein österreichisches KMU hat vor Jahren einen solchen Gummi erfunden und weltweit patentiert, sowie den Herstellern und Zulassungsstellen vorgestellt. Ein offensichtliches Kartell der Hersteller von…

Gesetzesinitiative von SPÖ, NEOS und JETZT fand keine Mehrheit, Staatsanwaltschaft darf gegen Pilz und Dönmez ermitteln Wien (PK) - Das Justizministerium muss vorläufig nicht neu organisiert werden. Ein entsprechender Gesetzesantrag von SPÖ, NEOS und JETZT fand heute im Nationalrat nicht die erforderliche Mehrheit. FPÖ und ÖVP votierten dafür, die Initiative zur Vorberatung an den Verfassungsausschusses rückzuverweisen. Seine Fraktion habe zwar der Fristsetzung zugestimmt, weil er der Intention des Antrags…

Ausgabe vom 20. September 2019 Linz (OTS) - Wer die TV-Duelle und all die anderen unzähligen Formate intensiv verfolgt hat, weil er sich ein Bild vom Verhältnis der Parteien zueinander machen wollte, hat eine Fleißaufgabe gemacht. Es hätte gereicht, sich die gut zweieinhalbstündige Parlamentsdebatte zur Anfrage der Liste Pilz an den Justizminister zum Hackerangriff auf die ÖVP anzusehen. Was da von SPÖ, FPÖ und — der politisch freilich bald irrelevanten — Liste Jetzt an Anstrengungen unternommen wurde, um…

Dringliche Anfrage von Peter Pilz führt zu Debatte über Wahlkampfkosten, Parteifinanzen und politische Glaubwürdigkeit Wien (PK) - Die Fraktion JETZT sieht die ÖVP seit dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz in eine Reihe politischer Skandale verwickelt. Das war auch der Tenor der Dringlichen Anfrage, die der Klubobmann von JETZT, Peter Pilz, an Justizminister Clemens Jabloner zum Thema "Cyberangriff, Desinformationsangriff und weitere Affären" in der heutigen Sondersitzung…

Laut Justizminister Jabloner haben bisherige Untersuchungen Verdacht eines widerrechtlichen Datenzugriffs von außen bestätigt Wien (PK) - Hat es tatsächlich einen Hackerangriff auf die ÖVP gegeben? Oder war es vielleicht ein "Maulwurf" in der Partei selbst, der Daten nach außen gespielt hat, wie die Liste JETZT vermutet? Und folgte dem dann möglicher Weise gar ein inszenierter "False Flag"-Angriff der ÖVP? Mit diesen Fragen beschäftigte sich heute der von Peter Pilz und seinen FraktionskollegInnen zu einer…

ÖVP und NEOS verlieren gegenüber Vorwoche - SPÖ, FPÖ, Grüne und JETZT legen zu Wien (OTS) - Die Tageszeitung ÖSTERREICH veröffentlicht in ihrer Freitagsausgabe die letzte große Umfrage vor der Nationalratswahl. In der Umfrage des Research Affairs Instituts (1.000 Befragte, Befragungszeitraum 13.-18. September) verliert die ÖVP in der Sonntagsfrage gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nunmehr auf 34%. Die SPÖ kann gegenüber der Vorwoche auf 23% zulegen (+1%). Ebenfalls ein Plus gibt es für…

Zwei Anträge der JETZT-Sozialsprecherin im Behindertenbereich sollen heute beschlossen werden Wien (OTS) - Die von Peter Pilz und dem Nationalratsklub JETZT einberufene Sondersitzung bringt auch wichtige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung. Daniela Holzinger, Sozialsprecherin von JETZT, hat neben ihrem Antrag zur Aufwertung der persönlichen Assistenz, der bereits auf der Tagesordnung stand, auch noch zwei Abänderungsanträge zum Steuerreformgesetz eingebracht, die Menschen mit Behinderung…

Bischof Michael Chalupka bat Parteien um Stellungnahme Wien (OTS) - Wie geht es nach den Nationalratswahlen weiter mit dem Karfreitag? Das wollte der neue Bischof der Evangelischen Kirche A.B., Michael Chalupka, von den österreichischen Parteien wissen. In Briefen an die Parteichefs und -chefinnen fragte Chalupka, inwiefern sie für eine Änderung der Gesetzeslage eintreten und „inwieweit sie einem Gespräch aller Beteiligten – der Sozialpartner, der Religionsgemeinschaften und der politischen Parteien –…