Pilz

Wien (OTS) - In zehn Tagen findet in Österreich die 27. Nationalratswahl statt. Bundesweit treten dabei die ÖVP, die SPÖ, die FPÖ, die NEOS, JETZT, die Grünen, die KPÖ und Wandel um Stimmen an. willhaben hat sich auf dem Marktplatz auf die Suche nach historischen und kuriosen Fundstücken rund um die heimische Politiklandschaft, Wahlen und vergangene sowie aktuelle Parteispitzen gemacht. Kreisky bei Kennedy, Gold, Silber und Bronze Zu den hochpreisigsten Anzeigen rund um heimische Politik zählt u. a. ein Bild zum…

Korruption hautnah erleben Wien (OTS) - Der Bildungsverein #offenegesellschaft – die politische Akademie von JETZT Liste Pilz fährt mit der Roadshow: „NO-IBIZA-Tour“ durch Österreich. Die nächste Station ist Salzburg. Das Ziel dieser interaktiven, humorvollen und durch SchauspielerInnen auf offener Bühne, im berühmten IBIZA-Wohnzimmer, getragenen Inszenierung des bekannten „IBIZA-Videos“ ist die Bekanntmachung der Themen „Korruption, Medienfreiheit, Steuergeldmissbrauch, Transparenz und Kontrolle“ in der…

Wien (OTS) - Live im Wahlkampf zur Nationalratswahl 2019 jeweils am Sonntag, dem 22. September und 29. September: Privat-TV-Power an zwei Hauptabenden im österreichischen TV. Bereits diesen Sonntag präsentieren die Österreichischen Privaten ATV, PULS 4, PULS 24 und ServusTV in der Prime-Time die Runde der SpitzenkandidatInnen zur Nationalratswahl - genau eine Woche vor dem Tag der Nationalratswahl 2019. Die zweite Ausgabe folgt am Wahltag, dem Tag der Entscheidung, ebenfalls um 20:15 Uhr live. Live zu Gast bei den…

Bernhard Amann startet Vorzugsstimmen-Kampagne Wien (OTS) - Cannabis wurde 2018 zur Arzneipflanze des Jahres gewählt. Gleichzeitig hat Schwarz-Blau eine wahre Hexenjagd gegen Hanf-Shops entfacht, Patienten müssen mit überteuerten Monopolangeboten vorliebnehmen und die Exekutive verfolgt vorrangig Konsumenten, weniger die Schwarzhändler. Bernhard Amann setzt sich seit Jahrzehnten für eine menschliche Drogenpolitik und die Entkriminalisierung von Cannabis ein. Nun kandidiert er für die Liste JETZT für den…

Nationalrat im Blindflug? Schutz von Frauen braucht genaues Hinsehen. Wien (OTS) - Kurz vor der bevorstehenden Nationalratsdebatte präsentiert der Bildungsverein – Offene Gesellschaft Ergebnisse eine Studie und Handlungsempfehlungen zum Thema Gewaltschutz. Eine Studie des Bildungsvereins – #Offene Gesellschaft stellt fest: Datenlage und Transparenz des österreichischen Innenministeriums sind laut Institut SORA zu lückenhaft, um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt effektiv einzudämmen. "Beim Thema…

Behinderte Menschen brauchen bedarfsgerechte Regelung Wien (OTS) - WAG – Assistenzgenossenschaft fordert den Nationalrat auf, behinderten Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und sich für die Aufwertung von Persönlicher Assistenz einzusetzen. Der Wohnort entscheidet In Österreich ist Persönliche Assistenz Ländersache. Ob und wieviel eine behinderte Person Anspruch auf Persönliche Assistenz hat, hängt davon ab, in welchem Bundesland sie wohnt. Derzeit bekommen Menschen, die 24 Stunden…

Wichtige Erkenntnisse für künftige Beschaffungen Wien (OTS/ÖVP-PK) - Für den ÖVP-Fraktionsführer im bereits dritten Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Abg. Andreas Ottenschläger, stehen im Rahmen der Beschlussfassung des Endberichts im Nationalrat vor allem zwei Erkenntnisse an vorderster Stelle. „Wie auch schon bei den vorhergehenden Ausschüssen konnten auch diesmal keine Einflussnahme auf politische Entscheidungsträger bei der Typenentscheidung und keine Zahlungsflüsse an Politiker oder Beamte…

Bures zieht positive Bilanz und sieht klaren Auftrag für Neuaufstellung des BVT Wien (PK) - Der im April 2018 eingesetzte BVT-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit endgültig abgeschlossen. Der rund 300 Seiten starke Abschlussbericht wurde nach der heutigen 46. Sitzung des Ausschusses dem Nationalrat übergeben. Er basiert auf einem von Verfahrensrichter Eduard Strauss erstellten Entwurf und wird nun gemeinsam mit den von ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT abgegebenen Fraktionsberichten auf der…

BVT wurde in Kickls Amtszeit massiv geschwächt - Geheimpläne in letzter Minute gestoppt Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Der BVT-Untersuchungsausschuss lieferte eine Reihe an wichtigen Erkenntnissen für die weitere politische Arbeit und zeigte auch klar jene Faktoren auf, die zu den rechtswidrigen Hausdurchsuchungen und deren bis heute spürbaren Folgen führten“, so Nationalratsabgeordnete Gaby Schwarz, ÖVP-Fraktionsführerin im BVT-Untersuchungsausschuss, zum heute vorgelegten Fraktionsbericht der Volkspartei. Aus…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz von Maria Stern, Parteiobfrau und Frauensprecherin von JETZT - Liste Pilz, sowie weiteren Gästen. Thema: Kindesabnahmen durch das Jugendamt. Nachdem JETZT - Liste Pilz im Frühling 2018 eine Pressekonferenz zum Thema Kindesabnahmen abhielt, wurden der damalige Klubobmann Peter Kolba und Parteichefin Maria Stern mit E-Mails von Betroffenen geflutet. Es fanden seitdem zahlreiche Gespräche mit betroffenen Eltern und ehemaligen Heimkindern und MitarbeiterInnen von Heimen bzw.…