Pilz

Befragung durch Peter Hajek von 3.000 Wahlberechtigten: ÖVP 34%, SPÖ 22%, FPÖ 20%, Grüne 13%, NEOS 8%, JETZT 2%; 12% unentschlossen; 74% Wahlbeteiligung. Wien (OTS) - ATV, PULS 4 und Servus TV schließen sich zu zwei PRIVAT-TV Elefantenrunden zusammen. Die erste gemeinsame Runde der SpitzenkandidatInnen findet heute, Sonntag, dem 22. September, genau eine Woche vor dem Tag der Nationalratswahl 2019, statt. Die zweite Ausgabe folgt am Wahltag, dem Tag der Entscheidung, ebenfalls um 20:15 Uhr live.…

Wien (OTS) - Nach der FPÖ vorliegenden Informationen wurde der Kandidat der Liste Pilz, Martin Balluch, nun wegen Beleidigung (93 Fälle) und übler Nachrede (2 Fälle) rechtskräftig strafrechtlich verurteilt. Auch für den Verein von Balluch, den VGT, gibt es eine rechtskräftige Verurteilung. Grund dafür sind u.a. Hasskommentare und gezielte Hetzkampagnen gegen Privatpersonen auf der Facebook Seite von Balluch und seinem Verein. Sowohl Balluch als auch der Verein VGT wurden zu saftigen Geldstrafen verdonnert. „Angesichts…

Wien (OTS) - Einladung zu Gesprächen, Interviews, etc. mit Peter Pilz und dem Team JETZT - Liste Pilz bei der Großdemonstration "Nie wieder Schwarz-Blau" am Wiener Heldenplatz. Zusammen mit weiteren Spitzenkandidaten der JETZT – Liste Pilz wird Spitzenkandidat Peter Pilz lautstark demonstrieren, um auf die von Missstände in der Republik aufmerksam zu machen. Wann: 21.09., 16:30 Uhr: Eintreffen von JETZT - Liste Pilz Spitzenkandidat Peter Pilz Wo: Heldenplatz, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen! …

JETZT - Vorzugsstimmenwahlkampf für Bernhard Amann Wien (OTS) - Die Partei JETZT Liste Pilz hat in der - in Kürze zu Ende gehenden - Legislaturperiode im Nationalrat darum gekämpft, eine Liberalisierung von Cannabis in der Medizin durch-zusetzen. Das ist gescheitert. Die Ex-Gesundheitsministerin Hartinger-Klein (FPÖ) hat dem Nationalrat einen inferioren Bericht über den Einsatz von THC geliefert. Der Tenor: Alles in Ordnung, zu ändern ist nichts. Doch Hartinger-Klein hat überdies am 4.12.2018 in einem…

Der Bildungsverein #offene Gesellschaft, politische Akademie von JETZT - Liste Pilz fördert sieben Student*innen für ihre Forschungsarbeit Wien (OTS) - Für ihre Beiträge zu einer sozial und ökologisch nachhaltigen sowie gerechten Gesellschaft bekommen die ausgewählten Stipendiat*innen vom Bildungsverein — Offene Gesellschaft jeweils bis zu 1.300 € Förderung monatlich für die Dauer von einem Jahr. Renée Schroeder, Vorstand der #offenengesellschaft: „Wir freuen uns über die hochinteressanten…

Der Bildungsverein – Offene Gesellschaft präsentiert Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zum Thema Österrreichs Kriminalitätsstatistik. Wien (OTS) - Bekanntlich liefert österreichs Kriminalitätsstatisitk der Öffentlichkeit nur ein mangelhaftes Bild über die tatsächliche gesellschaftliche Kriminalität. "Die unbefriedigende Situation könnte aber auch als ‚institutionalisiertes Nichtwissen‘ betrachtet werden, als willentlicher Wall gegen eine Auseinandersetzung innerhalb der Kriminaljustiz mit den…

Mangelhafter Brandschutz bei Bahn – Strafanzeige gegen Hofer und Reichhart Mangelhafter Brandschutz bei Bahn – Strafanzeige gegen Hofer und Reichhart Wien (OTS) - Eine EU-Verordnung fordert – soweit technisch möglich – Brandschutz für die Gummifederung von Drehgestellen bei Schienenfahrzeugen. Ein österreichisches KMU hat vor Jahren einen solchen Gummi erfunden und weltweit patentiert, sowie den Herstellern und Zulassungsstellen vorgestellt. Ein offensichtliches Kartell der Hersteller von…

Gesetzesinitiative von SPÖ, NEOS und JETZT fand keine Mehrheit, Staatsanwaltschaft darf gegen Pilz und Dönmez ermitteln Wien (PK) - Das Justizministerium muss vorläufig nicht neu organisiert werden. Ein entsprechender Gesetzesantrag von SPÖ, NEOS und JETZT fand heute im Nationalrat nicht die erforderliche Mehrheit. FPÖ und ÖVP votierten dafür, die Initiative zur Vorberatung an den Verfassungsausschusses rückzuverweisen. Seine Fraktion habe zwar der Fristsetzung zugestimmt, weil er der Intention des Antrags…

Ausgabe vom 20. September 2019 Linz (OTS) - Wer die TV-Duelle und all die anderen unzähligen Formate intensiv verfolgt hat, weil er sich ein Bild vom Verhältnis der Parteien zueinander machen wollte, hat eine Fleißaufgabe gemacht. Es hätte gereicht, sich die gut zweieinhalbstündige Parlamentsdebatte zur Anfrage der Liste Pilz an den Justizminister zum Hackerangriff auf die ÖVP anzusehen. Was da von SPÖ, FPÖ und — der politisch freilich bald irrelevanten — Liste Jetzt an Anstrengungen unternommen wurde, um…

Dringliche Anfrage von Peter Pilz führt zu Debatte über Wahlkampfkosten, Parteifinanzen und politische Glaubwürdigkeit Wien (PK) - Die Fraktion JETZT sieht die ÖVP seit dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz in eine Reihe politischer Skandale verwickelt. Das war auch der Tenor der Dringlichen Anfrage, die der Klubobmann von JETZT, Peter Pilz, an Justizminister Clemens Jabloner zum Thema "Cyberangriff, Desinformationsangriff und weitere Affären" in der heutigen Sondersitzung…