Pilz

Laut Justizminister Jabloner haben bisherige Untersuchungen Verdacht eines widerrechtlichen Datenzugriffs von außen bestätigt Wien (PK) - Hat es tatsächlich einen Hackerangriff auf die ÖVP gegeben? Oder war es vielleicht ein "Maulwurf" in der Partei selbst, der Daten nach außen gespielt hat, wie die Liste JETZT vermutet? Und folgte dem dann möglicher Weise gar ein inszenierter "False Flag"-Angriff der ÖVP? Mit diesen Fragen beschäftigte sich heute der von Peter Pilz und seinen FraktionskollegInnen zu einer…

ÖVP und NEOS verlieren gegenüber Vorwoche - SPÖ, FPÖ, Grüne und JETZT legen zu Wien (OTS) - Die Tageszeitung ÖSTERREICH veröffentlicht in ihrer Freitagsausgabe die letzte große Umfrage vor der Nationalratswahl. In der Umfrage des Research Affairs Instituts (1.000 Befragte, Befragungszeitraum 13.-18. September) verliert die ÖVP in der Sonntagsfrage gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nunmehr auf 34%. Die SPÖ kann gegenüber der Vorwoche auf 23% zulegen (+1%). Ebenfalls ein Plus gibt es für…

Zwei Anträge der JETZT-Sozialsprecherin im Behindertenbereich sollen heute beschlossen werden Wien (OTS) - Die von Peter Pilz und dem Nationalratsklub JETZT einberufene Sondersitzung bringt auch wichtige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung. Daniela Holzinger, Sozialsprecherin von JETZT, hat neben ihrem Antrag zur Aufwertung der persönlichen Assistenz, der bereits auf der Tagesordnung stand, auch noch zwei Abänderungsanträge zum Steuerreformgesetz eingebracht, die Menschen mit Behinderung…

Bischof Michael Chalupka bat Parteien um Stellungnahme Wien (OTS) - Wie geht es nach den Nationalratswahlen weiter mit dem Karfreitag? Das wollte der neue Bischof der Evangelischen Kirche A.B., Michael Chalupka, von den österreichischen Parteien wissen. In Briefen an die Parteichefs und -chefinnen fragte Chalupka, inwiefern sie für eine Änderung der Gesetzeslage eintreten und „inwieweit sie einem Gespräch aller Beteiligten – der Sozialpartner, der Religionsgemeinschaften und der politischen Parteien –…

Wien (OTS) - In zehn Tagen findet in Österreich die 27. Nationalratswahl statt. Bundesweit treten dabei die ÖVP, die SPÖ, die FPÖ, die NEOS, JETZT, die Grünen, die KPÖ und Wandel um Stimmen an. willhaben hat sich auf dem Marktplatz auf die Suche nach historischen und kuriosen Fundstücken rund um die heimische Politiklandschaft, Wahlen und vergangene sowie aktuelle Parteispitzen gemacht. Kreisky bei Kennedy, Gold, Silber und Bronze Zu den hochpreisigsten Anzeigen rund um heimische Politik zählt u. a. ein Bild zum…

Korruption hautnah erleben Wien (OTS) - Der Bildungsverein #offenegesellschaft – die politische Akademie von JETZT Liste Pilz fährt mit der Roadshow: „NO-IBIZA-Tour“ durch Österreich. Die nächste Station ist Salzburg. Das Ziel dieser interaktiven, humorvollen und durch SchauspielerInnen auf offener Bühne, im berühmten IBIZA-Wohnzimmer, getragenen Inszenierung des bekannten „IBIZA-Videos“ ist die Bekanntmachung der Themen „Korruption, Medienfreiheit, Steuergeldmissbrauch, Transparenz und Kontrolle“ in der…

Wien (OTS) - Live im Wahlkampf zur Nationalratswahl 2019 jeweils am Sonntag, dem 22. September und 29. September: Privat-TV-Power an zwei Hauptabenden im österreichischen TV. Bereits diesen Sonntag präsentieren die Österreichischen Privaten ATV, PULS 4, PULS 24 und ServusTV in der Prime-Time die Runde der SpitzenkandidatInnen zur Nationalratswahl - genau eine Woche vor dem Tag der Nationalratswahl 2019. Die zweite Ausgabe folgt am Wahltag, dem Tag der Entscheidung, ebenfalls um 20:15 Uhr live. Live zu Gast bei den…

Bernhard Amann startet Vorzugsstimmen-Kampagne Wien (OTS) - Cannabis wurde 2018 zur Arzneipflanze des Jahres gewählt. Gleichzeitig hat Schwarz-Blau eine wahre Hexenjagd gegen Hanf-Shops entfacht, Patienten müssen mit überteuerten Monopolangeboten vorliebnehmen und die Exekutive verfolgt vorrangig Konsumenten, weniger die Schwarzhändler. Bernhard Amann setzt sich seit Jahrzehnten für eine menschliche Drogenpolitik und die Entkriminalisierung von Cannabis ein. Nun kandidiert er für die Liste JETZT für den…

Nationalrat im Blindflug? Schutz von Frauen braucht genaues Hinsehen. Wien (OTS) - Kurz vor der bevorstehenden Nationalratsdebatte präsentiert der Bildungsverein – Offene Gesellschaft Ergebnisse eine Studie und Handlungsempfehlungen zum Thema Gewaltschutz. Eine Studie des Bildungsvereins – #Offene Gesellschaft stellt fest: Datenlage und Transparenz des österreichischen Innenministeriums sind laut Institut SORA zu lückenhaft, um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt effektiv einzudämmen. "Beim Thema…

Behinderte Menschen brauchen bedarfsgerechte Regelung Wien (OTS) - WAG – Assistenzgenossenschaft fordert den Nationalrat auf, behinderten Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und sich für die Aufwertung von Persönlicher Assistenz einzusetzen. Der Wohnort entscheidet In Österreich ist Persönliche Assistenz Ländersache. Ob und wieviel eine behinderte Person Anspruch auf Persönliche Assistenz hat, hängt davon ab, in welchem Bundesland sie wohnt. Derzeit bekommen Menschen, die 24 Stunden…