Pilz

Wien (OTS) - Peter Pilz begrüßt, dass der Innenminister die Soko Ibiza einer kritischen Überprüfung unterzogen hat. „Der Abzug eines Ermittlers zeigt, dass es Parteieinfluss auf einzelne Ermittler gegeben hat und dass der Innenminister hier für klare Verhältnisse sorgt“, würdigt Peter Pilz den Schritt des Ministers. Pilz erwartet, dass auch ÖVP-nahe Ermittler die Soko verlassen müssen. In diesem Zusammenhang regt Pilz auch an, dass der Innenminister im Nationalen Sicherheitsrat über die schwarzen und blauen Netzwerke in…

Ausgabe vom 7. September 2019 Linz (OTS) - Angesichts der vielen Plakate und der Dauerpräsenz in den Fernsehkanälen mag es ein bisschen verwundern, aber eigentlich startet der Wahlkampf erst jetzt in die heiße Phase. An diesem Wochenende auch offiziell. Und zuerst die gute Nachricht: In drei Wochen ist es vorbei. Bis dahin müssen wir allerdings noch damit rechnen, dass Unterstellungen auf der Tagesordnung stehen, Elefanten aufgeblasen werden, die eher Mikroben denn Mücken sind und man versucht den…

"ATV Aktuell: Die Woche" diesen Sonntag, um 22:20 Uhr bei ATV Wien (OTS) - Diesen Sonntag diskutieren Meinrad Knapp, Thomas Hofer und Peter Hajek in "ATV Aktuell: Die Woche" über das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung in die PolitikerInnen. Denn eine von Peter Hajek durchgeführte Befragung mit 505 TeilnehmerInnen kommt zu dem Ergebnis, dass 51 Prozent der ÖsterreicherInnen Sebastian Kurz (ÖVP) sehr bis eher vertrauen, gefolgt von Beate Meinl-Reisinger (NEOS) mit 40 Prozent, Norbert Hofer (FPÖ) mit…

Wien (OTS) - Nachdem die „Kronen Zeitung“ die freiheitlichen Pläne zum Aufbau eines Kickl-Überwachungsstaates veröffentlicht hat, fordert Pilz Innenminister Peschorn und die FPÖ auf, diese Pläne vorzulegen. „Mein Verdacht, dass Kickl aus dem BVT eine FPÖ-Stasi machen wollte, bestätigt sich jetzt. Massenüberwachungen, Ausschaltung der richterlichen Kontrolle, Parteispitzelsysteme – das sind totalitäre Überwachungsinstrumente, die in einem Rechtsstaat nichts verloren haben.“ Pilz will jetzt wissen, wie weit Norbert Hofer…

Um zusammenbrechende Wiener Gesundheitsversorgung zu entlasten, sollen Österreicher benachteiligt werden Wien (OTS) - Mit unfassbaren Vorhaben macht die Wiener Patientenanwältin (!) Siegrid Pilz heute auf sich aufmerksam. Um die völlig ausufernden Wartezeiten – etwa auf Operationen – an Wiens Spitälern nicht weiter auf die Spitze zu treiben, sollen nun weniger Operationen und Behandlungen in Wien zugelassen werden. Zum Handkuss kommen sollen vor allem Niederösterreicher. „Wer also etwa in Groß Enzersdorf…

Wien (OTS) - Wie dem ORF gegenüber schon vor Stunden angekündigt, beruft die Liste JETZT den Nationalen Sicherheitsrat ein. Peter Pilz hat dieses Vorgehen gestern Abend in Salzburg auch dem Freiheitlichen Spitzenkandidaten Norbert Hofer empfohlen. Der Titel des Verlangens ist: „Cyberangriff oder Vortäuschung eines Cyberangriffs auf eine wahlwerbende Partei im Nationalratswahlkampf 2019.“ Peter Pilz erwartet einen umfassenden Bericht des Innenministers und wird dann selbst Vorschläge zur Abwehr derartiger Cyberangriffe…

Am 8. September um 11.05 bzw. 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Traditionellerweise stellen sich vor einer Wahl die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten in Doppel-„Pressestunden“ den Fragen der Journalistinnen und Journalisten. Los geht es damit am Sonntag, dem 8. September, mit Werner Kogler, Die Grünen, und Peter Pilz, JETZT. Werner Kogler, Die Grünen, 11.05 Uhr, ORF 2 Die Fragen stellen Hubert Patterer, Kleine Zeitung, und Claudia Dannhauser, ORF. Peter Pilz, JETZT, 12.00 Uhr, ORF 2 Die Fragen stellen…

Wien (OTS) - Liebe Damen und Herren von der Presse, Wir, das Team JETZT - Liste Pilz Burgenland, laden zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahl 2019. Die politischen Forderungen werden wir vor Ort bekannt geben. Teilnehmen werden: Herta Emmer (Platz 1 Landesliste Burgenland, Bundesgeschäftsführung JETZT - Liste Pilz) und die weiteren Kandidatinnen und Kandidaten der Landesliste Burgenland. Wo: Hotel Burgenland, Colmar Stüberl, Franz-Schubert-Platz 1, 7000 Eisenstadt Wann: Montag,…

Österreich braucht politische Schönheit Wien (OTS) - Der Bildungsverein #offenegesellschaft-Liste Pilz lädt im Rahmen seiner Talkreihe #zukunftderoffenengesellschaft zu einem einzigartigen Auftritt des „Zentrums für Politische Schönheit“, gemeinsam mit den Gebrüdern Moped und Maria Stern ein. Wir sind der Meinung „Österreich braucht politische Schönheit“ – und zwar mehr denn je. Im Mittelpunkt steht der Diskurs darüber, was Kunst, Skandale, Partizipation und kreativer Widerstand demokratiepolitisch…

Wien (OTS) - Podiumsdiskussion: Umwelt, Klima und der Finanzmarkt – was sagen die Parteien dazu? Welche Weichenstellungen braucht es im Geld- und Finanzsystem, um unsere Umwelt effektiv zu schützen und eine nachhaltige Zukunft sicherzustellen? Parteienvertreter*innen stellen ihre Konzepte vor und stehen Rede und Antwort. NAbg. Jan Krainer, SPÖ NAbg. Erwin Angerer, FPÖ NAbg. Karin Doppelbauer, NEOS Leonore Gewessler, Die Grünen NN, ÖVP (angefragt) NN, JETZT Liste Pilz (angefragt) Moderation: Madlen Stottmeyer, Die…