Pilz

Konstanz (ots) - -- Ravensburg Auffahrunfall Sachschaden in Höhe von 20.000 Euro entstand bei einem Auffahrunfall, der sich am Freitagnachmittag auf der Bundesstraße 33 zwischen Ravensburg und Bavendorf ereignete. Drei Pkw warteten hintereinander wegen der Rot zeigenden Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Bundesstraße 33 / Ganterhofstraße / Schuhmacherhof auf dem in Richtung Bavendorf führenden Fahrstreifen. Als die Ampel auf Grün umschaltete und die Lenker der drei Fahrzeuge anfuhren, um ihre Fahrt fortzusetzen,…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz mit Peter Pilz Thema: Nach der Haselsteiner-NEOS-Affäre: Vorschläge zur Schließung der Meinl-Reisinger-Extrawurstroute Zeit: Morgen, Dienstag, 9. Juli 2019 – 10.30 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. PK Pilz: Nach der Haselsteiner-NEOS-Affäre: Vorschläge zur Schließung der Meinl-Reisinger-Extrawurstroute Datum: 9.7.2019, 10:30 - 11:00 Uhr Ort: Lounge von JETZT Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien …

300.000 Euro von Haselsteiner kurz vor Spendendeckelung Wien (OTS) - Eine 300.000 Euro-Geheimspende des Bauindustriellen Haselsteiner ist auf der NEOS-Homepage verschwiegen und jetzt vom Rechnungshof veröffentlicht worden. „Unsere Karikatur wird schon nach wenigen Stunden von der Wirklichkeit übertroffen“, stellt dazu Peter Pilz fest. Pilz bleibt dabei: „Spender in ‚fördernde Mitglieder‘ umtaufen, einen Tag vor Inkrafttreten der Spendendeckelung statt 7.500 Euro noch 300.000 Euro von Haselsteiner…

Pilz verlangt, „fördernde Mitglieder“ aus allen Parteistatuten zu streichen Wien (OTS) - Durch die Einführung der 7500 Euro-Obergrenze für Einzelspender im Parteiengesetz entsteht durch fördernde Mitglieder jetzt eine Umgehungsmöglichkeit. Die NEOS wollen offensichtlich nicht auf die Millionen verzichten und planen die Umgehung des Gesetzes. „Das Ibiza-Video zeigt, wie FPÖ und ÖVP Tarnvereine als Spendenverstecke nützen. Aber jetzt wollen die NEOS Millionenspender in ‚fördernde Mitglieder‘ umtaufen und…

Nick Donig: "Kritik an der transparentesten Bewegung Österreichs an Heuchlerei nicht zu überbieten." Wien (OTS) - „Entweder hochnotpeinlich oder an Heuchlerei nicht zu überbieten“ - so reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig auf den allzu durchschaubaren Versuch der FPÖ und Liste JETZT, eine transparente Entscheidung der Mitglieder der pinken Bürgerbewegung zu skandalisieren. Bevor sich Christian Hafenecker und Peter Pilz hier künstlich echauffieren, sollten sie „besser einmal ihre eigenen Statuten lesen.…

Pilz warnt NEOS vor Spendenwäsche Wien (OTS) - Die NEOS planen offensichtlich eine Umgehung des Parteiengesetzes. Die finanzkräftigen Investoren, die hinter den NEOS stehen, sollen ihre Spenden in Zukunft als Mitgliedsbeiträge tarnen. „Ich habe noch nie eine derartig offene und unverschämte Umgehung eines Gesetzes gesehen“, stellt Peter Pilz zur NEOS Inkasso-Initiative fest. Pilz lässt rechtlich prüfen, ob es sich hier um die vorsätzliche Umgehung eines Gesetzes handelt. „Jetzt wissen wir, was passiert,…

Wien (OTS) - In einer zweitägigen Klausur wurden alle notwendigen Schritte - von der Erarbeitung von Wahlkampfthemen bis hin zur Planung der Wahl von Kandidatinnen und Kandidaten – getroffen. Maria Stern, Parteichefin von JETZT-Liste Pilz: „Mit den Ergebnissen dieser Klausur können wir nächste Woche gut vorbereitet die Entscheidung über das Antreten von JETZT-Liste Pilz bei der Nationalratswahl treffen.“ partei.jetzt Karin Spitra 0664-5380278 karin.spitra@partei.jetzt https://partei.jetzt …

Bielefeld (ots) - Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen treibt mit der Beauftragung eines Generalunternehmers für die Modernisierung des 1. Bauabschnittes des Bielefelder Universitätshauptgebäudes das Großprojekt weiter voran. Die Realisierung des Projektes verläuft nach dem Neustart im Jahr 2017 weiterhin nach Plan. Der Auftragserteilung ging eine rund einjährige intensive Phase der Angebotsplanung und Verhandlung voraus. Letztlich erhielt die Ed. Züblin AG aus Dortmund gegenüber zwei…

Bilanz der Tagung 2018/19 des Nationalrats Wien (PK) - Am 27. Mai 2019 versagte die Nationalratsmehrheit von SPÖ, FPÖ und JETZT der gesamten Regierung aus ÖVP und ExpertInnen das Vertrauen. Einstimmig beschlossen die Abgeordneten in weiterer Folge, den Nationalrat am 29. September 2019 neu wählen zu lassen. Vorangegangen war diesen Beschlüssen der "Ibiza-Skandal", infolge dessen FPÖ-Chef Heinz Christian Strache sowie der geschäftsführenden FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus zurücktraten und die ÖVP ihre…

Rückkehr zu lange bewährtem System Wien (OTS/SK) - Ein Initiativantrag von SPÖ, Neos und Liste Pilz zielt auf eine Neuorganisation der Strafrechtssektion im Justizministerium ab. Der Antrag, der auch mit den Stimmen der FPÖ am Mittwoch im Nationalrat fristgesetzt wurde, kommt damit bei der nächsten Nationalratssitzung zur Abstimmung. SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim erläutert die Hintergründe des Antrags: „Es geht um die Trennung zwischen Straflegistik und Weisungen/Einzelstrafsachen, die erst vor wenigen…