Oö. Volksblatt: “Imageproblem” (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 13. Juli 2019

Linz (OTS) – Wenn sich die Parteien an das Bibelwort – „Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein“ — halten würden, dann hätten wir derzeit sommerlichen Politfrieden. Denn ganz koscher geht es offensichtlich in keiner Partei zu. Es ist aber eine kleine Teufelsspirale, an der derzeit die Politiker aller Couleurs drehen. Um abzulenken, dass die eigene Jugendorganisation billigst am Attersee campieren kann, wird von der SPÖ „das lange Sündenregister der ÖVP“ aufgelistet. Dort versteht man nicht, dass man für gefühlt gleich viel Werbung wie die Kern-SPÖ doppelt so viel Geld ausgegeben haben soll und ortet bei der Sozialdemokratie noch einige Leichen im Keller. Neos und Peter Pilz haben derzeit eine private Fehde auszutragen. Einzig bei der Partei, die den ganzen Wirbel ausgelöst hat, ist es verdächtig ruhig. Bei der FPÖ sind für die Rechnungshofprüfer noch so viele Unklarheiten vorhanden, dass der Rechenschaftsbericht noch nicht veröffentlicht wurde — Kickl & Co. müssen also noch zittern. Trotzdem: Die ganze Debatte kennt einen großen Verlierer und das ist die Politik als Ganzes. Und das rot-blaue Husch-Pfusch-Spendenverbot wird das Problem eher verstärken, denn einerseits kann es leicht umgangen werden und andererseits bekam der Rechnungshof leider nicht mehr Kompetenzen.

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