Pilz

KJÖ und SJ OÖ akzeptieren folgenschweres Gerichtsurteil nicht. Kampagne „Demokratie in Gefahr: Versammlungsfreiheit verteidigen!“ gestartet. Linz (OTS) - Im Jahr 2016 fand in Linz eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen im deutschsprachigen Raum statt. Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ organisierte dagegen eine riesige Demonstration, die sich gegen Rassismus, Hass und Hetze und für ein solidarisches und gemeinsames Miteinander aussprach. Nun stellt ein folgenschweres Gerichtsurteil das…

Ausgabe vom 1. Juli 2019 Linz (OTS) - Es ist offensichtlich kein Spiel der freien Kräfte, sondern bis zur Wahl erleben wir rot-blaue Probemonate. Die Kickl-Fraktion übt mit der SPÖ bereits die Zusammenarbeit. Geeint durch die Abneigung gegen die ÖVP im Allgemeinen und Obmann Kurz im Besonderen desavouieren sie zuerst beim Wahltermin den Bundespräsidenten. Und nun schnüren die beiden Parteien mit Steigbügelhalter Pilz ein Husch-Pfusch-Parteiengesetz, bei dem einzig und allein ÖVP und Neos bestraft werden…

Nehammer bedauert, dass SPÖ, FPÖ und JETZT nichts aus Ibiza gelernt haben Wien (OTS) - „Diese Einigung heißt: Keine Verringerung der Parteienförderung und kein Aus für rote-blaue Umgehungsvereine. Die rot-blaue Allianz der Intransparenz von Rendi-Wagner und Kickl wurde nun durch den Erfüllungsgehilfen Peter Pilz vervollständigt“, so Karl Nehammer, Generalsekretär der neuen Volkspartei. „Aus unserer Sicht ist die Einigung zwischen FPÖ, SPÖ und Liste JETZT eine Farce. Die drei Parteien helfen sich…

Am 1. Juli im Sport-Spartenkanal des ORF Wien (OTS) - Programmhighlights am Montag, dem 1. Juli 2019, in ORF SPORT + sind die Höhepunkte vom Grand Slam Latein Taipeh 2019 um 19.00 Uhr, von den Österreichischen Kletter-Meisterschaften um 20.15 Uhr, vom Faustball-Final-3 Feld Damen und Herren 2019 um 21.00 Uhr und vom Grand Slam Standard Taipeh 2019 um 22.00 Uhr, die Sportnachrichtensendung „SPORT 20“ um 20.00 Uhr und die World Sailing Show 2019 um 21.30 Uhr. In Innsbruck wurden im Klettern die…

Wien (OTS) - „Ich bedaure, dass sich auch dieser Justizminister hinter seinen Generalsekretär und nicht hinter die angegriffenen Staatsanwälte stellt“, bedauert Peter Pilz die Erklärung von Vizekanzler Jabloner. Im BVT-Untersuchungsausschuss hat die Leiterin des Extremismusreferats eindrücklich vor der Machtübernahme der Rechten gewarnt – zuerst im BVT, dann in der Justiz. „Die Beseitigung des Eurofighter-Staatsanwalts, der Angriff auf die WKStA, Grabenkämpfe in der Justiz – was muss noch passieren, bis der Minister…

Mit 38 Prozent ist die ÖVP bei der Sonntagsfrage auf Platz 1. SPÖ und FPÖ liegen mit 20 Prozent weit abgeschlagen. 37 Prozent stimmen für Sebastian Kurz bei fiktiver Kanzlerwahl. Wien (OTS) - Das Meinungsforschungsinstitut Peter Hajek Public Opinion Strategies hat erneut den „ATV Österreich Trend“, eine Meinungsumfrage unter 800 wahlberechtigten ÖsterreicherInnen durchgeführt. Trotz des Misstrauensantrags gegen Sebastian Kurz hat die fiktive Kanzlerwahl folgendes ergeben: * Sebastian Kurz: 37 Prozent…

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Selbst Verfahrensrichter Eduard Strauss hat in seinem Endbericht klar festgehalten: "Nach den vorliegenden Beweisergebnissen konnte das Bestehen eines derartigen Netzwerks nicht nachgewiesen werden.” Gaby Schwarz, Fraktionsvorsitzende der ÖVP im BVT-Untersuchungsausschuss, bewertet deshalb die heutigen Wortmeldungen von Neos, Liste Jetzt und SPÖ entsprechend: „Offensichtlich herrscht bei den Kolleginnen und Kollegen eine virtuelle Realität. Denn obwohl lange nach einem schwarzen Netzwerk gesucht…

„Herbert Kickl handelte entsprechend seiner vorgegebenen Verpflichtungen und agierte immer auf Basis der geltenden Gesetze“ Wien (OTS) - „Nachdem schon die Schlussfolgerungen von Verfahrensrichter Strauss im Zuge seines vorläufigen Berichts zum BVT-Untersuchungsausschuss nicht nachvollziehbar waren und er eine harsche Kritik am ehemaligen Innenminister Herbert Kickl an den Tag zu legen pflegte, zogen heute die sich schon seit Wochen im Wahlkampfmodus befindlichen Ausschussmitglieder von SPÖ, NEOS und JETZT…

Wien (OTS/RK) - Heute, Donnerstag, am 27. Juni 2019, hat der Wiener Landtag seine 38. Sitzung in der laufenden Wahlperiode abgehalten. In der Fragestunde zu Beginn der Sitzung beantworteten Landeshauptmann Dr. Michael Ludwig (SPÖ) und die Stadträtinnen und Stadträte Anfragen des Landtags zu folgenden Themen: Wiener Fördertransparenzgesetz; Behandlung von Akten der Magistratsabteilung 11 – Wiener Kinder- und Jugendhilfe; Auswirkungen des möglichen Abschaffens der GIS-Gebühren; einheitliches Besoldungssystem für alle…

Viele Anfragen beweisen hohes Interesse der Bevölkerung Wien (OTS/RK) - Die unabhängige Wiener Pflege-, Patientinnen- und Patientenanwaltschaft (WPPA) zieht Bilanz über ihre Tätigkeit im Jahr 2018. Die Wiener Patientenanwältin Dr.in Sigrid Pilz legte ihren Bericht im Wiener Landtag am 27.6.2019 vor. Die vielen Anfragen belegen, dass die WPPA auch im Jahr 2018 von den Wienerinnen und Wienern als wichtige Ansprechpartnerin im Wiener Gesundheitswesen betrachtet wurde. Die WPPA bietet Information und…