Pilz

Sonntagsfrage: SPÖ weiter hinter FPÖ – ÖVP bleibt stabil Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner kommenden Ausgabe berichtet, konnte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz in der Kanzler-Frage wieder deutlich zulegen. Meinten im Juni noch 33% der Befragten, sie würden Kurz direkt zum Kanzler wählen, waren es dieses Mal 37%. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner legte im Vergleich zum Vormonat einen Prozentpunkt zu und liegt nun bei 11%. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“…

Ausgabe vom 13. Juli 2019 Linz (OTS) - Wenn sich die Parteien an das Bibelwort – „Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein“ — halten würden, dann hätten wir derzeit sommerlichen Politfrieden. Denn ganz koscher geht es offensichtlich in keiner Partei zu. Es ist aber eine kleine Teufelsspirale, an der derzeit die Politiker aller Couleurs drehen. Um abzulenken, dass die eigene Jugendorganisation billigst am Attersee campieren kann, wird von der SPÖ „das lange Sündenregister der ÖVP“ aufgelistet. Dort…

Bekanntgabe der Entscheidung über eine Kandidatur der Partei zur NR-Wahl 2019 Wien (OTS) - Hiermit sind alle Pressevertreter herzlich zur Pressekonferenz mit Peter Pilz, Maria Stern und Daniela Holzinger-Vogtenhuber im Anschluss an die Mitgliederversammlung eingeladen. Ort: Borgy & Bess, Riemergasse 11, 1010 Wien BITTE UM ANMELDUNG bei Karin Spitra (karin.spitra@partei.jetzt) bis heute, 00:00 Uhr. partei.jetzt Karin Spitra 0664 - 538 0278 karin.spitra@partei.jetzt…

Oberlandesgericht Wien erlässt Einstweilige Verfügung Wien (OTS) - Die Wiener Rechtsanwaltskanzlei FREIMÜLLER/OBEREDER/PILZ teilt heute in einer OTS Aussendung mit, dass das Oberlandesgericht Wien eine Einstweilige Verfügung gegen die politische Partei der NEOS erlassen hat. Demzufolge ist es den NEOS ab sofort verboten, über die frühere Wiener Gesundheitsstadträtin Mag.a Sonja Wehsely zu behaupten, diese habe im Herbst 2017 von unrichtigen Buchungen des Wiener Krankenanstaltenverbundes gewusst oder solche…

Bremen (ots) - Ein Geburtstag, einer mit einer Null am Ende und auch noch einer 7 am Anfang: Die Schauspielerin und Satirikerin Maren Kroymann wird stolz 70 Jahre alt und feiert ihren Ehrentag mit einer Spezialausgabe des mehrfach preisgekrönten Sketch-Comedy-Formats "Kroymann" von Radio Bremen, SWR, NDR und WDR (Produktion: bildundtonfabrik). Maren Kroymann bereitet ihre Geburtstagsparty vor. Aber da hat sie die Rechnung ohne Annette Frier gemacht. In "Kroymann: Der Geburtstag" organisiert die Eventplanerin mit oder…

Konstanz (ots) - -- Ravensburg Auffahrunfall Sachschaden in Höhe von 20.000 Euro entstand bei einem Auffahrunfall, der sich am Freitagnachmittag auf der Bundesstraße 33 zwischen Ravensburg und Bavendorf ereignete. Drei Pkw warteten hintereinander wegen der Rot zeigenden Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Bundesstraße 33 / Ganterhofstraße / Schuhmacherhof auf dem in Richtung Bavendorf führenden Fahrstreifen. Als die Ampel auf Grün umschaltete und die Lenker der drei Fahrzeuge anfuhren, um ihre Fahrt fortzusetzen,…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz mit Peter Pilz Thema: Nach der Haselsteiner-NEOS-Affäre: Vorschläge zur Schließung der Meinl-Reisinger-Extrawurstroute Zeit: Morgen, Dienstag, 9. Juli 2019 – 10.30 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. PK Pilz: Nach der Haselsteiner-NEOS-Affäre: Vorschläge zur Schließung der Meinl-Reisinger-Extrawurstroute Datum: 9.7.2019, 10:30 - 11:00 Uhr Ort: Lounge von JETZT Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien …

300.000 Euro von Haselsteiner kurz vor Spendendeckelung Wien (OTS) - Eine 300.000 Euro-Geheimspende des Bauindustriellen Haselsteiner ist auf der NEOS-Homepage verschwiegen und jetzt vom Rechnungshof veröffentlicht worden. „Unsere Karikatur wird schon nach wenigen Stunden von der Wirklichkeit übertroffen“, stellt dazu Peter Pilz fest. Pilz bleibt dabei: „Spender in ‚fördernde Mitglieder‘ umtaufen, einen Tag vor Inkrafttreten der Spendendeckelung statt 7.500 Euro noch 300.000 Euro von Haselsteiner…

Pilz verlangt, „fördernde Mitglieder“ aus allen Parteistatuten zu streichen Wien (OTS) - Durch die Einführung der 7500 Euro-Obergrenze für Einzelspender im Parteiengesetz entsteht durch fördernde Mitglieder jetzt eine Umgehungsmöglichkeit. Die NEOS wollen offensichtlich nicht auf die Millionen verzichten und planen die Umgehung des Gesetzes. „Das Ibiza-Video zeigt, wie FPÖ und ÖVP Tarnvereine als Spendenverstecke nützen. Aber jetzt wollen die NEOS Millionenspender in ‚fördernde Mitglieder‘ umtaufen und…

Nick Donig: "Kritik an der transparentesten Bewegung Österreichs an Heuchlerei nicht zu überbieten." Wien (OTS) - „Entweder hochnotpeinlich oder an Heuchlerei nicht zu überbieten“ - so reagiert NEOS Generalsekretär Nick Donig auf den allzu durchschaubaren Versuch der FPÖ und Liste JETZT, eine transparente Entscheidung der Mitglieder der pinken Bürgerbewegung zu skandalisieren. Bevor sich Christian Hafenecker und Peter Pilz hier künstlich echauffieren, sollten sie „besser einmal ihre eigenen Statuten lesen.…