Pilz

Nunmehr drei Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit Wien (PK) - Die Wahlen zum EU-Parlament und die neue Funktionsperiode in der Volksanwaltschaft wirken sich auch auf die Zusammensetzung des Nationalrats aus. Daher konnten gleich zu Beginn der heutigen Plenarsitzung sechs neue Mitglieder angelobt werden. Mit 1. Juli 2019 haben Werner Amon (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ) als neue Volksanwälte ihr Amt angetreten. Ihr Mandat im Nationalrat übernehmen die Grazer Unternehmerin Daniela List (ÖVP) und der…

Morgen LIVE um 20:15 Uhr auf PULS 4: Pamela Rendi-Wagner, SPÖ, direkt danach Peter Pilz, Liste Jetzt um 21:15 Uhr bei Corinna Milborn Wien (OTS) - Statt Sommerpause und Durchatmen stecken die Parteien mitten in den Vorbereitungen für Wahlkampf und Neuwahl im September. Die Ausgangssituation ist so unberechenbar wie nie: Wer geht mit welchen Themen in den Wahlkampf? Erwarten uns weitere Enthüllungen und ein schmutziger Wahlkampf? Wer kann sich mit wem nach der Wahl eine Koalition vorstellen? PULS 4…

Wir dürfen nicht zulassen, dass Salvini zum Totengräber der europäischen Idee wird. Europas Zukunft entscheidet sich auch im Mittelmeer. Wien (OTS) - „Die Festnahme der „Sea Watch 3“-Kapitänin Carola Rackete durch die italienischen Behörden ist nicht verhältnismäßig. Nach allem, was wir bisher wissen, war die Entscheidung von Frau Rackete, die Geflüchteten an Land zu bringen, nicht nur moralisch geboten. Wenn Menschen offenbar kurz vor ihrem Suizid stehen, weil die Situation ausweglos ist, haben wir die…

KJÖ und SJ OÖ akzeptieren folgenschweres Gerichtsurteil nicht. Kampagne „Demokratie in Gefahr: Versammlungsfreiheit verteidigen!“ gestartet. Linz (OTS) - Im Jahr 2016 fand in Linz eines der größten rechtsextremen Vernetzungstreffen im deutschsprachigen Raum statt. Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ organisierte dagegen eine riesige Demonstration, die sich gegen Rassismus, Hass und Hetze und für ein solidarisches und gemeinsames Miteinander aussprach. Nun stellt ein folgenschweres Gerichtsurteil das…

Ausgabe vom 1. Juli 2019 Linz (OTS) - Es ist offensichtlich kein Spiel der freien Kräfte, sondern bis zur Wahl erleben wir rot-blaue Probemonate. Die Kickl-Fraktion übt mit der SPÖ bereits die Zusammenarbeit. Geeint durch die Abneigung gegen die ÖVP im Allgemeinen und Obmann Kurz im Besonderen desavouieren sie zuerst beim Wahltermin den Bundespräsidenten. Und nun schnüren die beiden Parteien mit Steigbügelhalter Pilz ein Husch-Pfusch-Parteiengesetz, bei dem einzig und allein ÖVP und Neos bestraft werden…

Nehammer bedauert, dass SPÖ, FPÖ und JETZT nichts aus Ibiza gelernt haben Wien (OTS) - „Diese Einigung heißt: Keine Verringerung der Parteienförderung und kein Aus für rote-blaue Umgehungsvereine. Die rot-blaue Allianz der Intransparenz von Rendi-Wagner und Kickl wurde nun durch den Erfüllungsgehilfen Peter Pilz vervollständigt“, so Karl Nehammer, Generalsekretär der neuen Volkspartei. „Aus unserer Sicht ist die Einigung zwischen FPÖ, SPÖ und Liste JETZT eine Farce. Die drei Parteien helfen sich…

Am 1. Juli im Sport-Spartenkanal des ORF Wien (OTS) - Programmhighlights am Montag, dem 1. Juli 2019, in ORF SPORT + sind die Höhepunkte vom Grand Slam Latein Taipeh 2019 um 19.00 Uhr, von den Österreichischen Kletter-Meisterschaften um 20.15 Uhr, vom Faustball-Final-3 Feld Damen und Herren 2019 um 21.00 Uhr und vom Grand Slam Standard Taipeh 2019 um 22.00 Uhr, die Sportnachrichtensendung „SPORT 20“ um 20.00 Uhr und die World Sailing Show 2019 um 21.30 Uhr. In Innsbruck wurden im Klettern die…

Wien (OTS) - „Ich bedaure, dass sich auch dieser Justizminister hinter seinen Generalsekretär und nicht hinter die angegriffenen Staatsanwälte stellt“, bedauert Peter Pilz die Erklärung von Vizekanzler Jabloner. Im BVT-Untersuchungsausschuss hat die Leiterin des Extremismusreferats eindrücklich vor der Machtübernahme der Rechten gewarnt – zuerst im BVT, dann in der Justiz. „Die Beseitigung des Eurofighter-Staatsanwalts, der Angriff auf die WKStA, Grabenkämpfe in der Justiz – was muss noch passieren, bis der Minister…

Mit 38 Prozent ist die ÖVP bei der Sonntagsfrage auf Platz 1. SPÖ und FPÖ liegen mit 20 Prozent weit abgeschlagen. 37 Prozent stimmen für Sebastian Kurz bei fiktiver Kanzlerwahl. Wien (OTS) - Das Meinungsforschungsinstitut Peter Hajek Public Opinion Strategies hat erneut den „ATV Österreich Trend“, eine Meinungsumfrage unter 800 wahlberechtigten ÖsterreicherInnen durchgeführt. Trotz des Misstrauensantrags gegen Sebastian Kurz hat die fiktive Kanzlerwahl folgendes ergeben: * Sebastian Kurz: 37 Prozent…

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Selbst Verfahrensrichter Eduard Strauss hat in seinem Endbericht klar festgehalten: "Nach den vorliegenden Beweisergebnissen konnte das Bestehen eines derartigen Netzwerks nicht nachgewiesen werden.” Gaby Schwarz, Fraktionsvorsitzende der ÖVP im BVT-Untersuchungsausschuss, bewertet deshalb die heutigen Wortmeldungen von Neos, Liste Jetzt und SPÖ entsprechend: „Offensichtlich herrscht bei den Kolleginnen und Kollegen eine virtuelle Realität. Denn obwohl lange nach einem schwarzen Netzwerk gesucht…