Pilz

Die FPÖ als klar rechte Regierungspartei ist untragbar geworden. Wien (OTS) - „Die Aktivitäten von FPÖ-PolitikerInnen während der letzten Tage und Stunden sind in ihrer Menschenverachtung nicht mehr tragbar, wir werden zu einer internationalen Schande“, kommentiert Maria Stern, Parteiobfrau von JETZT-Liste Pilz, die aktuellen Geschehnisse. „Sowohl der verspätete Rücktritt des FPÖ-Vizebürgermeisters von Braunau/Inn für das Schmähgedicht in Stürmer-Diktion als auch die „Likes“ von Vizekanzler Strache für…

„Vorwürfe gegen Post AG waren bereits Vorgängerregierung bekannt, wurden vom damaligen Minister aber ignoriert“ Wien (OTS) - Im Zuge der aktuellen Diskussion um Mobbingvorwürfe von ehemaligen Mitarbeitern gegen die Post AG meldet sich nun der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Erwin Angerer zu Wort. Angerer, der bereits vor über zwei Jahren an den damaligen SPÖ-Minister Jörg Leichtfried eine parlamentarische Anfrage zu dieser Thematik gestellt hat (11321/J), sieht in der „Hysterie, die Peter Pilz…

Aus Task-Force-Bericht soll bis Juni Gesetzespaket in dem Bereich entstehen Wien (PK) - Eine Reihe von Anträgen der Opposition beschäftigte den Justizausschuss heute am späteren Nachmittag. Die SPÖ tritt mit mehreren Entschließungsanträgen für die Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ein. Gemeinsam mit NEOS und JETZT wollen sie auch den Schutz vor sexuellen Belästigungen und Beschimpfungen im Netz ausbauen. Eine weitere SPÖ-Forderung ist, das Anfertigen von Nacktfotos ohne Einwilligung der…

Antwort eingelangt – Lösung offen Wien (OTS) - Wir haben berichtet, dass die Mutter eines durch fahrlässiges Verhalten von Ärzten des KAV verstorbenen Burschen, zwar Schadenersatz zugesprochen bekam, nun aber an die Stadt Wien einen teilweisen Prozesskostenersatz von 18.000 Euro zu zahlen hat. Die Stadt Wien führt derzeit gegen die Mutter eine Gehaltsexekution. Wir hatten an Stadtrat Hacker geschrieben und berichtet, keine Antwort erhalten zu haben. Diese Mitteilung hat sich heute als falsch…

Stadt Wien exekutiert teilweisen Kostenersatz gegen Mutter eines von KAV-Ärzten grob fahrlässig getöteten Sohnes Wien (OTS) - Der Sohn einer Angestellten wurde in einem Wiener Spital von ÄrztInnen grob fahrlässig falsch behandelt und starb. Die Mutter klagte – zunächst mit Deckung ihrer Rechtsschutzversicherung – die Stadt Wien auf Schadenersatz (Begräbniskosten und Schockschaden). Sie bekam rechtskräftig dem Grunde nach Recht. Doch das Erstgericht sprach weniger Schadenersatz zu, als eingeklagt. Zunächst…

Zusätzlich zur Geheimdienstausschusssitzung schlägt Pilz Sondersitzung des Nationalrats vor Wien (OTS) - „Wir müssen die freiheitliche Sicherheitskrise lösen, daher schlage ich der SPÖ eine gemeinsame Sondersitzung des Nationalrates vor", erklärt Peter Pilz. "Durch die jüngsten internationalen Veröffentlichungen ist jetzt klar, dass Österreich sicherheitspolitisch ausgestoßen bleibt, solange Herbert Kickl Innenminister ist. Aufgrund ihrer engen Verbindungen zu Rechtsextremen und zur Putin-Partei gilt die…

13. und 14. April 2019, 10.00 bis 18.00 Uhr im Technischen Museum Wien Wien (OTS) - Ist es möglich Schokolade 3D zu drucken? Wie kann man einem Roboter sicher näherkommen? Kann man sich einen Roboter selber bauen? Was kann man alles in einem Maker Space machen? Anlässlich der Ausstellung „Arbeit & Produktion“ steht das Thema Mensch-Maschine im Zentrum des Technischen Museums Wien und lädt ein, neue Technologien auszuprobieren und sich spielerisch damit auseinanderzusetzen. Ein Wochenende mit…

Justizpersonal wird gefährdet, muss bezahlt werden, kann aber nicht adäquat arbeiten. Wien (OTS) - Sandra Gaupmann, Personalvertreterin der zivilen Bediensteten an Justizanstalten, muss zu Ihrer großen Verwunderung feststellen, dass verstärkt Forderungen der Personalvertretung der Justizwache nicht wie sonst üblich rein gegen den Betreuungsvollzug – im Übrigen eine Kernaufgabe des Strafvollzugs – gestellt werden, sondern in den letzter Zeit auch gegen den eigenen Vertretungsbereiches der Justizwache…

In einer feierlichen Eröffnung präsentierte das Göttlicher Heiland Krankenhaus am 5. April 2019 den hochmodernen Zubau und das neue Leistungsspektrum der Fachklinik. Wien (OTS) - Stadtrat Peter Hacker und Bezirksvorsteherin Dr.in Ilse Pfeffer betonten die Bedeutung des gemeinnützigen Krankenhauses in der Wiener Spitalslandschaft und im Bezirk. Im Göttlicher Heiland Krankenhaus hat sich rund um den Jahreswechsel 2018/19 viel verändert: Die neue Abteilung Innere Medizin 3 mit dem Schwerpunkt Kardiologie hat…

Lecture und Künstler/innenfest zu Ehren Renate Bertlmanns Krems (OTS) - Die Einzelausstellungen von Renate Bertlmann im Rahmen der Biennale Arte Venedig und in der Landesgalerie Niederösterreich mit dem Titel RENATE BERTLMANN I HIER RUHT MEINE ZÄRTLICHKEIT ab Mai 2019 bildeten den Anlass, das Schaffen der Künstlerin zu würdigen, zu diskutieren und zu feiern. Am Samstag, den 06. April 2019 stand in der Landesgalerie Niederösterreich alles unter dem Motto „Cross Over. Women’s Art in Time“. Um 17.00 Uhr…