Pilz

Politik muss auch in Österreich auf kostenloser Nachrüstung bestehen Wien (OTS) - Heute findet in Deutschland wieder ein Dieselgipfel zwischen Regierung und Autoindustrie statt. Die deutsche Regierung fordert inzwischen massiv von der Industrie, dass die Hersteller die Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten “nachrüsten”, um Fahrverbote zu vermeiden. “Umweltorganisationen könnten auch in Österreich, nach dem Vorbild der Deutschen Umwelthilfe, Fahrverbote letzlich mit Klagen durchsetzen. Die Messwerte von CO2…

Rechnungshofausschuss behandelt außerdem Empfehlungen zur Breitbandstrategie und zur Bundesanstalt für Verkehr Wien (PK) - Mit Themen, welche das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur betreffen, befasste sich der Rechnungshofausschuss in seiner heutigen Sitzung. Neben Verkehrsminister Norbert Hofer stand den Abgeordneten Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker zur Verfügung. Als erster Punkt wurde die Follow-up-Überprüfung der ÖBB-Pensionen behandelt, wo der Rechnungshof anmerkt, dass die ÖBB…

Bilanz nach einem Jahr Legislaturperiode Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Klubobmannes der Liste Pilz, Bruno Rossmann, und der Abgeordneten Alma Zadic Thema: Ein heißes Jahr mit kaltherziger Regierung - Bilanz nach einem Jahr Legislaturperiode Zeit: Donnerstag, 8. November 2018 – 10.15 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1017 Wien TeilnehmerInnen: Bruno Rossman Alma Zadic Wir freuen uns auf Ihr Kommen! Rossmann/Zadic: Ein heißes…

Liste Pilz: Keine Nachschärfung des Arbeitszeitgesetzes geplant, dafür soll Hartz IV jetzt doch kommen Wien (OTS) - Die jüngst durch die Medien gegangenen Missbrauchsfälle des neuen Arbeitszeitgesetzes (12h-Arbeitstag) sind kein Einzelfall, wie Sozialministerin Hartinger-Klein heute in einer Aussendung selbst klarstellte. So sei es „zuletzt“ zu rund 25.000 (!) Überschreitungen gekommen. Dennoch erteilte die Ministerin der zur Debatte stehenden Überarbeitung des Husch-Pfusch-Gesetzes eine klare Absage, denn…

Kurz, Strache und Kickl auf den ersten drei Plätzen, Rendi-Wagner dahinter auf Rang vier. Wien (OTS) - Aus dem aktuellen APA-OTS-Politikerranking, das monatlich die Berichterstattung fünfzehn heimischer Tageszeitungen analysiert, geht Bundeskanzler Sebastian Kurz als medial präsentester Politiker des Landes hervor. Trotz eines Präsenzrückgangs von 30 Prozent im Vergleich zum Vormonat, belegt Kurz mit insgesamt 1.174 Beiträgen den ersten Platz im Ranking. Die meisten Beiträge ergeben sich zur Mitte des…

Lima/Köln (ots) - GLOBALG.A.P. und das World Banana Forum (WBF) haben heute (07.11.) auf dem GLOBALG.A.P. SUMMIT in Lima, Peru einen globalen Handlungsplan zur Rettung der Bananen gegen die Bedrohung des Tropical Race 4 (TR4) vorgestellt. Die REWE Group unterzeichnete als erster Lebensmitteleinzelhändler und bekennt sich somit zum aktiven Engagement gegen den hochgefährlichen Erreger. Die Banane ist mit einem pro Kopf Konsum von 12 Kilogramm pro Jahr eine der beliebtesten Obstsorten in Deutschland. Die Tropical Race…

Innsbruck (OTS) - Von Christian Kerns Nachfolgerin an der SPÖ-Spitze ist bisher nicht viel zu hören gewesen. Rührt die Zurückhaltung daher, dass sie noch nicht gewählt ist, sollte sie das ihre Parteifreunde wissen lassen. Funktionäre atmeten auf. Das Tohuwabohu rund um den Abgang von Christian Kern als SPÖ-Chef sei vorbei, die öffentliche Kritik von Genossen wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verstummt. Jetzt könne sich Kerns Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner der inhaltlichen Arbeit widmen – und den Koalitionären…

Die Präsentation der Ergebnisse des ersten österreichischen Patientenberichts zu Herzinsuffizienz Wien (OTS) - Entscheidungen im Gesundheitswesen betreffen primär die Patientinnen und Patienten. Trotz aller Bemühungen zur Stärkung ihrer Position besteht nach wie vor eine Reihe von Hürden, die eine adäquate Berücksichtigung der Patienteninteressen verhindern. Ziel des Österreichischen Patientenberichtes ist, den Patientinnen und Patienten die Möglichkeit zu bieten, ihre tatsächlich empfundenen Wünsche…

„Es ist nicht Aufgabe des Untersuchungsausschusses, ein Strafverfahren prüfend zu begleiten“ Wien (OTS) - „Generalsekretär Peter Goldgruber hat aufgrund der bestehenden gesetzlichen Grundlage korrekt gehandelt. Die Vorwürfe, dass es nun etliche Widersprüche geben würde, lassen sich leicht entkräften, denn, wenn jeder dasselbe hört, heißt es noch lange nicht, dass alle dasselbe wahrnehmen. Es geht in diesem Untersuchungsausschuss aber um wesentliche Fragen und diese wurden beantwortet. Wenn Peter Pilz als…

Landwirtschaft wie auf allen Gebieten der Regierungspolitik: Große profitieren, Kleine schauen durch die Finger Wien (OTS) - „Der heutige Landwirtschaftsausschuss bestätigte leider unsere Befürchtungen: Landwirtschaftsministerin Köstinger hat überhaupt kein Konzept zur Erhaltung der österreichischen Berg- und Kleinbauern“, konstatiert Wolfgang Zinggl, Klubobmann der Liste Pilz. Auf die Frage von Stephanie Cox, welche Konzepte es gebe, um dem Kleinbauernsterben entgegenzutreten, hat die Ministerin nur auf…