Pilz

Tourismusausschuss debattiert über aktuellen Bericht betreffend Tourismus- und Freizeitwirtschaft Wien (PK) - Das Mehr an Flexibilisierung im Zuge der neuen Arbeitszeitregelung werde den Beschäftigten im Tourismus zugutekommen, zeigte sich Elisabeth Köstinger heute im Tourismusausschuss des Nationalrats überzeugt. "Freiwilligkeit ist Freiwilligkeit" stellte sie in diesem Zusammenhang mit Nachdruck klar. Insgesamt will die Tourismusministerin die Beschäftigung in der Branche attraktiver machen, so etwa…

Zoofachhandlungen sollen Hunde und Katzen nicht mehr halten dürfen - Don´t Smoke-Initiative bleibt weiterhin Streitthema Wien (PK) - Dem Zurschaustellen von Hunden und Katzen zu Verkaufszwecken will die Politik endgültig einen Riegel vorschieben. Im Gesundheitsausschuss des Nationalrats befürworteten alle Fraktionen eine Novellierung des Tierschutzgesetzes, wonach Zoofachhandlungen untersagt wird, die Tiere zu Verkaufszwecken im Geschäft zu halten. Die SPÖ ortet allerdings Umgehungsmöglichkeiten des…

Wirtschaftsministerin Schramböck kündigt Novelle des WGG für erstes Halbjahr 2019 an Wien (PK) - Die gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV) standen im Mittelpunkt des heutigen Bautenausschusses. Anlass gab dazu eine Aussprache mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sowie ein Antrag von Abgeordnete dr ÖVP und FPÖ, die eine Novellierung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes (WGG) unterstützen. Dieser Antrag fand neben den Regierungsfraktionen auch die Zustimmung der SPÖ. Einstimmige Zustimmung gab es…

Grüne fordern rasche Umsetzung in Österreich und ambitionierten Klimafahrplan der Ratspräsidentschaft Straßburg/Wien (OTS) - „Wir haben heute im Europaparlament einen wichtigen Schritt in Richtung Bekämpfung der Klimakatastrophe gesetzt. Das Energiepaket für mehr Energieeffizienz, mehr Erneuerbare Energien und mit einem rechtlich bindenden Fahrplan für die Pariser Klimaziele wurde soeben mit großer Mehrheit angenommen“, so Thomas Waitz, EU-Abgeordneter der Grünen. Mit der…

Wien (OTS) - Im Gesundheitsausschuss des Nationalrats stand heute ein Antrag von ÖVP und FPÖ zum Verkauf von Hunden und Katzen im Zoofachhandel zur Beratung. Die Formulierung des Antrags der Regierungsfraktion entsprach allerdings wortwörtlich der eines Antrags der Liste Pilz (108/A) vom Februar 2018, der zuvor im Ausschuss vertagt worden war. Lediglich ein Wörtchen wurde ausgetauscht. „Im Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen wird das Verbot der Haltung zu Verkaufszwecken in den Zoofachgeschäften verlangt. Exakt…

Liste Pilz: Im Wahlkampf gibt sich die FPÖ gerne als soziale Heimatpartei. Jetzt wird sich zeigen wo sie wirklich steht Wien (OTS) - In der Koalition fliegen die Fetzen – freilich derzeit nur hinter den Kulissen. „Während die türkise-ÖVP drauf und dran ist, die Eckpfeiler unseres Sozialstaates im Windschatten einer (noch) guten Wirtschaftslage nieder zu reißen, stehen die Freiheitlichen am Scheideweg“, wie Liste-Pilz-Sozialsprecherin Daniela Holzinger erklärt. „Wir haben gesehen, wie die FPÖ aus…

Jubiläum ist nicht nur Anlass zur Freude. Nach wie vor ist der Großteil der Bevölkerung im Parlament nicht repräsentiert. Wien (OTS) - Anlässlich des Jubiläums von 100 Jahren Frauenwahlrecht haben sich am Montag, den 12.11.2018 über 250 Frauen* nachmittags zu einer Aktion im Parlament zusammengefunden. Dazu aufgerufen hatte ein breites, überparteiliches Bündnis, u.a. der Österreichische Frauenring, das Frauen*Volksbegehren, die SPÖ, die Liste Pilz, die NEOS, die Grünen und zahlreiche weitere…

Wien (OTS) - "Der Österreichische Rechtsanwaltskammertag sieht die Grund- und Freiheitsrechte in Österreich gefährdet – zu Recht: ÖVP und FPÖ nehmen die Rahmenbedingungen für die Begutachtung von Ministerialentwürfen nicht ernst, weiten die Überwachungsmaßnahmen aus und sparen bei der Gerichtsbarkeit, obwohl der Zugang der Bürger zum Recht ohnehin bereits durch die sehr hohen Gerichtsgebühren stark beschränkt ist. Die Regierungsfraktionen betreiben Raubbau am Rechtsstaat“, sagt Alfred Noll, Justiz- und…

Schummel-Wahlkampfkosten – Kurz und Strache: ein Fall für den Staatsanwalt Wien (OTS) - Maria Stern und Peter Pilz präsentieren die Strafanzeige wegen zweier Delikte gegen ÖVP und FPÖ. Pressekonferenz Stern/Pilz: Strafanzeige gegen Kurz und Strache Maria Stern und Peter Pilz präsentieren die Strafanzeige wegen zweier Delikte (Wahlkampfkosten) gegen ÖVP und FPÖ. Datum: 13.11.2018, 10:30 - 11:30 Uhr Ort: Parteizentrale der Liste Pilz Rahlgasse 3/3, 1060 Wien Liste…

Liste Pilz zu 100 Jahre Republik Österreich Wien (OTS) - „Wahrscheinlich würden sich die Gründungsmitglieder der Ersten Republik freuen, könnten sie sehen, was aus dem demokratischen Österreich geworden ist. Wurde diese Erste Republik doch von einem Großteil der eigenen Bevölkerung abgelehnt. Was sie auf den Gebieten der Kultur und der Wissenschaft, der Bildung, im Wohnbau, bei Sozialleistungen und im Rechtswesen dennoch geleistet hat, war nicht nur für Österreich ein gigantischer Schritt weit in die…