Pilz

Liste Pilz: Ein Gütesiegel ohne Anstellung der BetreuerInnen und ohne einheitliche Ausbildung wird bloße Zertifizierungskosmetik werden Wien (OTS) - „Wie eine Gesellschaft mit denjenigen umgeht, die Pflege und Betreuung rund um die Uhr benötigen, ist ebenso ein Gradmesser für das soziale Klima im Land wie die Art und Weise, wie wir die Pflegekräfte behandeln. Von daher ist es höchst an der Zeit, dass es zu bundeseinheitlichen Regelungen in der 24-Stunden-Betreuung kommt“, kommentiert Daniela Holzinger,…

Wenn Message-Control politisches Handeln ersetzt, kommt halt Gesetzes-Pfusch heraus Wien (OTS) - „Würde die türkis-blaue Regierung mehr auf die Stimmen der nicht-gleichgeschalteten Parlamentshälfte hören, müsste sie ihren Pfusch nicht ständig reparieren.“ So kommentiert Daniela Holzinger, Sozialsprecherin der Liste Pilz, die Ankündigung der ÖVP, beim Arbeitszeitgesetz doch noch nachbessern zu wollen. „Das Gesetz ist zwar aus unserer Sicht sozialpolitisch grundfalsch. 12 Stunden arbeiten am Tag ist…

Liste Pilz fordert internationale Abkehr von Atomkraft und Förderungsstopp Wien (OTS) - „Zwentendorf ist ein Mahnmal. Nicht nur, wenn es darum geht, welche Verantwortung wir in jedem Bereich unserer modernen Lebensführung haben, sondern auch, um aufzuzeigen, dass Beteiligung und Mitbestimmung der Bevölkerung unerlässliche Bestandteile von Demokratie sind“, so Bruno Rossmann, Klubobmann und Umweltsprecher der Liste Pilz anlässlich des vierzigsten Jubiläums der Volksabstimmung zum Atomkraftwerk Zwentendorf.…

Liste Pilz kritisiert die Streichung der Notstandshilfe Wien (OTS) - Wenngleich Verkehrsminister Hofer einen Abtausch von Interessen bei UN-Migrationspakt und Mindestsicherung dementiert, kritisiert Bruno Rossmann, Klubobmann und Budgetsprecher der Liste Pilz, die geplante Streichung der Notstandshilfe. Damit würden Betroffene vom Arbeitslosengeldbezug direkt in die Mindestsicherung fallen, die einen Zugriff auf Vermögen (Sparbücher, Autos, Eigenheime,…) vorsieht: „Während die Vermögen der Reichen und…

"Tendenziöse ORF Berichterstattung verheimlicht neuen Migrantenansturm" Wien (OTS) - „Es ist erfreulich, dass sich immer mehr Staaten unserem Widerstand gegen den Migrationspakt anschließen. Dieser Pakt ist keineswegs im Interesse der westlichen Staaten“, erklärte der außenpolitische Sprecher des freiheitlichen Parlamentsklubs NAbg. Mag. Roman Haider. Inzwischen formiere sich auch in der Schweiz, Italien, Kroatien, Slowenien, Polen, Tschechien und selbst in Deutschland vermehrt Widerstand gegen den…

Ohne Verfahren hätte es Amtshilfe geben müssen Wien (OTS) - Nachdem die Ermittlungen gegen BVT-Direktor Peter Gridling eingestellt wurden, stellt Alma Zadic von der Liste Pilz fest: „Das Strafverfahren gegen BVT-Direktor Gridling wurde eingestellt. Die Ermittlungen haben jedenfalls dazu beigetragen dass geheime Akten nun nicht mehr so sicher sind und wir nach wie vor nicht wissen wer denn alles Zugriff hatte auf Akten des Extremismus Büro. Wäre der Direktor nicht angeklagt worden, hätte es nämlich…

Zum Zeitgeschichteschwerpunkt „1918 – Die Geburt der Republik“ Wien (OTS) - Zum Republikjubiläum geht ein „Report Spezial“ am Dienstag, dem 6. November 2018, um 21.05 Uhr in ORF 2 der Frage nach, wie stark verankert die Demokratie in der österreichischen Bevölkerung ist. Martin Pusch und Yilmaz Gülüm präsentieren die wesentlichen Erkenntnisse des SORA-Demokratiemonitors, einer großen Repräsentativumfrage unter mehr als 2.000 Österreicherinnen und Österreichern. Unter anderem wurde erhoben, wie die…

!SPERRFRIST 19:20 Uhr! Heute exklusiv bei "ATV Aktuell": Kanzlerfrage, umgesetzte Reformen, Väterkarenz in Teil 1 des ATV Österreich Trend - heute, Freitag, um 19:20 Uhr auf ATV. Wien (OTS) - Das Meinungsforschungsinstitut Peter Hajek Public Opinion Strategies hat erneut den „ATV Österreich Trend“, eine Meinungsumfrage unter 1.000 wahlberechtigten Österreichern, durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass der Start für Pamela Rendi-Wagner als SPÖ-Parteichefin nicht ganz einfach ist. In der fiktiven…

Zadic und Bohrn Mena würdigen diesjährigen Schwerpunkt „Flucht & Heimat“ Wien (OTS) - Die Parlamentsfraktion der Liste Pilz hat an der Internationalen Gedenkfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen anlässlich des 73. Jahrestags der Befreiung teilgenommen und sich auch mit einer Kranzniederlegung beteiligt. Das Gedenken stand diesmal unter dem thematischen Schwerpunkt Flucht und Heimat. „Die Erinnerung lebendig zu halten ist ein gesellschaftlicher Auftrag, der uns alle betrifft und die Politik im…

EU-Unterausschuss debattiert über Mitteilung der EU-Kommission zur Weiterentwicklung der GAP Wien (PK) - Die Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP) soll eine neue Ausrichtung erhalten. Künftig sollen Zielsetzungen wie Umwelt- und Klimaschutz eine größere Rolle spielen, schreibt die Europäische Kommission in einer Mitteilung, die der EU-Unterausschuss des Nationalrats heute mit Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger diskutierte. Die Absicherung angemessener Lebensstandards für…