Pilz

Liste Pilz bezweifelt Versprechen des Vizekanzlers Wien (OTS) - Vizekanzler Heinz-Christian Strache versichert in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung, dass es bei der geplanten Reform des Arbeitslosengeldes, der Notstandshilfe und der Mindestsicherung keinen Zugriff auf Vermögen geben wird. „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“, meint Klubobmann der Liste Pilz, Bruno Rossmann, denn: „weder die ÖVP noch Bundeskanzler Sebastian Kurz haben eine Abkehr vom ursprünglichen Vorhaben…

Wien (OTS) - Peter Pilz verweist auf mehrere Fälle: Erstens der Fall O, in dem ein hoher Beamter des Innenministeriums beschuldigt wird, Geheimnisse an russische Dienste verraten zu haben. Zweitens den aktuellen Fall des pensionierten Bundesheer-Oberst und darüber hinaus die schwerwiegenden Vorkommnisse rund um die Aussetzung der Mitgliedschaft des BVT im Berner Club. Hier besteht der begründete Verdacht, dass der Eintritt der FPÖ in die Bundesregierung befreundete westliche Nachrichtendienste dazu veranlasst hat, dem…

Liste Pilz: Koalitionen mit rechtspopulistischen Parteien sind politisch falsch – Klubobmann der Liste Pilz spricht auch das Leid an, das den Opfern in der Nachkriegszeit angetan wurde Wien (OTS) - „Am 9. November 2018 erinnern wir uns an das geplante, organisierte und gewalttätige Vorgehen gegen Jüdinnen und Juden, jüdische Geschäfte und Betriebe, Synagogen, Bethäuser und andere jüdische Einrichtungen in Österreich und im ganzen Gebiet des damaligen Großdeutschen Reichs. Diese Aktionen der Nazis fanden…

EP-Vizepräsidentin Gebhardt: EU-Recht muss Verbraucher und Anbieter schützen Wien (PK) - Wie steht es um Verbraucherrechte und Unternehmensinteressen in der digitalen Geschäftswelt? Darüber diskutierten heute Nationalratsabgeordnete von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Liste Pilz mit der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments (EP), Evelyne Gebhardt. Sorge herrscht bei allen Fraktionen, neue Verbraucherschutzregelungen der EU könnten vor allem für kleine und mittelständische Betriebe (KMU) zu überbordender Bürokratie…

Politik muss auch in Österreich auf kostenloser Nachrüstung bestehen Wien (OTS) - Heute findet in Deutschland wieder ein Dieselgipfel zwischen Regierung und Autoindustrie statt. Die deutsche Regierung fordert inzwischen massiv von der Industrie, dass die Hersteller die Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten “nachrüsten”, um Fahrverbote zu vermeiden. “Umweltorganisationen könnten auch in Österreich, nach dem Vorbild der Deutschen Umwelthilfe, Fahrverbote letzlich mit Klagen durchsetzen. Die Messwerte von CO2…

Rechnungshofausschuss behandelt außerdem Empfehlungen zur Breitbandstrategie und zur Bundesanstalt für Verkehr Wien (PK) - Mit Themen, welche das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur betreffen, befasste sich der Rechnungshofausschuss in seiner heutigen Sitzung. Neben Verkehrsminister Norbert Hofer stand den Abgeordneten Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker zur Verfügung. Als erster Punkt wurde die Follow-up-Überprüfung der ÖBB-Pensionen behandelt, wo der Rechnungshof anmerkt, dass die ÖBB…

Bilanz nach einem Jahr Legislaturperiode Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Klubobmannes der Liste Pilz, Bruno Rossmann, und der Abgeordneten Alma Zadic Thema: Ein heißes Jahr mit kaltherziger Regierung - Bilanz nach einem Jahr Legislaturperiode Zeit: Donnerstag, 8. November 2018 – 10.15 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1017 Wien TeilnehmerInnen: Bruno Rossman Alma Zadic Wir freuen uns auf Ihr Kommen! Rossmann/Zadic: Ein heißes…

Liste Pilz: Keine Nachschärfung des Arbeitszeitgesetzes geplant, dafür soll Hartz IV jetzt doch kommen Wien (OTS) - Die jüngst durch die Medien gegangenen Missbrauchsfälle des neuen Arbeitszeitgesetzes (12h-Arbeitstag) sind kein Einzelfall, wie Sozialministerin Hartinger-Klein heute in einer Aussendung selbst klarstellte. So sei es „zuletzt“ zu rund 25.000 (!) Überschreitungen gekommen. Dennoch erteilte die Ministerin der zur Debatte stehenden Überarbeitung des Husch-Pfusch-Gesetzes eine klare Absage, denn…

Kurz, Strache und Kickl auf den ersten drei Plätzen, Rendi-Wagner dahinter auf Rang vier. Wien (OTS) - Aus dem aktuellen APA-OTS-Politikerranking, das monatlich die Berichterstattung fünfzehn heimischer Tageszeitungen analysiert, geht Bundeskanzler Sebastian Kurz als medial präsentester Politiker des Landes hervor. Trotz eines Präsenzrückgangs von 30 Prozent im Vergleich zum Vormonat, belegt Kurz mit insgesamt 1.174 Beiträgen den ersten Platz im Ranking. Die meisten Beiträge ergeben sich zur Mitte des…

Lima/Köln (ots) - GLOBALG.A.P. und das World Banana Forum (WBF) haben heute (07.11.) auf dem GLOBALG.A.P. SUMMIT in Lima, Peru einen globalen Handlungsplan zur Rettung der Bananen gegen die Bedrohung des Tropical Race 4 (TR4) vorgestellt. Die REWE Group unterzeichnete als erster Lebensmitteleinzelhändler und bekennt sich somit zum aktiven Engagement gegen den hochgefährlichen Erreger. Die Banane ist mit einem pro Kopf Konsum von 12 Kilogramm pro Jahr eine der beliebtesten Obstsorten in Deutschland. Die Tropical Race…