Pilz

Innsbruck (OTS) - Von Christian Kerns Nachfolgerin an der SPÖ-Spitze ist bisher nicht viel zu hören gewesen. Rührt die Zurückhaltung daher, dass sie noch nicht gewählt ist, sollte sie das ihre Parteifreunde wissen lassen. Funktionäre atmeten auf. Das Tohuwabohu rund um den Abgang von Christian Kern als SPÖ-Chef sei vorbei, die öffentliche Kritik von Genossen wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verstummt. Jetzt könne sich Kerns Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner der inhaltlichen Arbeit widmen – und den Koalitionären…

Die Präsentation der Ergebnisse des ersten österreichischen Patientenberichts zu Herzinsuffizienz Wien (OTS) - Entscheidungen im Gesundheitswesen betreffen primär die Patientinnen und Patienten. Trotz aller Bemühungen zur Stärkung ihrer Position besteht nach wie vor eine Reihe von Hürden, die eine adäquate Berücksichtigung der Patienteninteressen verhindern. Ziel des Österreichischen Patientenberichtes ist, den Patientinnen und Patienten die Möglichkeit zu bieten, ihre tatsächlich empfundenen Wünsche…

„Es ist nicht Aufgabe des Untersuchungsausschusses, ein Strafverfahren prüfend zu begleiten“ Wien (OTS) - „Generalsekretär Peter Goldgruber hat aufgrund der bestehenden gesetzlichen Grundlage korrekt gehandelt. Die Vorwürfe, dass es nun etliche Widersprüche geben würde, lassen sich leicht entkräften, denn, wenn jeder dasselbe hört, heißt es noch lange nicht, dass alle dasselbe wahrnehmen. Es geht in diesem Untersuchungsausschuss aber um wesentliche Fragen und diese wurden beantwortet. Wenn Peter Pilz als…

Landwirtschaft wie auf allen Gebieten der Regierungspolitik: Große profitieren, Kleine schauen durch die Finger Wien (OTS) - „Der heutige Landwirtschaftsausschuss bestätigte leider unsere Befürchtungen: Landwirtschaftsministerin Köstinger hat überhaupt kein Konzept zur Erhaltung der österreichischen Berg- und Kleinbauern“, konstatiert Wolfgang Zinggl, Klubobmann der Liste Pilz. Auf die Frage von Stephanie Cox, welche Konzepte es gebe, um dem Kleinbauernsterben entgegenzutreten, hat die Ministerin nur auf…

Landwirtschaftsausschuss berät über Grünen Bericht und Wildschadensbericht Wien (PK) - Für eine Umverteilung der Mittel aus dem EU-Agrarbudget weg von den großen Agrarbetrieben und hin zu den bäuerlichen Familienbetrieben sprach sich heute Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger aus. Im Rahmen der Debatte im Landwirtschaftsausschuss über den Grünen Bericht 2018 übte sie Kritik an den geplanten überproportionalen Kürzungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und wandte sich vor allem gegen ein…

Liste Pilz: Ein Gütesiegel ohne Anstellung der BetreuerInnen und ohne einheitliche Ausbildung wird bloße Zertifizierungskosmetik werden Wien (OTS) - „Wie eine Gesellschaft mit denjenigen umgeht, die Pflege und Betreuung rund um die Uhr benötigen, ist ebenso ein Gradmesser für das soziale Klima im Land wie die Art und Weise, wie wir die Pflegekräfte behandeln. Von daher ist es höchst an der Zeit, dass es zu bundeseinheitlichen Regelungen in der 24-Stunden-Betreuung kommt“, kommentiert Daniela Holzinger,…

Wenn Message-Control politisches Handeln ersetzt, kommt halt Gesetzes-Pfusch heraus Wien (OTS) - „Würde die türkis-blaue Regierung mehr auf die Stimmen der nicht-gleichgeschalteten Parlamentshälfte hören, müsste sie ihren Pfusch nicht ständig reparieren.“ So kommentiert Daniela Holzinger, Sozialsprecherin der Liste Pilz, die Ankündigung der ÖVP, beim Arbeitszeitgesetz doch noch nachbessern zu wollen. „Das Gesetz ist zwar aus unserer Sicht sozialpolitisch grundfalsch. 12 Stunden arbeiten am Tag ist…

Liste Pilz fordert internationale Abkehr von Atomkraft und Förderungsstopp Wien (OTS) - „Zwentendorf ist ein Mahnmal. Nicht nur, wenn es darum geht, welche Verantwortung wir in jedem Bereich unserer modernen Lebensführung haben, sondern auch, um aufzuzeigen, dass Beteiligung und Mitbestimmung der Bevölkerung unerlässliche Bestandteile von Demokratie sind“, so Bruno Rossmann, Klubobmann und Umweltsprecher der Liste Pilz anlässlich des vierzigsten Jubiläums der Volksabstimmung zum Atomkraftwerk Zwentendorf.…

Liste Pilz kritisiert die Streichung der Notstandshilfe Wien (OTS) - Wenngleich Verkehrsminister Hofer einen Abtausch von Interessen bei UN-Migrationspakt und Mindestsicherung dementiert, kritisiert Bruno Rossmann, Klubobmann und Budgetsprecher der Liste Pilz, die geplante Streichung der Notstandshilfe. Damit würden Betroffene vom Arbeitslosengeldbezug direkt in die Mindestsicherung fallen, die einen Zugriff auf Vermögen (Sparbücher, Autos, Eigenheime,…) vorsieht: „Während die Vermögen der Reichen und…

"Tendenziöse ORF Berichterstattung verheimlicht neuen Migrantenansturm" Wien (OTS) - „Es ist erfreulich, dass sich immer mehr Staaten unserem Widerstand gegen den Migrationspakt anschließen. Dieser Pakt ist keineswegs im Interesse der westlichen Staaten“, erklärte der außenpolitische Sprecher des freiheitlichen Parlamentsklubs NAbg. Mag. Roman Haider. Inzwischen formiere sich auch in der Schweiz, Italien, Kroatien, Slowenien, Polen, Tschechien und selbst in Deutschland vermehrt Widerstand gegen den…