Politik

Osnabrück (ots) - Jeder Fünfte bekommt nach Jobverlust kein Arbeitslosengeld Zahlen der Bundesagentur für Arbeit - Linke: Zugang zu Leistungen erleichtern Osnabrück. Wer seinen Job verliert, hat in der Regel Anspruch auf Arbeitslosengeld oder - bei langer Arbeitslosigkeit - auf Hartz IV. Aber mehr als jeder fünfte Arbeitsuchende (20,7 Prozent) hat 2019 keine Leistungen bekommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Linken-Anfrage hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt.…

Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung will Touristen, die im Urlaub ein Risikogebiet bereist haben, entweder für 14 Tage in Quarantäne schicken oder an den Kosten für einen Corona-Test beteiligen. Die Menschen sollten sich sehr gut überlegen, ob sie wirklich in ein vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenes Risikogebiet fahren, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Rande einer Veranstaltung der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) in Mönchengladbach: "Ich persönlich würde das nicht tun." Das…

Berlin (ots) - Kurzform: Die Idee der Auflösung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) und der Stärkung der einzelnen Institutionen ist ein radikaler Vorschlag. Man sollte skeptisch bleiben, ob sie sich auch als das richtige Rezept erweist. Denn erstens wird sich zeigen müssen, ob sie den parlamentarischen Aushandlungsprozess überleben wird. Die Länder - mit Ausnahme des Landes Berlin - aus ihrer Pflicht zu entlassen und den Einfluss der Bundespolitik so maßgeblich zu erhöhen, könnte sich für ihre…

Mainz (ots) - Wenn man die Bilder aus dem einen oder anderen in- oder ausländischen Feriengebiet sieht, kommt man aus dem ungläubigen Staunen nicht mehr heraus: Wofür beschränken wir eigentlich das soziale Leben und die Wirtschaft hierzulande in nie gekanntem Ausmaß, wenn an mallorquinischen Stränden und anderen Freizeit-Hotspots alles wurst ist? Da muss man höllisch aufpassen, nicht zum Zyniker zu werden. Wie aber kann man ganz nüchtern Vorsorge treffen gegen Unvernunft, Ignoranz und offenes "Egal"? Der Ballermann ist…

Berlin (ots) - Sie klingt wie eine besorgte Sozialarbeiterin, Fachgebiet willenlose Migranten auf dem Weg in den Selbstmord. Doch was EU-Innenkommissarin Ylva Johansson meint, wenn sie von bedrohten Flüchtlingen spricht, ist nicht weniger gewissenlos als das Geschäft, das gewissenlose Schlepper und Schleuser auf Kosten der Geflüchteten machen. Eher gewissenloser, denn auch jede Hilfe für Menschen auf dem Weg in die EU gilt der EU-Kommission bekanntlich als abscheuliche Gangsterei. Derzeit macht die EU-Kommission…

Halle (ots) - Es droht eine Schockwelle: Ein erhöhtes Rohöl-Angebot in Kombination mit neuen Reisebeschränkungen und einer Rückkehr ins Home Office: Das kann einen erneuten Sturz des Ölpreises ins Bodenlose auslösen. Die Opec-Ökonomen haben diese Mechanismen erkannt und im April den Versuch einer Mengenregulierung bis ins Frühjahr 2022 gestartet. Ob das gelingt, ist fraglich. Je länger die Krise dauert, umso größer wird die Wahrscheinlichkeit von Fehlentscheidungen in der Förderpolitik. Die Folge: Erneute Einbrüche…

Berlin (ots) - Was tun mit steinernen, bronzenen, namentlichen Zeugnissen einer Geschichte, die, schaut man aus dem Heute zurück, moralisch verwerflich, menschenverachtend und verbrecherisch war? Zuallererst ist es überhaupt ein Fortschritt und begrüßenswert, dass nun breit diskutiert wird, auf den plötzlichen immensen Druck hin diskutiert werden muss, über Hinterlassenschaften wie das Bismarck-Denkmal in Hamburg oder die Mohrenstraße in Berlin. Doch sind diese nur der für jeden sichtbare physische Ausdruck des…

Halle (ots) - Einen Funken Hoffnung gibt es, dass mehr aus Dudas Neuanfang werden könnte. Denn der Präsident war bisher eine Marionette von Jaroslaw Kaczynski. Er war dem Chef der rechtsnationalen PiS im Machtgefüge der Partei ausgeliefert. Dieser Druck ist weg. In der Wahlnacht ließ er wissen, dass ihm die Versöhnung des Landes wichtig zu sein scheint. Nun müssen den Worten Taten folgen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de …

Halle (ots) - Allmählich reift die Erkenntnis, dass der allseits ersehnte Urlaub trotz Corona mehr Illusion als Wirklichkeit ist. Jedenfalls dann, wenn Urlaub gleichgesetzt wird mit: einfach mal abschalten, die Seele baumeln lassen oder Fünfe gerade sein lassen. Fürs Erste gibt es keinen Urlaub von Corona. Es gibt nur Urlaub mit Corona. Aufgabe der Politik ist es, dafür zu sorgen, dass sich in der Bevölkerung nicht der Eindruck trügerischer Sicherheit breitmacht. Dazu gehören klare Ansagen zur Maskenpflicht, zu…

Köln (ots) - Köln. Die Politiker Karl Lauterbach und Wolfgang Bosbach haben sich gegen Überlegungen in der Fußball-Bundesliga ausgesprochen, mit Hilfe von Corona-Massentests wieder Spiele vor Publikum zu ermöglichen. "Ich habe mich gefreut, dass das Konzept der Bundesliga mit den Geisterspielen aufgegangen ist und ich mit meiner Prognose da nicht richtig lag", sagte der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). Jetzt sei "allerdings nicht der richtige Zeitpunkt, bereits über…