Politik

Frankfurt (ots) - Pharmakonzerne wie Johnson & Johnson haben skrupellos Schmerzmittel verkauft, die Patienten zu Drogensüchtigen machten, von denen Tausende starben. Da werden nicht nur ein unerträgliches Maß an Zynismus und hohe kriminelle Energie, sondern Menschenverachtung erkennbar, die so perfide ist, weil das Dealen mit den Opioiden der Gewinnmaximierung galt. Diese Firmen bestätigen damit auf eine perverse Weise die Theorie des neoliberalen Gurus Milton Friedman, dem zufolge die soziale Aufgabe einer Firma…

Straubing (ots) - PD und Fünf Sterne sind schon weiter gekommen, als sie das vor wenigen Wochen selbst für möglich gehalten hätten. Sie dürfen nun nicht stehenbleiben. Überlassen sie Salvini das Feld, könnten die Folgen für Italien und für Europa verheerend sein. Übernehmen sie jedoch Verantwortung und liefern trotz aller Gegensätze eine solide Regierungsarbeit ab, haben sie die Chance, die Wähler damit zu überzeugen. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon:…

Straubing (ots) - Statt Steuern wirkungsvoll zu senken, wird der Soli nur für 90 Prozent der Zahler abgeschafft. Die SPD redet gar der Vermögenssteuer das Wort. So rennt die Bundesregierung derzeit ungebremst in den Konjunkturabgrund. Dabei wäre es ein leichtes, über niedrigere Verbrauchersteuern zumindest den Versuch zu unternehmen, der Konjunkturflaute zu begegnen. Was allerdings damit verbunden wäre, dass es eine Zeitlang keine Jubelmeldungen über Milliardenüberschüsse geben würde. Für die Politik wäre das schlecht,…

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Nicht nur in Großstädten wie Berlin und Hamburg kämpfen die Behörden gegen kriminelle Großfamilien, sondern zunehmend auch in mittleren und kleinen wie Hildesheim, Uelzen oder Lüneburg. Ist Deutschland das Disneyland für Clans? Dr. Ralph Ghadban: Das kann man so sagen. Vor allem, weil hier die Zahl der Migranten aus islamischen Ländern mit ihrer gänzlich anderen Kultur enorm ist. Keines der Herkunftsländer ist ein moderner Nationalstaat, so dass die Migranten weder Demokratie noch…

Mainz (ots) - Wer sammelt bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen wie viele Prozentpunkte, und welche möglichen Mehrheiten ergeben sich daraus? Darauf gibt es am Sonntag, 1. September 2019, 18.00 Uhr im ZDF, erste Antworten. Bereits ab 17.35 Uhr sendet das ZDF live aus beiden Landeshauptstädten - die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten begrüßt die Zuschauer aus dem ZDF-Wahlstudio in Dresden, die ZDF-Landesstudioleiterin von Brandenburg, Bettina Warken, aus dem Wahlstudio in Potsdam.…

Hannover (ots) - NIEDERSACHSEN. SPIELT MIT: Zusammen mit dem niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und der Digitalagentur Niedersachsen präsentierte nordmedia erstmalig den Niedersachsen-Stand auf der gamescom in Köln! Mit so vielen Ausstellern wie noch nie, war der Stand in der business area die erste Adresse für die Games- und Entwicklerszene, Netzwerkunternehmen sowie politische Vertreter aus Niedersachsen. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat sich bei…

Heilbronn (ots) - Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor den Folgen einer Vermögensteuer. IW-Direktor Professor Michael Hüther sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Dass die SPD nun mit einer Vermögensteuer kommt, ist ein falsches Signal. Denn diese würde Unternehmen direkt treffen. Mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung brauchen wir eine Stärkung der Wirtschaft, und keine Schwächung." Hüther kritisiert den Kurs der SPD, die sich auch dagegen ausgesprochen hatte, den Solidarzuschlag für alle…

München (ots) - Das Thema: "Maischberger: die Woche" Nicht das eine Thema, sondern gleich mehrere zentrale Themen der Woche werden zur Debatte stehen. Was in der laufenden Woche Politik und Gesellschaft bewegt, wird Sandra Maischberger in unterschiedlichen Gästekonstellationen diskutieren: im Einzelgespräch, im Duell, mit einer Kommentatoren-Runde und mit den Zuschauern im Publikum. In dieser Woche sind zu Gast: Malu Dreyer, SPD (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz) Gregor Gysi, Die Linke (ehemaliger Fraktionschef)…

Berlin (ots) - Die CDU-Bundestagsfraktion will gegen den geplanten Berliner Mietendeckel vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das kündigte der Abgeordnete und frühere Berliner Justizsenator Thomas Heilmann an. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) sagte er: "Der Mietendeckel ist in jeder Hinsicht eine Katastrophe für die Mieter und die Wirtschaft in Berlin. Eine solche Kompetenzüberschreitung und eine solche vollständig grundgesetzwidrige Neuordnung der Wirtschaftsstruktur Deutschlands können wir nicht…

Berlin (ots) - Zum 30. Mal jährt sich in diesem Jahr der Mauerfall und die meisten denken nur an Gorbatschow, Kohl, Genscher und die Berliner Mauer. Doch die wenigsten wissen: Die ersten Löcher im Eisernen Vorhang wurden im Sommer 1989 in Ungarn eingerissen. Eine Massenflucht von Ost nach West begann. Immer mehr DDR-Flüchtlinge wollten über diesen Weg in den Westen gelangen - sie erhielten Zuflucht in Nothilfelagern der Malteser. Über das historische Ausmaß dieser dramatischen Ereignisse der Malteser Hilfsaktion für…