Politik

Düsseldorf (ots) - Schwimmbäder sind Spiegel der Gesellschaft. Alte und Junge treffen aufeinander, Arme und Reiche, Ausländer und Deutsche. Sie alle begegnen sich dort manchmal auf engstem Raum und mit den unterschiedlichsten Interessen. Manche wollen sich amüsieren, andere ausruhen - wieder andere einfach nur schwimmen. Für ausreichend Konfliktpotenzial ist also gesorgt. Schwimmbäder zählen auch zu jenen immer rareren Orten, die jeder Bürger besuchen kann, weil die Eintrittspreise meist recht erschwinglich sind. Die im…

Düsseldorf (ots) - Es versteht sich von selbst, dass die Steuerpolitik in Zeiten des um sich greifenden Klimawandels nicht auch noch Anreize für klimaschädliches Verhalten setzen darf. Deshalb ist es seit Jahrzehnten überfällig, dass das klimafreundlichere Bahnfahren gegenüber dem Fliegen auf Kurzstrecken preislich attraktiver werden muss. Wenn die Regierung im September ihr Klimaschutzpaket schnürt, muss darin ganz klar auch enthalten sein, dass Bahntickets durch steuerliche Maßnahmen günstiger werden. Am besten wäre,…

Berlin (ots) - Bloß kein zweiter Protestsommer! Es scheint als habe Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin diesen Satz zu seinem heimlichen Wahlkampfmotto auserkoren. Nichts soll vor den Kommunalwahlen in der russischen Hauptstadt am 8. September daran erinnern, dass die pünktlich zum Anpfiff der Fußballweltmeisterschaft 2018 verabschiedete Erhöhung des Renteneintrittsalters die größte Protestbewegung seit Jahren auslöste. Dies könnte ja unliebsame Erinnerungen wecken. Denn mit der Weigerung der Moskauer Bevölkerung, den…

Halle (ots) - Nur noch 61 000 Zuschauer saßen am Hockenheimring auf den Tribünen. Damit wurde die Veranstaltung wieder ein Zuschussgeschäft, obwohl Mercedes als Titelsponsor viel Geld beigesteuert hatte. Die Organisatoren wollen sich künftig rote Zahlen ersparen, deshalb der Rückzug. 2015 hatte der Nürburgring abgewunken, weil die Formel 1 exorbitante Gebühren verlangt. Und sie braucht Deutschland nicht für ihr Milliardengeschäft. Im Ausland werden die kostenintensiven Rennen vielfach staatlich alimentiert. Es ist…

Halle (ots) - Warum hat Präsident Wladimir Putin, ohne dessen Anordnung solch ein Vorgehen nicht denkbar wäre, die Machtdemonstration befohlen? Mit der wachsenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung wegen einer unpopulären Rentenreform lässt sich der Gewaltexzess kaum erklären. Dafür ist die Stimmungslage im Land nicht schlecht genug und die Opposition viel zu schwach. Eine reale machtpolitische Bedrohung für den Präsidenten existiert nicht. Putin ging es wohl darum, ein deutliches Zeichen zu setzen: Das Imperium…

Halle (ots) - Für die Erde aber gibt es keine Ruhepause, der Verbrauch geht immer weiter. Dass nach fortwährender Überbeanspruchung irgendwann der Kollaps kommt, ist keine komplizierte Rechnung. Es führt also kein Weg daran vorbei, umzudenken und umzusteuern. Es reicht nicht darauf zu warten, dass andere vorangehen oder mitmachen. Es führt nicht weiter, darauf zu verweisen, dass der Beitrag einer einzelnen Person oder eines Staates nichts bringe, solange die Mehrheit der Menschen oder wirtschaftsstarke Weltmächte sich…

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Protesten in Moskau: Es war ein blutiger und wirrer Protestsamstag. Aber eins ist sicher: Die Demonstrierenden hatten keine Angst vor der eskalierenden Polizeigewalt. Die Staatsmacht in Moskau muss sich wieder auf eine neue Straßenopposition einstellen: spielerisch, flexibel, antiautoritär und dabei friedlich. Allerdings fehlt dieser Bewegung schlicht die Masse. Auch 10 000 Aktivisten, nicht einmal ein Promille der Moskauer Einwohnerschaft, sind viel zu…

Düsseldorf (ots) - Das Bundesinnenministerium hat nach der Randale einer Gruppe junger Männer nordafrikanischer Herkunft im Düsseldorfer Rheinbad Konsequenzen der örtlichen Behörden gefordert. "Wir verurteilen diese Ausschreitungen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Die örtlichen Behörden müssen alles ihnen Mögliche tun, um die Bevölkerung vor Randalierern und Gewalt in Freibädern zu schützen", sagte der Sprecher von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Der Bund…

Berlin (ots) - Der ehemalige Staatschef der DDR, Egon Krenz, 82, wehrt sich gegen sein Image: "Ich bin kein Ignorant!", sagte er im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" (ET 28.7.2019). Darin zählt er Dinge auf, die er am heutigen Deutschland gut findet. Zum Beispiel habe ihm der Film "Gundermann" von Andreas Dresen "sehr gefallen", den er sich in Rostock im Kino angesehen habe. Als "Errungenschaft" sieht er außerdem den Artikel 5 des Grundgesetzes zur Meinungsfreiheit, auch wenn die Menschen in der DDR…

Berlin (ots) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die Forderung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach einem Wehretat in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als "Pokern in Tarifverhandlungen" abgetan. "Sie fordert tapfer mehr, damit am Ende genau die 1,5 Prozent, auf die man sich eigentlich in der Koalition schon geeinigt hat, auch wirklich herauskommen", sagte Bartels dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" (Sonntagausgabe).…