Politik

Osnabrück (ots) - Lehrerverband sieht Trend zu eigenmächtigen Ferienverlängerungen Meidinger: Zahl der "Krankmeldungen"unmittelbar vor und nach Ferien etwa doppelt so hoch Osnabrück. Der Deutsche Lehrerverband beklagt, dass immer häufiger Schüler von ihren Eltern vor Beginn der Ferien krank gemeldet würden. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger: "Wir beobachten, dass die Zahl der "Krankmeldungen" unmittelbar vor und nach Ferien etwa doppelt so hoch liegt wie…

Berlin (ots) - SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach will den Versuch unternehmen, gesetzlichen Krankenkassen die Kostenerstattung von Homöopathie zu verbieten. "Wir müssen in der Groko darüber reden", sagte der Gesundheitsexperte dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Auch für freiwillige Leistungen der Versicherer müsse das Kriterium gelten, dass sie wirtschaftlich und medizinisch sinnvoll zu sein hätten. Unterstützung erhielt Lauterbach vom Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), der über die Pflichtleistungen der…

Mainz (ots) - Schummel-Software, Abwrackprämien, Fahrverbote - was ist los mit Auto-Deutschland? Galt der Diesel gestern noch als Wunderwerk, fragen sich heute viele: Hat der Verbrennungsmotor "ausgedieselt"? Und lässt sich dabei die Politik von der Autoindustrie vorführen? Die Dokumentation "Ausgedieselt - Autofahrer zahlen die Zeche" geht diesen Fragen am Donnerstag, 4. Juli 2019, 20.15 Uhr in ZDFinfo, nach. Durch falsche Verbrauchszahlen, immer niedrigere Grenzwerte für Abgase und fehlende oder teure…

Halle (ots) - Halle. Die vom Bund geplante Cyberagentur gegen Gefahren aus dem Internet soll offenbar am Flughafen Leipzig/Halle und damit auf sächsischem Boden errichtet werden. Das bestätigte am Montag auf Nachfrage der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, in dessen Wahlkreis der Flughafen liegt. Das Bundesverteidigungsministerium wie auch Sachsen-Anhalts Regierungssprecher wollten die Entscheidung nicht bestätigen. Laut Wendt soll für die…

Osnabrück (ots) - Schlägereien in Freibädern: Polizeigewerkschaft fordert mehr Sicherheitspersonal GdP-Vize Radek: Von Hausverboten, Anzeigen und Rauswerfen mehr Gebrauch machen Osnabrück. Nach Schlägereien in mehreren Freibädern im Bundesgebiet hat sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) für mehr Sicherheitspersonal in Bädern und deren schnelleres Eingreifen ausgesprochen. Der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek erklärte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Rangeleien, Anmache und gewalttätige…

Osnabrück (ots) - Cap-Anamur-Kapitän zu Fall Rackete: Da läuft ein politischer Prozess Stefan Schmidt fordert von EU, den politischen Druck hoch zu halten - Zuwanderungsbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein erinnert sich an eigene Verhaftung: "Ich habe schlechte Erfahrungen mit den italienischen Behörden gemacht" Osnabrück. Im Fall der in Italien festgenommenen Kapitänin der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch, Carola Rackete, fordert Stefan Schmidt, Zuwanderungsbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein, den…

Osnabrück (ots) - Verbraucherschützer: "Gesundheitsförderung muss endlich in den Stundenplan" vzbv-Vorstand Müller unterstützt Ärztepräsident Reinhardt - Kultusministerkonferenz lehnt neues Schulfach ab Osnabrück. Deutschlands Verbraucherschützer stellen sich hinter die Forderung von Ärztepräsident Klaus Reinhardt nach einer stärkeren Gesundheitsförderung an Schulen. "Gesundheitsfördernde Verbraucherbildung muss endlich rein in die Stundenpläne, und zwar prüfungsrelevant", sagte Klaus Müller, Vorstand des…

Regensburg (ots) - Wenn ein Politiker mit einem Versprechen in den Wahlkampf zieht und dieses Versprechen nach der Wahl dann einlöst, dann muss er die Umsetzung dieses Versprechens ein Jahr danach wohl zwangsläufig als Erfolg bewerten. So war es keine große Überraschung, dass Ministerpräsident Markus Söder am vergangenen Freitag behauptet hat, die Bayerische Grenzpolizei - nun ein Jahr im Dienst - habe Bayern sicherer gemacht. Dies allein an der Zahl der entdeckten Gesetzesverstöße festzumachen ist allerdings gewagt.…

Stuttgart (ots) - Recht hat Emmanuel Macron, wenn er nach der gescheiterten Personalsuche beim Gipfel bekennt: "Wir haben heute versagt und einen sehr schlechten Eindruck gemacht." Das Bekenntnis des französischen Präsidenten ist aber scheinheilig. Mit seiner Blockadehaltung aus sehr egoistischen Motiven gegen Manfred Weber von der christdemokratischen Parteienfamilie EVP hat er dem Rat überhaupt erst die missliche Lage eingebrockt. Doch auch die EVP hat Verantwortung für die Hängepartie. Sie hat auf den falschen…

Düsseldorf (ots) - Von Ekkehard Rüger Es scheint, als hätten Heldinnen gerade Konjunktur. Eine schwedische Schülerin gegen den menschengemachten Klimawandel. Eine deutsche Kapitänin gegen die menschenverachtende Migrationspolitik. Herausragende Einzeltaten als kollektive Erlösungshoffnung aus dem Jammertal realpolitischer Handlungsunfähigkeit und -unwilligkeit. Aber ehe sich eine zu wohlige Gewissheit einnistet, dass in diesem von allen Seiten zugespitzten Seenotrettungsdrama die Rolle des Bösen natürlich allein…