Politik

Berlin (ots) - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Gedankenspielen über eine mögliche Fusion von SPD und Linkspartei eine klare Absage erteilt. "Das ist ein schlechter und verspäteter Aprilscherz", sagte Schäfer-Gümbel dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Von einem tot gerittenen Gaul kann man nur absteigen". Mit Blick auf den früheren SPD- und späteren Linksparteichef Oskar Lafontaine sagte Schäfer-Gümbel: "Den will ich nicht zurück." Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)…

Nürnberg (ots) - Bund, Länder, Sozialpartner und Bundesagentur für Arbeit beschließen Nationale Weiterbildungsstrategie. Mit der Nationalen Weiterbildungsstrategie legen Bund, Länder, Wirtschaft, Gewerkschaften und die Bundesagentur für Arbeit gemeinsam den Grundstein für eine neue Weiterbildungskultur. Damit gibt es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine nationale Weiterbildungsstrategie. Anlässlich der Vorstellung in Berlin sagte Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und…

Berlin (ots) - 12. Juni 2019 - Anlässlich der Deutsch-Amerikanischen Konferenz der Atlantik-Brücke und des American Council on Germany präsentierte Prof. Dr. Galina Kolev vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) bisher unveröffentlichte Zahlen zum transatlantischen Handel. Die Ergebnisse wurden von Friedrich Merz, Vorsitzender der Atlantik-Brücke, und John B. Emerson, Chairman des American Council on Germany und ehemaliger US-Botschafter in Berlin, kommentiert. Nach Berechnungen des IW lag der Welthandel im ersten…

London (ots/PRNewswire) - Die wichtigsten Ergebnisse - Die Ukraine verzeichnete in diesem Jahr die größte Verbesserung, Nicaragua den größten Rückgang. - Mehr Länder, 106 Länder, haben ihre Militarisierung verringert, anstatt sie zu erhöhen - und damit einen jahrzehntelangen Trend fortgesetzt. - Seit 2008 hat sich die Weltfriedenslage um 3,78 Prozent verschlechtert, wobei 81 Länder sich verschlechtert haben und 81 sich verbessert haben, was zeigt, dass Verschlechterungen des Friedensniveaus im…

Bremen (ots) - Reinhard Rauball, Präsident der Deutschen Fußball-Liga (DFL), hat vor dem Beginn der Innenministerkonferenz am Mittwoch die Ablehnung seines Verbandes gegenüber einem bundesweiten Fonds für die Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen bekräftigt. "DFL, DFB und Clubs engagieren sich seit Jahren mit großem Aufwand, persönlichem Engagement und Millionen-Beträgen für Prävention und Sicherheit. Die öffentliche Sicherheit aber mit einem Preisschild zu versehen, ist der falsche Weg", schreibt Rauball in…

Essen (ots) - Die NRW-Grünen bereiten sich nach dem starken Abschneiden bei der Europawahl auf vergleichbar gute Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr vor. "Die Ergebnisse bei der Europawahl sind vor allem ein Hinweis auf unser Potenzial. Dieses Potenzial liegt aber weit über dem, was wir bisher kannten", sagte Landespartei-Chef Felix Banaszak der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochsausgaben). Die Grünen erreichten im Mai in NRW 23,2 Prozent der Stimmen und wurden…

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), Jens Gnisa, sieht die "Clan-Kriminalität" auch als Ergebnis integrationspolitischer Versäumnisse. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstag) sagte Gnisa, arabischstämmige Großfamilien seien "nicht als Kriminelle in unser Land gekommen". Die deutsche Mehrheitsgesellschaft habe "mit Blick auf Integration und Identifikation sicher nicht alles richtig gemacht" - vor allem, was die frühen Kettenduldungen…

Halle (ots) - Aus Sicht von Sachsen-Anhalts Verbandschef Kai-Uwe Lohse fehlen hierzulande Hubschrauber, die schnell und ständig für das Löschen von Waldbränden verfügbar sind. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Derzeit gibt es laut Innenministerium nur zwei Polizeihubschrauber. Sie können von Bundeswehrhubschraubern unterstützt werden. Sie alle müssten laut Lohse jedoch "über umständliche Wege angefordert werden" und hätten oft auch andere Aufgaben. Hinzu kommt: Von den…

Düsseldorf (ots) - Angesichts der jüngsten "Gaffer-Vorfälle" an Pfingsten in Mönchengladbach und Dortmund hat die Deutsche Polizeigewerkschaft in NRW vorgeschlagen, den Gaffern die Smartphones abnehmen. "Die Sicherstellung ihrer Handys würde einen nachhaltigen Eindruck auf die Täter und potentielle Nachahmer machen", sagt der Landesvorsitzende Erich Rettinghaus der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) macht sich für Kameras an den Einsatzfahrzeugen stark, die am Einsatzort die…

Berlin (ots) - Aldis Tütencent mag man als Tropfen auf dem heißen Stein bewerten. Zumindest aber ist es ein Anfang. Denn der symbolische Cent an der Obsttheke erinnert den Verbraucher möglicherweise daran, den Blick auf das Ganze zu richten: Wie können wir den Wegwerfmodus unserer Konsumgewohnheiten zum Besseren verändern? Antworten darauf gibt es einige: Möglichst verpackungsfrei einkaufen, Tüten oder Beutel mehrfach verwenden, Abfall- und Recyclingsysteme verbessern. Eine Plastiktüte, die wir für Minuten benutzen,…