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POL-OG: Achern – Kontrollstelle

Achern (ots) - Eine kurzzeitig eingerichtete Kontrollstelle durch Beamte des Polizeireviers Achern/Oberkirch endete am Montagnachmittag für gleich zwölf Fahrzeugführer mit einem Bußgeld. Im Zeitraum zwischen 16 Uhr und kurz vor 18 Uhr wurden vier Autofahrer beanstandet, da sie ohne angelegten Sicherheitsgurt am Steuer ihres Wagens gesessen hatten. Sieben weitere benutzten während der Fahrt verbotswidrig ihr Mobiltelefon. Ein Verkehrsteilnehmer wurde verwarnt, da das im Fahrzeug befindliche Kind nicht entsprechend

HZA-KA: Gefährliche Einpersonen-Sauna sichergestellt

Karlsruhe, Pforzheim (ots) - Ende Juni verhinderte das Zollamt Pforzheim die Einfuhr einer Einpersonen-Sauna, da die Produktsicherheit nicht gewährleistet war. Ein Klick im Internet und die mobile Saunakabine mit Infrarot zur vermeintlichen Gesundheitsförderung ist bestellt. Eine Frau aus dem Raum Pforzheim musste nun feststellen, dass dies auch unangenehme Folgen haben kann. Dass das Gerät doch nicht im heimischen Wohnzimmer landete und somit der Verbraucher geschützt wurde, lag am Zoll. Dieser überprüft im Rahmen

Nach Connewitz-Krawallen: Union will neuen Straftatbestand einführen

Düsseldorf (ots) - Mit Strafverschärfungen und einem neuen Straftatbestand will die Union Konsequenzen aus den Ausschreitungen in Connewitz ziehen. "Die Linksextremen werden immer gewaltbereiter", sagte Unions-Innenexperte Mathias Middelberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Mit dem gezielten und planvollen Vorgehen gegen Menschen sei eine "neue Eskalationsstufe" erreicht, sagte der CDU-Politiker. Die Mindeststrafe für Angriffe auf Einsatzkräfte müsse von drei auf sechs Monate erhöht werden. Zudem will die

Landesagrarministerin: Bund muss umweltbewusste Bauern besser fördern

Düsseldorf (ots) - Hessens Agrarministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, umweltbewusste Bauern unabhängig von den erst für 2021 erwarteten Ergebnissen der neuen "Zukunftskommission Landwirtschaft" finanziell besser zu fördern. "Auch auf Bundes- und EU-Ebene müssen Mittel bereitgestellt und die richtigen Anreize gesetzt werden", sagte Prinz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Landwirte, die zum Erhalt der biologischen Vielfalt beitragen oder Klimaschutz leisten, müssten Geld dafür

Runder Tisch: Caritas plädiert für „Pakt gegen Einsamkeit“

Caritas Präsident Landau: "Der Runde Tisch war ein guter Anfang. Aber es braucht weitere Schritte und einen Regierungsbeauftragten zum Thema Einsamkeit." Wien (OTS) - Im Anschluss an den von der Bundesregierung einberufenen Runden Tisch zum Thema Alterseinsamkeit zeigte sich Caritas Präsident Michael Landau zuversichtlich: „Ich bin der Bundesregierung für diese Initiative sehr dankbar – gerade auch dann, wenn heute zugesichert wurde, dass es das erklärte Ziel dieser Regierung ist, einen breiten Pakt gegen

POL-OG: Friesenheim – Alkoholisiert am Steuer

Friesenheim (ots) - Mit rund 2,4 Promille endete am Sonntagnachmittag die Fahrt eines 65-Jährigen in einer Polizeikontrolle und einem Strafverfahren. Der Mann war gegen 17:30 Uhr mit seinem VW auf der Bundesstraße unterwegs, als ihn Beamten des Polizeireviers Lahr stoppten. Nach dem hohen Ergebnis des Atemalkoholtests, führte der weitere Weg zur Blutprobe und der Sicherstellung des Führerscheines. Wegen Trunkenheit im Verkehr erwartet er nun Post von der Staatsanwaltschaft. /rs Rückfragen bitte an:

Förderung für Kommunen: Von knapp 2400 beantragten Elektro-Bussen erst 154 beschafft

Düsseldorf (ots) - Die Beschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Nahverkehr, die in den Kommunen für bessere Luft und mehr Klimaschutz sorgen sollen, kommt weiter nur schleppend voran. Von 2386 Elektrobussen, für die seit 2016 Fördermittel des Bundes beantragt wurden, sind bis Mitte 2020 tatsächlich erst 154 beschafft worden. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) vorliegt. Demnach ist der

DIW-Präsident Fratzscher: „Kinderbonus eine der klügsten Maßnahmen des Konjunkturprogramms“

Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Kinderbonus der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. "Der Kinderbonus ist eine der klügsten Maßnahmen des Konjunkturprogramms. Er hilft schnell und relativ zielgenau den Familien, die jetzt in der Krise Unterstützung benötigen", sagte Fratzscher der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Familien seien durch die Restriktionen der Corona-Krise besonders hart getroffen, vor allem Mütter hätten eine

Das DFB-Team bleibt abgehoben Kommentar Von Gianni Costa

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Fußball-Bund will die Sache mit dem Umweltschutz ziemlich ernst nehmen. Deshalb hat er sich auf seiner Internetseite ein schickes Gewinnspiel ausgedacht. "Was tut euer Verein für die Umwelt? Zeigt's uns und gewinnt zehn Bälle!" Und dann wird darüber sinniert, wie einfach es eigentlich sei, einen kleinen Beitrag in Sachen Nachhaltigkeit zu leisten. Wortwörtlich heißt es: "Schon mal die Fußballschuhe mit Regenwasser geputzt? Manchmal sind es die kleinen Dinge, die in der Summe große Wirkung

Kinderbonus ist Teil einer klugen Mischung Kommentar Von Birgit Marschall

Düsseldorf (ots) - Dass der Staat in einer tiefen Krise einspringen und Geld unter die Leute bringen muss, ist mittlerweile Common Sense. Wie er das tun soll, ist allerdings umstritten. Manche Ökonomen sind für direkte Zahlungen an die Bürger, etwa durch Schecks wie in den USA. Andere bevorzugen Steuersenkungen und verbesserte Abschreibungsbedingungen für Unternehmen. Die Dritten sind für deutlich mehr staatliche Investitionen. Die Bundesregierung wählte für ihr 130-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket eine Mischung aus