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Wien (OTS/RK) - Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen und BürgerInneninitiativen hat gestern, Donnerstag, im Rathaus getagt. Auf der Tagesordnung standen insgesamt acht Petitionen. Petition „Zukunft Hernals - Wir retten den Postsportplatz“ Die Petition „Zukunft Hernals – Wir retten den Postsportplatz“ wurde in dieser Sitzung des Ausschusses abgeschlossen. Die Petitionswerberinnen und -werber seien gemeinsam mit anderen Stakeholdern in einem partizipativen Prozess eingebunden. Ziel des Prozesses sei unter anderem…

Düsseldorf (ots) - Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat die Aufnahmebereitschaft zehn großer deutscher Kommunen für Flüchtlinge aus dem griechischen Lager Moria begrüßt, aber an die Zuständigkeiten im föderalen System erinnert. "Das ist ein positives Hilfssignal der Kommunen", sagte Landsberg der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Wir müssen schnell Hilfe organisieren, aber wir müssen auch die politischen Zuständigkeiten im föderalen System beachten", mahnte Landsberg.…

Berlin (ots) - Die EU-Kommission schlägt die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten vor. Gestern hat sie einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Internationalen Anbietern von E-Mail- und Messengerdiensten soll es gestattet werden, den Inhalt aller privaten Nachrichten verdachtslos nach Kinder- und Jugendpornografie sowie der "Anbahnung sexueller Kontakte" Minderjähriger zu durchsuchen und an Behörden…

Düsseldorf (ots) - Die Drohnenabwehr an den 16 internationalen Flughäfen in Deutschland wird nach Einschätzung der Bundesregierung 400 Millionen Euro kosten. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor. Allerdings besteht dafür derzeit eine Finanzierungslücke. Nach Angaben der Regierung wird die Flugsicherung die Aufgabe übernehmen. Sie darf jedoch ihre Kosten nicht auf die Airlines umlegen. "Die Bundesregierung muss…

Düsseldorf (ots) - Die kommunalen Spitzenverbände in NRW verlangen für die kommenden beiden Jahre mehr Unterstützung von Bund und Land. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider sprach angesichts der einbrechenden Steuereinnahmen von einer Katastrophe für die Haushalte der Städte und Gemeinden. "Zumindest für 2020 bleiben wir handlungsfähig", sagte Schneider der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) und verwies auf die Nothilfen von Bund und Land, für die die Städte…

Wiesbaden (ots) - Wiesbaden 1. Versuchter Straßenraub, Wiesbaden, Bleichstraße, Mittwoch, 09.09.2020, 17:15 Uhr (Fu)Am Mittwochnachmittag kam es in der Bleichstraße zu einem gescheiterten Handyraub. Ein 12-jähriges Mädchen befand sich am Mittwoch, gegen 17:15 Uhr, zu Fuß in der Bleichstraße, als sie von einem 13-Jährigen Jungen aufgefordert wurde, ihr Handy herauszugeben. Fünf weitere Kinder hätten dann das Vorhaben untermauert, indem sie der Geschädigten an den Haaren gezogen und sie gegen ein geparktes Fahrzeug…

Musik Theater über Nina Simone * Premiere 21. September 2020, 20 Uhr * Vorstellungen 23./ 24. / 25. / 27.09 / 28. / 29.9 / 01. / 02. / 03.10, 20 Uhr * Regie: Joanna Godwin-Seidl & Dave Moskin * Mit: Dorretta Carter, Achan Malonda, Kudra Owens, Shari Truth Watson vienna theatre project präsentiert: Saisoneröffnung! Premiere in Theater Drachengasse. Black Lives Matter. Eine bewegende Geschichte über starke Frauen, Zusammenhalt und Zivilrecht. Vor dem Hintergrund des 16. September 1963, am Tag…

Düsseldorf (ots) - Im Kampf gegen eine Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland hat die Bundestierärztekammer finanzielle Unterstützung für die Suchtrupps gefordert. "Für die Fallwildsuche bedarf es viel Personal von ortskundigen Jägern und einer guten Kooperation mit den Kreisverwaltungsbehörden", sagte der Präsident der Bundestierärztekammer, Uwe Tiedemann, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Für die Suchtrupps müssen ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, da…

Wien/Innere Stadt (OTS) - Die von Frau Stenzel angeführte „gut-informierte Quelle“ ist die eigene FPÖ-Bezirkspartei, die in alle diesbezüglichen Diskussionen involviert war. Es gab einen mehrheitlichen Beschluss in der öffentlich zugänglichen Bezirksvertretungssitzung am 17. Juni 2020 und im Finanzausschuss am 31. Juli 2020 hat die FPÖ für die Finanzierung der Zusatztafeln gestimmt. „Bravo, dass die FPÖ-Bezirkspartei nun dieses „Geheimnis“ weitergegeben und ihre Spitzenkandidatin über Beschlüsse des Bezirkes informiert…

Ratzeburg (ots) - 10. September 2020 - Kreis Herzogtum-Lauenburg - 10.09.2020 - Geesthacht Am 10.09.2020 gegen 01:10 Uhr überraschte ein 49-jähriger Gaststättenbetreiber zwei mutmaßliche Einbrecher, die sich an seinem Lokal in der Düneberger Straße zu schaffen machten. Die Täter flüchteten daraufhin sofort. Der Geschädigte rief die Polizei, die daraufhin eine Fahndung einleitete. Im Rahmen dessen konnten zwei Personen gesehen werden, die sich nach erfolgter Ansprache trennten und in Richtung der Querstraße bzw. in…