Presseschau

Berlin (ots) - Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sieht die Schulen der Hauptstadt gut vorbereitet für die angekündigte Rückkehr zum Regelbetrieb nach den Sommerferien. Wie Scheeres der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe) sagte, sei die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Berlin "jetzt über einen langen Zeitraum auf niedrigem Niveau stabil" geblieben: "Und wenn das so bleibt, finde ich, dass eine Komplettöffnung vertretbar ist." Ihr sei zwar bewusst, dass es "in…

Berlin (ots) - In den Diskussionen um den Nachlass Helmut Kohls reicht der Einfluss der Witwe Maike Kohl-Richter offenbar bis ins Bundeskanzleramt. Das geht aus vertraulicher Korrespondenz hervor, die dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) vorliegt. Kohl-Richter hat der Regierungszentrale demnach wörtlich vorgegeben, wie die Antwort auf eine Presseanfrage formuliert werden sollte. Der zuständige Beamte schrieb zurück: "Vielen Dank für Ihre Anmerkungen, die ich voll übernehme." Kohl-Richters Text wurde daraufhin per E-Mail…

Osnabrück (ots) - Neher nennt Richterspruch "problematisch" - "Wir müssen Sterben als Teil des Lebens anerkennen" Osnabrück. Trotz des Karlsruher Richterspruchs, der das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe für nichtig erklärt und das Recht auf selbstbestimmtes Sterben betont hat, geht der Streit um das hochemotionale Thema weiter. Prälat Peter Neher, Präsident des Deutschen Caritasverbandes, fordert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" eine intensive gesellschaftliche "Debatte um den Wert des Lebens".…

Osnabrück (ots) - Verfassungsschutz sieht Angebot kritisch - Spotify: Wir löschen, was indiziert ist Osnabrück. Musik-Streaminganbieter wie Spotify, Apple oder Amazon haben Bands im Angebot, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bei Gruppen wie "Übermensch" und "Blutlinie" handele es sich "eindeutig um rechtsextremistische Musikgruppen". Dass deren Musik so leicht über die Streamingdienste zu beziehen sei, sehe man "grundsätzlich…

Osnabrück (ots) - Justiz- und Verbraucherschutzministerin wirbt für Corona-Warn-App Lambrecht: Alle datenschutzrechtlichen Fragen abgedeckt - "Hoffe, dass App von möglichst vielen genutzt wird" Osnabrück. Kurz vor dem Start der Corona-Warn-App hat Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) zu einer breiten Nutzung der Anwendung aufgerufen und alle Datenschutzeinwände zurückgewiesen. "Es gelten die allgemeinen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung ohne Wenn und Aber auch für die…

Osnabrück (ots) - FDP fordert Rücktritt von Sozialministerin Reimann und will Lehrer in den Ferien unterrichten lassen Fraktionschef Stefan Birkner: "Sollten zu einem personellen Neuanfang kommen" Hannover. Nach Verfehlungen im Corona-Krisenstab und dem Chaos bei der Pflegekammer fordert die FDP im Niedersächsischen Landtag den Rücktritt von Sozialministerin Carola Reimann (SPD). "Aus meiner Sicht war Frau Reimann von Anfang an nicht in der Lage, das Sozialministerium zu führen, und sollte zurücktreten. Die…

Essen (ots) - Radfahren macht an Rhein und Ruhr vielerorts immer noch wenig Freude. Das könnte sich ändern. Die jetzt vorgelegten Eckpunkte fürs künftige NRW-Fahrradgesetz sind vielversprechend. Ein toller Erfolg für die Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" mit über 200.000 Unterschriften, ein Erfolg für Basisdemokratie. Die Erfahrung jedoch lehrt: Der Teufel steckt in der Umsetzung. Das zeigt der Bau des Radschnellweges Ruhr (RS 1) - ein gerade im vom Autostau geplagten Ruhrgebiet bitter nötiges Projekt, was aber nur…

Düsseldorf (ots) - In den kommenden Tagen wird er wieder aus der Versenkung geholt, der Gag, bei dem ein Zweitklässler seinen Vater fragt, ob denn auch ein anderer Fußballverein als der FC Bayern Deutscher Meister werden dürfe. Die Pointe: Der Junge kennt nur die Münchner als Titelträger, weil die in Kürze ihre achte Meisterschaft in Folge feiern werden. Abgesehen davon, dass der Witz abgedroschen und leidlich lustig ist, impliziert er, dass die Bundesliga ein langweiliger Wettbewerb ist allein wegen ihres alljährlich…

Düsseldorf (ots) - Seit Mitte März befinden sich Schüler, Eltern und Lehrer in einem permanenten Ausnahmezustand. Mit der Entscheidung, alle Schulen zu schließen, hat die Landesregierung richtig gehandelt. Sie dürfte damit einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet haben, dass das Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen eingedämmt wurde. Dass nun allerdings Kneipen und Bars wieder öffnen dürfen, dass Menschen in Kinos oder Konzerthäusern beisammensitzen können, dass das gesellige Grillen im Park und der Besuch des…

Berlin (ots) - Die Wucht der Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in den USA hat eines bewirkt: Täter müssen mit Konsequenzen rechnen. So wurde der Polizist, der in Atlanta die tödlichen Schüsse auf Rayshard Brooks abgegeben hatte, sofort entlassen, und die Polizeichefin nahm umgehend ihren Hut. Der Mann, der George Floyd einen qualvollen Tod durch Ersticken bereitete, und die drei Kollegen, die Augenzeugen hinderten, Floyd zur Hilfe zu eilen, sind nicht nur entlassen, sondern befinden sich in Haft, eine Anklage…