Presseschau

Köln (ots) - Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, hat dazu aufgerufen, israelbezogenem Antisemitismus entgegenzutreten und entschieden zu widersprechen. "Das ist nicht etwa die Sache der jüdischen Gemeinden, sondern unser aller Aufgabe", sagte der 61-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Unsere Gesellschaft als ganze nimmt Schaden, wo Antisemitismus Raum gewinnt." Über die Politik Israels könne, dürfe und müsse diskutiert werden, betonte Rekowski. Diese "Diskursfähigkeit"…

Berlin (ots) - Die Transparenzorganisation Abgeordnetenwatch hat die Nominierung des ehemaligen Vizekanzlers Sigmar Gabriel (SPD) für den Aufsichtsrat der Deutschen Bank kritisiert und eine Karenzzeit für solche Wechsel von drei Jahren gefordert. "Es schadet dem Demokratieverständnis, wenn Sigmar Gabriel keine zwei Jahre nach seinem Ausscheiden als Vizekanzler jetzt sein Adressbuch an die Deutsche Bank versilbert, das er nur als Vertreter des Volkes so prall füllen konnte", sagte abgeordnetenwatch.de-Sprecherin Léa…

Berlin (ots) - Die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, erwartet eine vorrangige Berücksichtigung der Lausitz bei der Vergabe von EU-Hilfen, mit denen der Kohleausstieg abgefedert werden soll. "Eines steht bereits jetzt fest: Die Lausitz wird einen erheblichen Anteil am Übergangsfonds erhalten", sagte Ferreira dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Die EU-Kommission plant, dass Deutschland im kommenden Sieben-Jahres-Haushalt der EU 877 Millionen Euro aus dem Übergangsfonds für Regionen erhält, die…

Saarbrücken (ots) - Der frühere Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz fordert die große Koalition auf, Bürger und Unternehmen umfassend steuerlich zu entlasten. Merz sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag), angesichts hoher Haushaltsüberschüsse und einer sich abschwächenden Konjunktur sei eine Steuerreform das richtige Instrument zur Stabilisierung der wirtschaftlichen Entwicklung. "Deswegen wäre es jetzt an der Zeit, Bürgern und Unternehmen etwas zurückzugeben", betonte Merz. Der CDU-Mann ergänze: "Ich denke…

Essen (ots) - Der größte kommunale RWE-Aktionär, die Dortmunder Stadtwerke, legt der Konzernleitung eine Klage gegen den geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung nahe. "Ich erwarte, dass der RWE-Vorstand im Falle einer Zwangsabschaltung von Steinkohlekraftwerken klagen wird", sagte Guntram Pehlke, der Chef der Dortmunder Stadtwerke DSW21, der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe). "Nur so wird das Management seiner Verantwortung gegenüber den Aktionären gerecht", fügte Pehlke…

Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt gibt es möglicherweise einen Fall von Wettbetrug. Ein Ehepaar erzielte im Herbst 2017 innerhalb von nur zehn Wochen 23 hohe Lottogewinne. Insgesamt überwiesen staatliche Lotto-Gesellschaften 258.000 Euro. Das geht aus Akten hervor, die der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) vorliegen. Die Gelder stammen vermutlich aus Oddset-Sportwetten. Brisant ist zudem, dass die Ehefrau in Sachsen-Anhalt einen Lottoladen betreibt. Die Frau bestätigte der Mitteldeutschen…

Osnabrück (ots) - Streit um Steuersätze: DGB drängt auf Entlastungen für Millionen Arbeitnehmer Körzell: 95 Prozent der Haushalte können profitieren - "Nicht Unternehmen Geld hinterherschmeißen" Osnabrück. Angesichts hoher steuerlicher Belastungen für Millionen von Beschäftigten drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Bundesregierung, gezielt Arbeitnehmer und nicht Unternehmen zu entlasten. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen…

Mainz (ots) - Es war eine besondere Herausforderung für Frank-Walter Steinmeier. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt durfte der Bundespräsident in Yad Vashem sprechen, und er hat diese Herausforderung gemeistert. 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz steht nicht mehr allein die Anerkennung der historischen Schuld der Deutschen im Zentrum des Erinnerns. Man kann nicht des industriellen Massenmords an den europäischen Juden gedenken, ohne sich mit aller Macht gegen den aufkeimenden Antisemitismus zu stellen. Eines…

Bielefeld (ots) - Von "Unmenschlichkeit" sprach Grünen-Fraktionssprecherin Monika Düker im Landtag. Sie meinte damit nicht den Umgang der chinesischen Regierung mit den Uiguren oder den des Putin-Regimes mit Oppositionellen oder die Lebensverhältnisse der Flüchtlinge auf griechischen Inseln. Nein, sie meinte die Vereinbarung der Bundesregierung mit den Bundesländern über den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Man kann natürlich darüber streiten, ob es richtig ist, mit Datteln IV noch einmal ein Kohlekraftwerk ans Netz…

Regensburg (ots) - Das Urlaubsalbum auf Facebook, Schnappschüsse vom Kneipenabend auf Instagram, Selfies mit Kollegen auf Twitter - was ist schon dabei, Persönliches in den sozialen Medien zu posten? Wir tun es jeden Tag, meist ohne negative Folgen. Im Gegenteil: Die Außenwirkung fühlt sich gut an, die Likes schmeicheln dem Ego. Das Teilen von Bildern im Netz ist längst Teil unseres Alltags geworden. Gut möglich aber, dass wir uns durch den leichtfertigen Umgang mit privaten Bildern einer Gefahr aussetzen, ohne es zu…