Presseschau

Straubing (ots) - Eine rein europäische Mission hätte womöglich helfen können, die Wogen etwas zu glätten und die Hitzköpfe in Teheran und Washington auseinanderzuhalten - insbesondere dann, wenn ein Marineeinsatz mit neuen diplomatischen Vorstößen verbunden gewesen wäre. Denn Deutschland hat nach wie vor funktionierende Gesprächsfäden in den Iran hinein, die sich noch als nutzbringend erweisen könnten. Doch ein Einsatz unter Führung der USA könnte die Spannungen weiter erhöhen. Am Ende könnte sich Deutschland gar in…

Köln (ots) - Siegburg/Köln. Siegburgs Bürgermeister Franz Huhn (CDU) lässt prüfen, ob die Kommune ein Verbot privater Feuerwerke an Silvester per Satzung durchsetzen kann. Dies berichten "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnische Rundschau" (Mittwoch-Ausgabe). Feuerwerke seien ein "Vergiften der Luft" und nicht mehr zeitgemäß, schrieb Huhn in einem Brief an seine Amtskollegen aus den Nachbarstädten, Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker und den Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan. Huhn forderte sie in dem Brief…

Halle (ots) - Trotzdem ist die Nichtbewerbung für die SPD eher Chance als Risiko. Einer Kandidatur Weils hätte der Ruch des "Weiter so" angehaftet. Er wäre alles andere als ein Kandidat des Aufbruchs gewesen. Auch mit dem Konstrukt der Doppelspitze hätte Weil sich schwer getan. Und sein Fremdeln mit dem Berliner Politikbetrieb war zuletzt unübersehbar. Hinzukommt, dass der Prozess der Vorsitzendensuche durch den Rückzug des Schwergewichtes Weil an Spannung gewinnt. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut…

Halle (ots) - Neben lückenloser Aufklärung geht es jetzt ohne jeden Zweifel auch darum, seriös zu prüfen, wie sich die Sicherheit in der Öffentlichkeit erhöhen ließe. Mehr Polizeipräsenz an Bahnhöfen, wie von Seehofer in Aussicht gestellt, kann sinnvoll sein. Der Innenminister muss sich dann aber auch fragen lassen, warum er hier nicht in der Vergangenheit schon mehr getan hat. Die Vor- und Nachteile von Videoüberwachung müssen genau abgewogen werden - Taten lassen sich auf diese Weise jedenfalls nicht verhindern.…

Stuttgart (ots) - Donald Trump will keine Beruhigung am Golf, sondern das Regime in Teheran in die Knie zwingen durch maximalen wirtschaftlichen und militärischen Druck. Dieser brandgefährlichen Strategie darf sich Deutschland nicht anschließen. Einem klaren Ja zu einer EU-Mission muss deshalb ein ebenso klares Nein zur Beteiligung an der US-Operation folgen. Pressekontakt: Stuttgarter Zeitung Redaktionelle Koordination Telefon: 0711 / 72052424 E-Mail: spaetdienst@stzn.de http://www.stuttgarter-zeitung.de …

Berlin (ots) - In Anbetracht des anstehenden Abzugs aller US-Truppen aus Afghanistan präsentierte John F. Sopko, US-Sondergeneralinspektor für den Wiederaufbau Afghanistans, am Montag seine Zahlen. Insgesamt über 83 Milliarden US-Dollar hat seine Regierung in den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte gesteckt. 18 Milliarden allein kostete die Ausrüstung. Mehr als 600.000 Waffen aller Art, 70.000 Fahrzeuge und 200 Flugzeuge. Sein Fazit? Viel Geld, aber noch lange nicht genug: Ohne kontinuierliche Finanzhilfe nach…

Köln (ots) - Köln. Der Kölner SPD-Bundestagabgeordnete und Bewerber für den SPD-Vorsitz, Karl Lauterbach, warnt seine Partei vor einem "Nostalgie-Kurs", den die neue Parteibewegung "SPDpur" durchsetzen wolle. "Es wäre fatal, wenn die SPD beim Klimaschutz künftig auf die Bremse treten würde", sagte Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Die SPD war immer die Partei des Fortschritts. Ein Nostalgiekurs hilft uns nicht weiter." Der SPD-Gesundheitsexperte bewirbt sich beim Bundesparteitag im Dezember…

Köln (ots) - Köln. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat die Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach einem Verbot von privatem Feuerwerk zurückgewiesen. "Ich persönlich bin selbst zwar keine große Freundin von Feuerwerken, halte ein vollständiges Verbot aber für übertrieben", sagte Heinen-Esser dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Die Feinstaubbelastung durch Feuerwerke wirke "sowohl in der räumlichen als auch zeitlichen Ausdehnung meist sehr punktuell". Zudem könnten die Kommunen schon heute…

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Reaktionen auf die Gewalttat von Frankfurt: Ja, es ist ein Schwarzer aus Eritrea, der im Frankfurter Bahnhof zum Mörder wurde. Ja, er hat eine andere Hautfarbe und keinen deutschen Pass. Ja, auch unter Menschen anderer Nationalitäten befinden sich Kriminelle. Und was folgt daraus? Gar nichts. Jede nur denkbare Gewalt, alle Gräueltaten wurden und werden hierzulande auch von Tätern mit deutschem Pass begangen. Doch jeder Fall, in dem Migranten eine Rolle…

Osnabrück (ots) - Arbeitsminister: Kann mir Stephan Weil in starkem Team sehr gut vorstellen - "Parteivorsitz mit Regierungsamt in Bund oder Ländern vereinbar" - Warnung vor No-Groko-Wahlkampf Osnabrück. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich für eine Kandidatur von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für den SPD-Vorsitz starkgemacht. "Ich kann mir Stephan Weil in einem starken Team sehr gut vorstellen", sagte Heil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir in Niedersachsen kennen ihn…