Presseschau

Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Als Erdogan 1994 Bürgermeister von Istanbul wurde, sagte er: "Wer Istanbul regiert, regiert die Türkei." Wird die Bürgermeisterwahl künftig als Anfang vom Ende seiner Herrschaft eingestuft werden? Dr. Günter Seufert: Tatsächlich hatte Recep Tayyip Erdogan nach seinem Wahlsieg von 1994 recht mit seiner Vorhersage. Die Bürgermeisterwahl in Istanbul entpuppte sich als Wasserscheidenwahl. Aktuell ist es ganz ähnlich - sogar noch verschärft. Denn 1994 war der Bürgermeisterposten von…

Berlin (ots) - Die Fertigstellung des Terminalgebäudes T2 auf dem künftigen Berliner Hauptstadtflughafen BER könnte sich erheblich verzögern. Zu dieser Einschätzung kommen Flughafenexperten aus dem Umfeld des Frankfurt Airport (Fraport) in Frankfurt am Main. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) berichtet, rechnen die Fachleute mit einer Inbetriebnahme des zur Kapazitätserweiterung des BER benötigten Terminals erst Ende 2022. »Der Baufortschritt ist überraschend gering. Für die…

Straubing (ots) - Scholz macht es sich zu einfach, wenn er die Verantwortung allein den Kommunen zuschiebt. Am besten wäre es eigentlich, auf eine Steuer auf das Wohnen ganz zu verzichten, die den Wohnungsbau belastet, und die es gerade für junge Familien noch schwerer macht, ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen. Die Einnahmen der Kommunen könnten auch auf andere Weise gesichert werden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449…

Straubing (ots) - Stellen die Demokraten es jedoch geschickt an, einigen sie sich ohne große Blessuren auf einen Herausforderer, der die Amerikaner davon überzeugt, dass er ohne Konfrontation und Drohungen US-Interessen wahren kann, dürfen sie mit Optimismus in den Wahlkampf gehen. Der Kandidat muss in der Lage sein, Gräben zu überwinden. Eingefleischte Trump-Fans wird ohnehin kein Demokrat überzeugen. Doch die Wähler im Mittelstand, die arbeitende Bevölkerung, die nur kurz von Trumps Steuerpolitik profitiert hat, die…

Straubing (ots) - Wie groß der rechtsextreme Sumpf inzwischen ist, wie gewaltbereit und wie viele Querverbindungen es gibt zu nicht minder gefährlichen "Reichsbürgern", Rockern oder Hooligans, das zeigt der neue Verfassungsschutzbericht deutlich. Jetzt ist konsequentes staatliches Handeln gegen den Terror von rechts gefragt. Und zwar ohne in die Falle zu tappen, andere Bedrohungen währenddessen aus dem Auge zu verlieren. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider…

Berlin (ots) - Die Berliner Stadtentwicklungsverwaltung unter Senatorin Katrin Lompscher (LINKE) überlegt, beim geplanten Berliner Mietendeckel, bei dem die Mieten in der Hauptstadt mit Stichtag 18. Juni 2019 für fünf Jahre eingefroren werden sollen, Vermietern etwas entgegenzukommen. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagsausgabe). »Uns ist bekannt, dass es Preissteigerungen gibt, die möglicherweise abgefangen werden müssen«, sagte Katrin Lompscher bei einer…

Berlin (ots) - Trotz massiver gesellschaftlicher Umwälzungen haben sozialdemokratische Parteien in Europa immer noch gute Möglichkeiten, Bürger zu überzeugen und Wahlen zu gewinnen. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, die dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) vorliegt. Die Politikberatungsgesellschaft "policy matters" hatte dafür Bürger und potenzielle Wähler der Sozialdemokraten in neun europäischen Ländern befragt. Die Studie zeige, "dass sich…

Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Trittin: Europas Verteidigungsminister haben Chance zur Abrüstung verpasst "Nichtstun bei Nato-Treffen ist ein Armutszeugnis" - Attacke auch auf von der Leyen Osnabrück. Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin hat den NATO-Verteidigungsministern vorgeworfen, die Chance zur Rettung des weltweit wichtigsten Abrüstungsvertrags INF verpasst zu haben. "Gerade die europäischen NATO-Mitglieder hätten darauf dringen müssen, dass über gegenseitige Abrüstungsschritte gesprochen wird", sagte…

Bielefeld (ots) - Der im Fall Lübcke als mutmaßlicher Waffenlieferant festgenommene Elmar J. lebt nach Informationen des Bielefelder "Westfalen-Blattes" (Online) in einem Anbau einer leeren Gaststätte in der Ortsmitte von Borgentreich-Natzungen im Kreis Höxter (NRW). Ermittler seien derzeit noch vor Ort. J. soll das Wohnhaus für mehrere Parteien vor ein paar Jahren gekauft haben, berichtet die Zeitung weiter. Nach Angaben eines Nachbarn solle sich die Wohnung von J. im Dachgeschoss befinden.…

Bielefeld (ots) - Der im Fall Lübcke als mutmaßlicher Waffenlieferant festgenommene Elmar J. lebt nach Informationen des Bielefelder "Westfalen-Blattes" (Online) in einem Anbau einer leeren Gaststätte in der Ortsmitte von Borgentreich-Natzungen im Kreis Höxter (NRW). Ermittler seien derzeit noch vor Ort. J. soll das Wohnhaus für vier Parteien vor ein paar Jahren gekauft haben, berichtet die Zeitung weiter. Nach Angaben eines Nachbarn solle sich die Wohnung von J. im Dachgeschoss befinden.…