Pühringer

Die Sitzung des 31. Wiener Gemeinderats auf Verlangen der Grünen zum Thema "Personalnot in der Daseinsvorsorge. Stadtregierung versagt bei Gesundheit, Kindern, Mobilität” begann um 9 Uhr. Fragestunde und Aktuelle Stunden entfielen. GRin Mag. Barbara Huemer (GRÜNE) lieferte die Begründung für die Einberufung des Gemeinderats: „Aktuell vergeht kaum ein Tag ohne negativen Schlagzeilen bezüglich der Daseinsvorsorge.” Die herrschende Personalnot im Gesundheitsbereich, in Schulen, Kindergärten und im öffentlichen Verkehr sei…

Fragestunde In der vierten Anfrage wollte von GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) von Finanzstadtrat KR Peter Hanke (SPÖ) wissen, ob Hanke – als Eigentümervertreter der Stadt Wien über den Mutterkonzern der Flughafen Wien AG – die Identität der Firma Airports Group Europe S.à.r.l. und deren Absichten mit dem Flughafen Wien kenne. Hanke erklärte, dass der Flughafen Wien ein Leitunternehmen im Osten Österreichs sei, auf das Wien stolz sein könne. Der Flughafen Wien sei gut aufgestellt und hätte die…

Morgen findet der von den Grünen Wien initiierte Sondergemeinderat zur Personalnot in der Wiener Daseinsvorsorge statt. „Wien versagt gerade bei den Kern-Aufgaben des städtischen Miteinanders: kranken Menschen zu helfen, Kinder zu betreuen und die Bevölkerung sicher und schnell mit Öffis zu ermöglichen, jeden Tag in die Arbeit, in die Schule, zum Fußballtraining und wieder nach Hause zu kommen“, so die Parteivorsitzende der Grünen Wien, Judith Pühringer. Die Personalnot hat sich besonders im Wiener Gesundheitsbereich…

Wie heute durch die Kritik der Österreichischen Plattform für Alleinerziehende bekannt wurde, werden bei der MA 11 immer seltener Essensbeitragsbefreiungen beantragt und bewilligt. Durch Inflationsanpassungen bekommen Familien vordergründig mehr Geld und viele Familien verlieren dadurch den Anspruch. „Die SPÖ beklagt sich ständig, was der Bund nicht alles tun sollte. Aber genau dort, wo der Bund mit nachhaltigen Maßnahmen – wie etwa die Valorisierung der Sozialleistungen – voranschreitet, kommt die Stadt Wien nicht in…

Aktuelle Stunde Im Anschluss an die Fragestunde wurde die „Aktuelle Stunde“ debattiert. Das Thema „Die Länder brauchen mehr Unterstützung durch den Bund bei Bildung, Gesundheit, Pflege und Klimaschutz“ hatte die SPÖ eingebracht. LAbg. Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ) forderte „in den aktuell schwierigen Zeiten“ kreative, gerechte und rasche Lösungen für Wiener*innen, aber auch für alle Österreicher*innen. Die Stadt setze stets strategisch Maßnahmen. „Aber vor allem bei den großen Fragen ist ein…

Wiener Grüne orten außerdem Personalmangel in Kindergärten und bei Öffis und verlangen Debatte zu Personalsituation bei Sondersitzung des Gemeinderats Der Personalmangel in einigen Teilen der Wiener Verwaltung dürfe nicht „zum Standard“ werden, die Stadtregierung müsse sich den akuten Problemen stellen und „aus dem Notbetrieb wieder einen Normalbetrieb“ herstellen. Das haben die Wiener Grünen heute, Dienstag, in einem Mediengespräch verlangt. Es vergehe aktuell kein Tag ohne negative Schlagzeile aus den…

Grüne Wien bringen Antrag für Sondergemeinderat ein: Personalnot darf nicht zum Standard werden – Stadtregierung muss jetzt hinschauen, hinhören und hingreifen Kein Tag ohne Schlagzeile zur Personalnot in Wien: Im Gesundheitsbereich werden Krankenhäuser zu kranken Häusern. Im Bildungsbereich wird der Mangel zum Standard. Und wer in Wien derzeit Öffis fährt, steht sich erst einmal die Beine in den Bauch. Die Grünen Wien bringen daher heute einen Antrag für einen Sondergemeinderat zur Personalnot in der…

Änderungen vorbehalten * 11.30 Uhr, PK Grüne Wien mit nicht amtsführender Stadträtin Judith Pühringer und Gemeinderätin Barbara Huemer zur Personalnot in Wien mit Blick auf die Situation in Spitälern, in der Kinderbetreuung und bei den Öffis (1., Eberndorferstraße 4) * 17.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt (2., BRG/BORG Lessinggasse, Lessinggasse 14, Mehrzwecksaal) PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst Service für Journalist*innen,…

Änderungen vorbehalten * 11.30 Uhr, PK Grüne Wien mit nicht amtsführender Stadträtin Judith Pühringer und Gemeinderätin Barbara Huemer zur Personalnot in Wien mit Blick auf die Situation in Spitälern, in der Kinderbetreuung und bei den Öffis (1., Eberndorferstraße 4) * 17.00 Uhr, Sitzung der Bezirksvertretung Leopoldstadt (2., BRG/BORG Lessinggasse, Lessinggasse 14, Mehrzwecksaal PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst Service für Journalist*innen,…

Rathauskoalition legt Wiener Energiebonus vor, der die Zahl der Kinder im Haushalt völlig ausblendet Trotz wiederholter Kritik seitens der Grünen Wien will Rot-Pink morgen im Landtag den Wiener Energiebonus beschließen, ohne die Zahl der Personen im Haushalt und insbesondere jene der Kinder zu berücksichtigen: „Die rot-pinke Koalition hat beim Wiener Energiebonus auf Familien und Kinder vergessen. Die fehlende Berücksichtigung der Zahl der Personen im Haushalt führt zu einer massiven Schlechterstellung von…