Raab

Am Donnerstag, den 13. Juni 2024 lädt Familienministerin Susanne Raab anlässlich des internationalen Jahres der Familie 2024 zur „Europäischen Familienkonferenz“ ins Palais Niederösterreich. An der Konferenz werden Ministerinnen, Minister sowie hochrangige politische Vertreterinnen und Vertreter aus zwölf europäischen Ländern zum Austausch über zentrale familienpolitische Fragestellungen und Best Practices teilnehmen.  DIE TEILNAHME AN DEN FOLGENDEN MEDIENTERMINEN IST AUSSCHLIESSLICH MIT GESONDERTER AKKREDITIERUNG FÜR…

Starke Familien, Starke Kinder: Freiheit, Verantwortung und Werte Zum 30. Jubiläum des Internationalen Jahres der Familie lädt der Familienbund 2024 zu einem breiten Programmprozess ein. Den Auftakt machte ein großer Programmtag, den der Österreichische Familienbund gemeinsam mit der Politischen Akademie, am Freitag, den 8. Juni 2024, im Springer Schlössl veranstaltete. In ihrer Eröffnungsrede sprach Familienministerin Dr.in Susanne Raab ihre Wertschätzung für Familien aus und berichtete über die…

Am Donnerstag, den 13. Juni 2024 lädt Familienministerin Susanne Raab anlässlich des internationalen Jahres der Familie 2024 zur „Europäischen Familienkonferenz“ ins Palais Niederösterreich. An der Konferenz werden Ministerinnen, Minister sowie hochrangige politische Vertreterinnen und Vertreter aus zwölf europäischen Ländern zum Austausch über zentrale familienpolitische Fragestellungen und Best Practices teilnehmen.  DIE TEILNAHME AN DEN FOLGENDEN MEDIENTERMINEN IST AUSSCHLIESSLICH MIT GESONDERTER AKKREDITIERUNG FÜR…

Sogenannte "Berufsverbrecher" werden als NS-Opfer anerkannt Sozialminister Johannes Rauch hat sich heute im Sozialausschuss des Nationalrats für eine neue Mindestsicherung ausgesprochen. Es brauche wieder eine 15a-Vereinbarung mit den Bundesländern, um bundesweit die gleichen Leistungen sicherzustellen, sagte er bei den Beratungen über den Sozialbericht 2024. Derzeit würden Sozialhilfebezieher:innen in jenen Bundesländern, die bestehende Spielräume nicht nutzen, zum Teil deutlich weniger Geld bekommen wie…

Neuer Fördercall zum Kinderschutz: Fördersumme verdoppelt; Einreichung von Projekten ab sofort bis 15. Oktober möglich Das Bundeskanzleramt hat die Fördersumme für Projekte im Bereich des Kinderschutzes verdoppelt: Nachdem im vergangenen Jahr 2023 bereits 600.000 Euro zur Verfügung standen, beträgt das Fördervolumen für Kinderschutz-Projekte für 2024 1,2 Millionen Euro. Das wurde in einer neuen Sonderrichtlinie festgelegt. Gefördert werden sollen insbesondere Organisationen, die Kinderschutzkonzepte…

Ab September soll es Hebammenbetreuung auch bei späten Fehlgeburten geben Frauen, die in einer fortgeschrittenen Phase der Schwangerschaft eine Fehlgeburt erleiden, haben derzeit - anders als bei sogenannten Totgeburten (über 500 Gramm) - keinen Anspruch auf Unterstützung durch eine Hebamme. Dies soll nun auf Basis eines einstimmigen Beschlusses im Gleichbehandlungsausschuss geändert werden. Entsprechende Änderungen im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz,…

Auch Frauengesundheit und Gewaltschutz waren Themen bei einer Aussprache mit Bundesministerin Raab Der Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats nützte die voraussichtlich letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode zu einer Aussprache mit der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien Susanne Raab. Ein Schwerpunkt der Aussprache waren dabei Frauenrechte sowie der Schutz vor Diskriminierung, insbesondere von LGBTIQ-Personen. FRAUENGESUNDHEIT UND REPRODUKTIVE RECHTE Gudrun Kugler (ÖVP)…

Oppositionsinitiativen gegen Kinderarmut und Gewaltprävention mit Verweis auf gesetzte Maßnahmen abgewiesen Die Oppositionsparteien pochen auf eine Reform beim Kinderbetreuungsgeld, wie sie mit einem gemeinsamen Antrag im Familienausschuss deutlich machten. Außerdem ganz weit oben auf der Agenda: Der Kampf gegen Kinderarmut. Für Ministerin Susanne Raab ist eine Kindergrundsicherung nicht der richtige Weg. Die Reparatur der "Wochengeldfalle" soll am Donnerstag im Sozialausschuss beschlossen werden, ein…

Diskussion über Umsetzung der österreichischen Jugendstrategie mit Staatssekretärin Plakolm im Familienausschuss Mit dem aktuellen Tätigkeitsbericht der Bundesstelle für Sektenfragen befasste sich heute der Familienausschuss. Geschäftsführerin Ulrike Schiesser sprach von einem außergewöhnlichen Jahr, da es 2023 nicht nur zu einer Aufstockung des Personals und des Budgets gekommen sei, sondern auch das 25-Jahr-Jubiläum begangen wurde. Insgesamt wurden im letzten Vierteljahrhundert 12.900 Beratungsfälle…

Kraker befürchtet weitere Verschärfung der Personalsituation Die Justizanstalten bewegen sich seit Jahren an der Auslastungsgrenze und sind überbelegt, hielt Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker zu den Prüfberichten "Steuerung und Koordinierung des Straf- und Maßnahmenvollzugs" (Follow-up-Überprüfung) und "Resozialisierungsmaßnahmen der Justiz" fest (III-1131 d.B. sowie III-1130 d.B.). Zudem hätten die Justizanstalten mit Personalmangel zu kämpfen, betonte Kraker im Rechnungshofausschuss. Die…