Raab

Bundesratspräsidentin Eder-Gitschthaler sieht Staatsvertrag als Auftrag, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen Beim heutigen Festakt anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Staatvertrags kamen nach den aktuellen und ehemaligen Nationalratspräsident:innen auch die Obmänner bzw. stellvertretenden Obmänner der Nationalratsklubs zu Wort. Norbert Nemeth (FPÖ), August Wöginger (ÖVP), Philip Kucher (SPÖ), Yannick Shetty (NEOS) und Werner Kogler (Grüne) tauschten sich über die Bedeutung des Staatsvertrags und der…

Von einer geheimen Nationalratssitzung bis zur Genehmigung neun Jahre später Der Moment, als Leopold Figl am 15. Mai 1955 für Österreich den Staatsvertrag unterzeichnete, ging in die Geschichte ein. "Österreich ist frei", sagte der damalige Außenminister unmittelbar danach und präsentierte das Dokument vom Balkon aus den tausenden Menschen vor dem Schloss Belvedere. In Kraft getreten war der Vertrag, der Österreich zu einem unabhängigen Staat machen sollte, an diesem Tag aber noch nicht. Die vier…

ESC-„Countdown“ und „Aftershow“ am 17. Mai in ORF 1 und auf ORF ON Morgen, am 14. Mai 2025, steht für JJ die erste Generalprobe zum zweiten ESC-Semifinale in der St. Jakobs Arena in Basel auf dem Programm. Die Tage nach der Opening Ceremony nutzte er, um Promotion bei Pressevertreterinnen und Pressevertretern sowie Fans zu machen. Am Montag stand etwa ein Auftritt im Eurovision Village auf dem Programm, bei dem JJ gemeinsam mit Conchita Wurst ein Mash-up von „Rise Like a Phoenix“ und „Wasted Love“ vor rund…

HAGEN - IM TAL DER NIBELUNGEN ebenfalls ausgezeichnet An einem hochemotionalen Abend wurde in Berlin im Theater am Potsdamer Platz heute zum 75. Mal der Deutsche Filmpreis verliehen. Constantin Film gratuliert zu insgesamt zehn Auszeichnungen für SEPTEMBER 5 und HAGEN - IM TAL DER NIBELUNGEN: Die Lola in Gold in der Kategorie "BESTER FILM" geht an SEPTEMBER 5, ebenso gewinnt Tim Fehlbaum die Kategorie "BESTE REGIE" und nimmt zusammen mit Moritz Binder auch die Lola für das "BESTE DREHBUCH" mit nach Hause.…

Berichte zu beiden Themen einstimmig ins Plenum geschickt Im Jahr 2023 hat das Bundeskanzleramt 7,71 Mio. Ꞓ an Volksgruppenförderung an insgesamt 172 Fördernehmende ausbezahlt, wie aus dem Bericht über die Volksgruppenförderung hervorgeht, den der Verfassungsausschuss des Nationalrats heute einstimmig zur Kenntnis nahm und ebenso einstimmig ins Plenum schickte. Laut Bericht herrsche bei den Volksgruppen hohe Zufriedenheit mit dem Engagement der Bundesregierung, was sich weitgehend auch im Ausschuss…

NEOS-Abgeordneter Scherak hält verfassungskonforme Gefährderüberwachung mit Gesetzentwurf von Innenminister Karner für nicht möglich Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat sich in seiner heutigen Sitzung mit zahlreichen Oppositionsanliegen befasst. Von der Messenger-Überwachung über den Bestellmodus der Volksanwaltschaft bis hin zu einem "Verbotsgesetz für den politischen Islam" und zum Instanzenzug bei Asylverfahren reichte die Themenpalette. Inhaltliche Beschlüsse gab es keine, alle Anträge - auch…

Monatlicher ORF-Beitrag bleibt bis Ende 2029 bei 15,30 € eingefroren, Publikums- und Stiftungsrat werden im Juni neu bestellt Der Nationalrat hat zum Auftakt seiner heutigen Sitzung eine Novelle zum ORF-Gesetz beschlossen. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich dafür, die Bestimmungen über die Bestellung des Stiftungsrats und des Publikumsrats neu zu regeln. Damit tragen sie einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rechnung. Außerdem wird der monatliche ORF-Beitrag von 15,30 Ꞓ bis Ende 2029 eingefroren.…

ÖVP-Mediensprecher zum ORF-Gesetz: Festsetzung der ORF-Gebühr auf 15,3 Euro monatlich sorgt für Planungssicherheit – FPÖ predigt medienpolitisch Wasser, trinkt aber Wein „In den letzten Jahren haben wir als Volkspartei klar bewiesen, dass uns mediale Vielfalt und die Stärkung des österreichischen Medienstandortes ein wesentliches Anliegen sind“, betont ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger zur heutigen Debatte zum ORF-Gesetz im Nationalrat. Vor allem die frühere Medienministerin Susanne Raab habe große Initiative…

Verfassungsausschuss schickt Novelle zum ORF-Gesetz mit Koalitionsmehrheit ins Plenum Seit der Umstellung der GIS-Gebühr auf eine Haushaltsabgabe muss jeder österreichische Haushalt 15,30 Ꞓ pro Monat für das ORF-Programm zahlen. Dieser Beitrag soll nun bis Ende 2029 eingefroren bleiben. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute einen entsprechenden Beschluss gefasst. Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS schickte er eine Novelle zum ORF-Gesetz ins Plenum, der zufolge die derzeit bis Ende 2026…

München (ots) - * SCHWERE STÜRZE UND KRÄMPFE - NOTÄRZTE KÄMPFEN UM DAS LEBEN EINER PATIENTIN * NACH KATZENBISS IN NOTAUFNAHME - PATIENT KANN HAND NICHT MEHR BEWEGEN * NEUE FOLGE "MENSCH RETTER" AM 18. MÄRZ 2025 UM 21:15 UHR BEI RTLZWEI UND SIEBEN TAGE VORHER IM PREMIUM-BEREICH AUF RTL+ DIE RETTUNGSKRÄFTE BRINGEN TÄGLICH MENSCHEN IN DIE NOTAUFNAHME, DIE HILFE BENÖTIGEN. HIERBEI KANN ES SICH UM TIERBISSE, KNOCHENBRÜCHE ODER AUCH SCHWERSTVERLETZUNGEN HANDELN. OFTMALS IST EILE GEBOTEN. DIE NOTFALLSANITÄTER SIND AUF…