Raab

4. Mai 2023, Julius Raab Saal der WKO, Wiedner Hauptstraße 63, 1045 Wien OFFENE NETZE UND IHRE NUTZUNG – WIE FUNKTIONIERT DAS MIT DER TAKE-RATE? Offene Glasfasernetze stellen sicher, dass die Kundinnen und Kunden aus unterschiedlichen Internetprodukten wählen können. Die nahezu unbegrenzten Kapazitäten der Infrastruktur können gleichzeitig von vielen Diensteanbietern genutzt werden und niemand muss seine zusätzliche eigene Infrastruktur bauen. Die Infrastrukturbesitzer sollten die Netze in jeder Gemeinde…

Novelle des Medientransparenzgesetzes bringt Bürokratieabbau und mehr Klarheit für Kommunen und Gemeindeverbände Heute hat Medienministerin Susanne Raab im Nationalrat unter anderem eine Novelle zum so genannten Medientransparenzgesetz eingebracht. „Seit Jahren hat der Österreichische Gemeindebund vor allem ein Ende der quartalsweisen sinnlosen Leermeldungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden gefordert. Nun werden endlich unsere Verwaltungen entlastet. Es müssen nur noch tatsächliche Inserate und…

Gesetzesvorhaben zur Medienpolitik werden am Donnerstag im Parlament eingebracht Heute Donnerstag wird im Nationalrat ein umfassendes Medienpaket von Medienministerin Susanne Raab eingebracht: Eine Novelle zur Medientransparenz, eine neue Qualitätsjournalismusförderung und das Gesetz zur Zukunft der Wiener Zeitung. Alle drei Gesetze waren bereits in Begutachtung und liegen nun zur Beschlussfassung vor. Pressestelle von Bundesministerin Susanne Raab +43 1/53115-0 presse-ffji@bka.gv.at…

Monatelanger Druck der SPÖ macht sich bezahlt – Ausbau der Leistungen muss nun zügig vorangehen Nach monatelangem hin und her bestätigen heute Ärztekammer und Bundesregierung den Fortbestand des Mutter-Kind-Passes. SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer zu den Entwicklungen: „Der Druck der SPÖ hat sich bezahlt gemacht, endlich gibt es Klarheit für Österreichs Familien. Jetzt muss der Fokus auf einem raschen Ausbau der Leistungen liegen.“ **** In den letzten Monaten wies die SPÖ immer wieder auf die massiven…

Betriebsrat hat Verantwortungsbewusstein gegenüber Unternehmen unter Beweis gestellt „Dass die Bundesregierung bei der Frage nach der künftigen Finanzierung des ORF gesetzliche Änderungen im Hinblick auf Arbeitsverhältnisse andenkt, lässt bei uns GewerkschafterInnen die Alarmglocken schrillen“, so die Vorsitzende der Gewerkschaft GPA, Barbara Teiber. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne) sprachen im Zusammenhang von Eckpunkten der künftigen ORF-Finanzierung von einem…

Insgesamt 19,75 Millionen Euro für Erhöhung der Tarife von Ärztinnen und Ärzten Die Bundesregierung stellt die Weiterführung des Eltern-Kind-Passes sicher: Ein neuer Vorschlag mit zusätzlichen Mitteln für die Honorare der Ärztinnen und Ärzte für Untersuchungen im Rahmen des Eltern-Kind-Passes sind am Freitag von der Österreichischen Ärztekammer angenommen worden. Die Details: Zu den bereits beschlossenen 17 Millionen Euro stellt die Regierung nun weitere 2,75 Millionen Euro zur Verfügung. Auch für die…

Sparen im ORF darf nicht zum Tabubruch führen! In einer Pressekonferenz verkündeten Medienministerin Susanne Raab und Klubobfrau Sigrid Maurer Eckpunkte der künftigen ORF-Finanzierung. Im Zuge dessen wurden auch die angeblichen Privilegien im ORF angesprochen. Zusatzanmerkung, in leisem Unterton: Diese ‚Privilegien‘ sollen mit einem „gesetzlichen Sparpaket“ abgeschafft werden. younion-Vorsitzender Christian Meidlinger: „Das heißt nichts anderes, als einen gesetzlichen Eingriff in einen Kollektivvertrag.…

Brandstötter: „ÖVP und Grüne hätten die Chance ergreifen müssen, den ORF endlich aus den Fängen der Parteipolitik zu befreien und auf völlig neue, moderne Beine zu stellen.“ „Nur die Haushaltsabgabe einzuführen und dem ORF einen Sparkurs zu verordnen, reicht nicht aus, um den ORF endlich ins 21. Jahrhundert zu holen. Medienministerin Raab hat nichts geliefert: Keine Reform, keine Entpolitisierung, lediglich eine andere Art der Finanzierung”, reagiert NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter auf die…

Kein Konzept zur Digitalnovelle - „Raab und Maurer mit Überschriften und vielen offenen Fragen“ „Wo bleibt eine sozial gerechte ORF-Finanzierung? Wo ist die soziale Staffelung? Was werden Unternehmen zahlen?“, so SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried zum heutigen Presseauftritt von Medienministerin Raab und Klubobfrau Maurer. „ÖVP und Grüne haben sich wieder einmal nur auf Überschriften geeinigt. Viele Fragen bleiben offen: Wie wird vor allem eine sozial faire Finanzierung mit einer sozialen Staffelung je…

ÖVP-Mediensprecher begrüßt Einigung über ORF-Beitrag und Sparmaßnahmen beim ORF Die Koalition hat sich darauf geeinigt, dass ab 1. Jänner 2024 ein ORF-Beitrag pro Hauptwohnsitz die alte GIS-Regelung ersetzt. Der ORF-Beitrag wird rund 15 Euro pro Monat betragen, die Bundesabgabe und Umsatzsteuer fallen weg (ohne Landesabgabe). „Das bringt eine deutliche Vergünstigung für die 3,2 Millionen Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler. Die Einsparungen, die sich im Vergleich zum Status Quo ergeben, betragen rund 30…