ORF – Leichtfried: Wo ist die sozial faire ORF-Finanzierung?

Kein Konzept zur Digitalnovelle – „Raab und Maurer mit Überschriften und vielen offenen Fragen“

„Wo bleibt eine sozial gerechte ORF-Finanzierung? Wo ist die soziale Staffelung? Was werden Unternehmen zahlen?“, so SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried zum heutigen Presseauftritt von Medienministerin Raab und Klubobfrau Maurer. „ÖVP und Grüne haben sich wieder einmal nur auf Überschriften geeinigt. Viele Fragen bleiben offen: Wie wird vor allem eine sozial faire Finanzierung mit einer sozialen Staffelung je nach wirtschaftlicher Möglichkeit von Haushalten und Unternehmen sichergestellt? Es kann nicht sein, dass eine Studentin gleich viel zahlt wie die Villenbesitzerin“, so Leichtfried. *****

Auch in Sachen Digitalnovelle gibt es immer noch kein Konzept der ÖVP-Grün-Regierung, um dem ORF die notwendigen digitalen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. „Vor allem junge Menschen haben bisher den ORF über Internet konsumiert, müssen aber künftig einen Beitrag zahlen. Was bekommen sie dafür? Das ist völlig unklar. Das Aus für die so genannte 7-Tage-Regel in der TVthek und die Möglichkeit für reine Online-Angebote ist weiter offen. Nicht einmal darauf konnte man sich offenbar einigen.“

Antworten bleiben Raab und Maurer auch in Sachen RSO und Sport+ schuldig. „Es ist weiter völlig unklar, wie es mit diesen wichtigen Institutionen eines öffentlich-rechtlichen Angebots weitergehen soll. RSO und Sportübertragungen müssen Teil des öffentlich-rechtlichen Auftrags des ORF werden und finanziell abgesichert werden“, so die Forderung der SPÖ. (Schluss) ah/up

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