Raab

Monatelanger Druck der SPÖ macht sich bezahlt – Ausbau der Leistungen muss nun zügig vorangehen Nach monatelangem hin und her bestätigen heute Ärztekammer und Bundesregierung den Fortbestand des Mutter-Kind-Passes. SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer zu den Entwicklungen: „Der Druck der SPÖ hat sich bezahlt gemacht, endlich gibt es Klarheit für Österreichs Familien. Jetzt muss der Fokus auf einem raschen Ausbau der Leistungen liegen.“ **** In den letzten Monaten wies die SPÖ immer wieder auf die massiven…

Betriebsrat hat Verantwortungsbewusstein gegenüber Unternehmen unter Beweis gestellt „Dass die Bundesregierung bei der Frage nach der künftigen Finanzierung des ORF gesetzliche Änderungen im Hinblick auf Arbeitsverhältnisse andenkt, lässt bei uns GewerkschafterInnen die Alarmglocken schrillen“, so die Vorsitzende der Gewerkschaft GPA, Barbara Teiber. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne) sprachen im Zusammenhang von Eckpunkten der künftigen ORF-Finanzierung von einem…

Insgesamt 19,75 Millionen Euro für Erhöhung der Tarife von Ärztinnen und Ärzten Die Bundesregierung stellt die Weiterführung des Eltern-Kind-Passes sicher: Ein neuer Vorschlag mit zusätzlichen Mitteln für die Honorare der Ärztinnen und Ärzte für Untersuchungen im Rahmen des Eltern-Kind-Passes sind am Freitag von der Österreichischen Ärztekammer angenommen worden. Die Details: Zu den bereits beschlossenen 17 Millionen Euro stellt die Regierung nun weitere 2,75 Millionen Euro zur Verfügung. Auch für die…

Sparen im ORF darf nicht zum Tabubruch führen! In einer Pressekonferenz verkündeten Medienministerin Susanne Raab und Klubobfrau Sigrid Maurer Eckpunkte der künftigen ORF-Finanzierung. Im Zuge dessen wurden auch die angeblichen Privilegien im ORF angesprochen. Zusatzanmerkung, in leisem Unterton: Diese ‚Privilegien‘ sollen mit einem „gesetzlichen Sparpaket“ abgeschafft werden. younion-Vorsitzender Christian Meidlinger: „Das heißt nichts anderes, als einen gesetzlichen Eingriff in einen Kollektivvertrag.…

Brandstötter: „ÖVP und Grüne hätten die Chance ergreifen müssen, den ORF endlich aus den Fängen der Parteipolitik zu befreien und auf völlig neue, moderne Beine zu stellen.“ „Nur die Haushaltsabgabe einzuführen und dem ORF einen Sparkurs zu verordnen, reicht nicht aus, um den ORF endlich ins 21. Jahrhundert zu holen. Medienministerin Raab hat nichts geliefert: Keine Reform, keine Entpolitisierung, lediglich eine andere Art der Finanzierung”, reagiert NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter auf die…

Kein Konzept zur Digitalnovelle - „Raab und Maurer mit Überschriften und vielen offenen Fragen“ „Wo bleibt eine sozial gerechte ORF-Finanzierung? Wo ist die soziale Staffelung? Was werden Unternehmen zahlen?“, so SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried zum heutigen Presseauftritt von Medienministerin Raab und Klubobfrau Maurer. „ÖVP und Grüne haben sich wieder einmal nur auf Überschriften geeinigt. Viele Fragen bleiben offen: Wie wird vor allem eine sozial faire Finanzierung mit einer sozialen Staffelung je…

ÖVP-Mediensprecher begrüßt Einigung über ORF-Beitrag und Sparmaßnahmen beim ORF Die Koalition hat sich darauf geeinigt, dass ab 1. Jänner 2024 ein ORF-Beitrag pro Hauptwohnsitz die alte GIS-Regelung ersetzt. Der ORF-Beitrag wird rund 15 Euro pro Monat betragen, die Bundesabgabe und Umsatzsteuer fallen weg (ohne Landesabgabe). „Das bringt eine deutliche Vergünstigung für die 3,2 Millionen Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler. Die Einsparungen, die sich im Vergleich zum Status Quo ergeben, betragen rund 30…

Große Freude bei der ÖVP-Kultursprecherin: Die Bundesregierung sucht einen Weg, damit das RSO bestehen bleiben kann „Die Bundesregierung setzt sich klar dafür ein, dass ein Weg gefunden wird, das RSO (Radio Symphonie Orchester) zu erhalten. Das ist eine große Freude und wichtig für die zeitgenössische Musiklandschaft Österreichs und Europas“, so ÖVP-Kultursprecherin Abg. Maria Großbauer, die sich seit Wochen für den Erhalt des RSO stark macht, nach der Pressekonferenz von Bundesministerin Susanne Raab und…

Heute Donnerstag, 23. März 2023, 13.30 Uhr, lädt Medienministerin Susanne Raab gemeinsam mit der Klubobfrau des Grünen Parlamentsklubs, Sigrid Maurer, zu einer Pressekonferenz zum Thema ORF ins Bundeskanzleramt. Termin für Medien: 13.30 Uhr Rückfragehinweis: Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202247 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender…

Herausragende Maßnahmen zum Schwerpunktthema „Pflege und Alltag – Unterstützung für pflegende Angehörige“ ausgezeichnet Die Pflege von Angehörigen stellt Familien oftmals vor enorme Herausforderungen. Jeder Pflegefall ist individuell und verdient Respekt, Hilfe und Entlastung. Pflegende zu unterstützen und sich für sie stark zu machen, ist eine Aufgabe, die Engagement auf unterschiedlichsten Ebenen erfordert. Das Engagement der Gemeinden mit den eingereichten Projekten für den diesjährigen…