Rauch

GEBALLTER AK-PRÄSIDENTENAUFMARSCH BEI GESUNDHEITSMINISTER RAUCH: DIE PRÄSIDENTEN ANDREAS STANGL, BERNHARD HEINZLE UND ERWIN ZANGERL AUS OBERÖSTERREICH, VORARLBERG UND TIROL APPELLIERTEN EINDRINGLICH AN GESUNDHEITSMINISTER JOHANNES RAUCH, IM GESUNDHEITS- UND PFLEGEBEREICH ENTSCHIEDENE MASSNAHMEN ZU SETZEN, BEVOR DAS SYSTEM KOLLABIERT. „ER HAT UNS VERSPROCHEN, SICH BEIM FINANZAUSGLEICH DAFÜR STARK ZU MACHEN, DASS KÜNFTIG MEHR GELD IN DAS SYSTEM GEBRACHT WERDEN KANN“ SAGT PRÄSIDENT STANGL.   Mehr Arztstellen und damit…

Von 5. bis 11. Juni Montag, 5. Juni: 10.00 Uhr: Sozialminister Johannes Rauch bei der Eröffnung des 6. Frauengesundheitsdialogs .Mädchen und Frauen. Selbstbestimmt. Ort: Urania, Dachgeschoss (Hybridveranstaltung), Uraniastraße 1, 1010 Wien Hier gehts zum PROGRAMM des 6. FrauenGesundheitsdialog und zur ANMELDUNG. 16.30 Uhr: Podiumsdiskussion zu Klimaschutz als Menschenrecht u.a. mit Justizministerin Alma Zadić. Begrüßung durch Vizekanzler und Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler. Ort: Festsaal der…

“Nein heißt nein, Ja heißt Ja. SAFE!” - Tabus brechen, Aufklären, Bewusstsein schaffen Um der Ausbreitung von sexuell übertragbaren Krankheiten (Sexually Transmitted Infections/STI) entgegenzuwirken, startet das Gesundheitsministerium zum Beginn des Pride Month eine neue Informationskampagne. Unter dem Motto „Ja. SAFE!” wird – unabhängig von Geschlecht oder sexueller Orientierung – über Ansteckung, Prävention und Folgen von STIs informiert. Zudem wird die Notwendigkeit von Konsens beim Geschlechtsverkehr…

Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut sollen folgen Der Nationalrat hat heute Nachmittag vor dem Hintergrund der anhaltenden Teuerung ein Unterstützungspaket für Sozialhilfe-Haushalte beschlossen. Zwischen Juli 2023 und Dezember 2024 wird für jedes in Sozialhilfe-Haushalten lebende Kind ein monatlicher Sonderzuschuss von 60 € zur Auszahlung gelangen. Auch Sozialhilfe-Bezieher:innen selbst erhalten eine Zahlung in derselben Höhe - allerdings bis Ende 2023 begrenzt. Außerdem sind zusätzliche…

Breite Mehrheit für Strompreiskosten-Ausgleich für energieintensive Unternehmen Nach dem Scheitern der Regierungsvorlage für ein "Energieeffizienz-Reformgesetz" an der Zweidrittelhürde kam heute in einer Sondersitzung des Nationalrats mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS ein Beschluss über einen von ÖVP und Grüne vorgelegten Initiativantrag zustande. Dieser übernimmt weite Teile des ursprünglichen Gesetzesvorhabens in das bereits bestehende Bundes-Energieeffizienzgesetz. Nachdem die Novelle am…

„Die FPÖ spricht sich als einzige Partei klar gegen die Politik der ‚grünen‘ Transformation aus, die nur Verbote und Mehrbelastungen für den Bürger nach sich zieht“ „Die FPÖ spricht sich als einzige Partei klar gegen die Politik der ‚grünen‘ Transformation aus, die nur Verbote und Mehrbelastungen für den Bürger nach sich zieht. Denn während die grüne Ministerin Gewessler mehr im Flugzeug in der Weltgeschichte herumfliegt, als sich um die brennenden Themen in Österreich zu kümmern, würde sie den mündigen…

Bundesregierung setzt Kurs für zukunftsfitte und moderne Verwaltung – Benutzerfreundlichkeit, Datenschutz und Barrierefreiheit stehen im Vordergrund „Mit dem ‚Digital Austria Act‘ sorgt die Bundesregierung für den nächsten Turbo in Sachen Digitalisierung und Bürokratieabbau“, betont die ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation und Netzpolitik, Eva-Maria Himmelbauer, zum entsprechenden heutigen Ministerratsbeschluss. Konkret gehe es dabei um 117 Maßnahmen sowie 36 Digitalisierungsgrundsätze, die…

Schwarz: Gesetzte Initiativen der Regierung zeigen ihre Wirkung Die heute von der Statistik Austria veröffentlichte Schnelleinschätzung der Inflation geht von einer Preissteigerung im Mai von 8,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum aus. Im Vergleich zum Vormonat ist das ein Minus von 1,1 Prozentpunkten. Für die Grünen ein ganz eindeutiges Zeichen, dass die jüngst gesetzten Initiativen zur Dämpfung der Preissteigerungen Wirkung zeigen.  "Die heute vorgelegte Einschätzung zur Inflation belegt: Die…

Monatlicher Zuschuss von 60 € für Kinder bis Ende 2024, höhere Sachleistungen zu Schulbeginn Der Wirtschaftsausschuss des Nationalrats hat heute Vormittag einen ersten Teil des von der Regierung angekündigten Maßnahmenpakets gegen Kinderarmut auf den Weg gebracht. Mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der FPÖ wurde eine von ÖVP und Grünen beantragte Novelle zum Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichsgesetz gebilligt. Damit ist unter anderem sichergestellt, dass Sozialhilfe-Haushalte zwischen Juli…

Breite Mehrheit für Strompreiskosten-Ausgleich für energieintensive Unternehmen Nachdem jüngst die Regierungsvorlage für ein "Energieeffizienz-Reformgesetz" im Nationalrat an der Zweidrittelhürde gescheitert war, haben ÖVP und Grüne nunmehr einen adaptierten Antrag vorgelegt, der mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der NEOS den Wirtschaftsausschuss passierte. Weite Teile des Gesetzesvorhabens sollen damit in das vormalige Bundes-Energieeffizienzgesetz übernommen werden. Die Materie steht bereits…