Rauch

Mit einem grandiosen Fest am Badeschiff Wien fand das Projekt Mutfluencer*innen 2.0 seinen krönenden Abschluss. Mit einem grandiosen Fest am Badeschiff Wien fand am Dienstag das von ABZ*AUSTRIA und der Caritas betreute und vom Sozialministerium geförderte Projekt Mutfluencer*innen 2.0 seinen krönenden Abschluss. Das Projekt Mutfluencer*innen unterstützt Jugendliche und junge Erwachsene dabei, ein eigenes Projekt zu gestalten, um damit wiederum andere Jugendliche und junge Erwachsene zu erreichen. Seit…

Zahlreiche besorgte Stimmen zu geplanter Novelle des Tierschutzgesetzes – Minister Rauch muss Opposition in Prozess einbinden Die Tierschutzsprecher*innen der Oppositionsfraktionen sprechen in einem offenen Brief an den zuständigen Tierschutzminister Johannes Rauch einen Entwurf zu einer geplanten Novelle des Tierschutzgesetzes an. Dieser Entwurf kursiert bereits bei verschiedenen Stakeholdern, ist jedoch den Fraktionen noch nicht bekannt. Der kursierende Text führte dazu, dass es zu einer Vielzahl von…

Meldung von NS-Wiederbetätigung per Online-Formular soll geprüft werden, Berichte der AMA und des Rechnungshofes zur Kenntnis genommen Da Informationen zur Tätigkeit und Inanspruchnahme der seit 2022 im Konsumentenschutzministerium eingerichteten Ombudsstelle für Zahlungsprobleme bei Krediten fehlen, sprach sich der Nationalrat heute einstimmig für einen jährlichen Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle aus. Ebenso einhellig fiel das Votum über einen Antrag der Koalitionsparteien aus, eine Studie zu den…

Nationalrat beschließt auch Nachbesserungen bei Rot-Weiß-Rot-Karte und uneingeschränkten Arbeitsmarktzugang für vertriebene Ukrainer:innen Nur einen Tag nach der Ankündigung der Regierungsparteien, die Aliquotierung der ersten Pensionserhöhung für zwei Jahre auszusetzen, hat der Nationalrat einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die Abgeordneten nutzten eine auf der Tagesordnung stehende Sozialversicherungsnovelle dazu, um das Vorhaben rasch auf den Weg zu bringen. Durch die hohe Inflation habe die…

Pensionisten brauchen echte Inflationsanpassung und Konsumenten endlich konkrete Maßnahmen „Gestern hat sich der grüne Gesundheitsminister Rauch ja bereits von der ÖVP als Koalitionspartner verabschiedet. Ich halte ja schon wie viele Österreicher diese schwarz-grüne Bundesregierung für eine Katastrophe, eine rot-grün-pinke ,Regenbogenkoalition´ wäre aber ein politisches ,Armageddon´. Man kann nur hoffen, dass uns dieses Horrorszenario erspart bleibt!“, hielt FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm…

Die Wahrscheinlichkeit der Erfüllung des des Rot-Grün-Neos-Wunschs des Gesundheitsminister liegt nahe der Wirksamkeit der Corona-Impfung Nach der nächsten Wahl werde es „im besten Fall“ eine Rot-Grün-Neos-Regierung geben. Mit dieser Aussage ließ heute der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch im Parlament aufhorchen. FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Dieser Ausspruch lässt tief blicken in die angeblich so harmonisch arbeitende schwarz-grüne Regierung. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich der…

Regierung will gestaffelte Pensionsanpassung für zwei Jahre aussetzen Die von der Regierung angekündigte Aussetzung der Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung nach dem Pensionsantritt für zwei Jahre geht der SPÖ nicht weit genug. In der heutigen Nationalratssitzung forderte die Oppositionsfraktion die gänzliche Abschaffung der gestaffelten ersten Pensionsanpassung. Die Aliquotierung bleibe nach einer zweijährigen Aussetzung gesetzlich bestehen und würde für viele Pensionist:innen wieder schlagend…

Nationalrat diskutiert auf Verlangen der NEOS über Projekt "Gesund aus der Krise" Auf Verlangen der NEOS hat der Nationalrat in seiner heutigen Sitzung auch über das Projekt "Gesund aus der Krise" diskutiert. Dieses war vom Gesundheitsministerium in Reaktion auf die hohe psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen in Folge der Corona-Pandemie ins Leben gerufen worden. Nun liegen erstmals ausführlichere Daten über das Projekt in Form einer schriftlichen Anfragebeantwortung durch Sozial- und…

Forderungen nach Abschaffung der Maßnahmen, Wiedergutmachung für Geschädigte und Neuwahlen nicht erfolgreich Die Auflösung des Nationalrats, die Abberufung der Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen, sind die zentralen Forderungen eines Volksbegehrens, das heute im Nationalrat behandelt wurde. 172.712 Österreicher:innen bzw. 2,72 % der Wahlberechtigten sprachen sich für das Anliegen aus, das vor allem mit einer Kritik an den COVID-19-Maßnahmen der…

Aussetzen der Pensionsaliquotierung für zwei Jahre wichtiger Erfolg der SPÖ für 200.000 Pensionist*innen – SPÖ zieht vor VfGH, um Pensionsraub dauerhaft zu stoppen SPÖ-Klub- und –Parteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner hat heute im Nationalrat im Rahmen der Debatte zum Dringlichen Antrag der SPÖ an Sozialminister Rauch zur Aufhebung der Pensionsaliquotierung betont: „Nach massivem, monatelangem Druck der SPÖ, der Gewerkschaft und der Pensionist*innenvertretungen haben Sie heute angekündigt, diese…