Schlag

Die Empörung um die Enthüllungen zu den Kosten des – von Ex-Ministerin Leonore Gewessler veranlassten - Prüfberichts über den Lobautunnel war nach Bekanntwerden groß. Interne Recherchen im Verkehrsministerium zeigen nun, dass die Machbarkeit des Projekts bereits Jahre vorab intern bestätigt wurde. René Lobner, S8-Sprecher der Volkspartei Niederösterreich, hält dazu fest: „Die Informationen aus dem Verkehrsministerium, wonach der Lobautunnel in einer internen Prüfung am zweitbesten abschnitt, entlarven einmal mehr den…

Bereits im Jahr 2023 ist das EU-Entwaldungsgesetz in Kraft getreten, das die Tropenwaldvernichtung stoppen soll. Dieses Ziel ist endgültig zum Scheitern verurteilt, weil die Einstufung aller Länder nach ihrem Entwaldungsrisiko ausschließlich politisch motiviert ist und nicht die Fakten zählen. Die Nachricht zur vorgesehenen Ländereinstufung platzte wie eine Bombe in die gestern abgehaltene Vorstandssitzung des Waldverband Österreich, in dessen Rahmen auch der neue Präsident der LK Steiermark, Andras Steinegger, begrüßt…

Trotz Ankündigung im Regierungsprogramm gibt es kein Bekenntnis der Regierung zur Sicherung der alpinen Infrastruktur _Mit Sorge hat der Verband alpiner Vereine Österreichs (VAVÖ) die Budgetrede von Finanzminister Marterbauer im Nationalrat zur Kenntnis genommen. Trotz monatelanger intensiver Bemühungen und eindringlicher Appelle im Rahmen der Kampagne „Notruf aus den Alpen" ist im Bundesfinanzrahmen 2025/26 – trotz Ankündigung im Regierungsprogramm – weder ein Rettungspaket für die akut gefährdete alpine…

SPÖ-Verkehrsminister bremst Infrastrukturausbau und schiebt Projekte auf den Sankt Nimmerleinstag „Mit dem neuen Rahmenplan legt die ÖBB eine Vollbremsung im Regional- und Nahverkehr hin. Der Infrastrukturausbau in den Regionen wird auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben. Das ist ein Anschlag auf die Menschen im ländlichen Raum, die für den SPÖ-Verkehrsminister ganz offensichtlich nichts zählen“, kritisiert Niederösterreichs Verkehrslandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer die lange Liste an…

„Auf den letzten Drücker hat die Bundesregierung am vergangenen Donnerstag ihre Neuregelung beim Vollspaltenboden im Schweinestall vorgelegt, am Freitag durch den Gesundheitsausschuss gewunken und heute, Dienstag, im Nationalrat beschlossen. Rausgekommen ist eine Husch-Pfusch-Regelung, bei der die Bäuerinnen und Bauern und die Tiere gleichermaßen die Zeche zahlen. Von einem Erfolg für den Tierschutz kann hier keine Rede sein“, meint Olga Voglauer, Landwirtschafts- und Tierschutzsprecherin der Grünen. „Wir Grünen haben…

Restriktive Asylpolitik und Stärkung der Betriebe statt Klientelpolitik „Während unsere Landsleute unter Rekordpreisen stöhnen und Betriebe kaum mehr Energiekosten und Umsatzeinbußen stemmen können, verschärft diese Regierung die Krise noch zusätzlich. Frei nach dem Motto: Hauptsache die eigenen Mäuler werden gestopft, die Bevölkerung darf hungern“, kommentiert LH-Stellvertreter Landesparteiobmann Udo Landbauer die Erhöhung der Steuer- und Abgabenquote. Die mutmaßlichen Offensivmaßnahmen seien lediglich…

„Schockierend, dass SPÖ zentrale Wahlversprechen bricht und Frauen im Regen stehen lässt“ „Das heute von SPÖ-Finanzminister Marterbauer präsentierte Doppelbudget von türkis-rot-pink ist ein Schlag ins Gesicht für hunderttausende Frauen in Österreich“, reagiert Meri Disoski, Frauensprecherin der Grünen, auf die heute präsentierten Budgetpläne der Bundesregierung. „Während die Lebenshaltungskosten steigen und viele Frauen am Limit sind, kürzt diese Koalition genau dort, wo Unterstützung am dringendsten…

Das Verbot des unstrukturierten Vollspaltenbodens ist nur zum Nachteil der Schweine – mit dem heutigen Parlamentsbeschluss kann ein echtes Verbot frühestens 2060 (!) kommen. Bis heute 16 Uhr hat Österreich noch ein Verbot des Vollspaltenbodens im Gesetz stehen, ab dann ist diese mühsam erkämpfte Errungenschaft Geschichte. Die Regierung plant – mit Unterstützung der tierfeindlichen FPÖ – dieses Verbot heute aufzuheben und durch einen Firlefanz kosmetischer nichtssagender Adaptierungen des Vollspaltenbodens…

Freiheitliche lehnen roten Belastungsangriff auf unsere Pensionisten klar ab – „Nach der Wien-Wahl zeigen die Genossen wieder ihr wahres Gesicht“ Als „eiskalte rote Niedertracht“ kritisierte heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch den medial kolportierten Vorschlag des Wiener SPÖ-Sozialstadtrats Hacker, zukünftig den 13. und 14. Pensionsbezug als Beitrag zur Finanzierung der Langzeitpflege einzubeziehen: „Kaum ist die Wien-Wahl vorbei, zeigen die Genossen wieder ihr wahres Gesicht und…

Am Dienstag startete mit dem Frauen-Grand-Prix im GSchlössl Murtal ein Weltklasse-Schachevent – und das mit einer faustdicken Überraschung aus österreichischer Sicht: Die Neo-Österreicherin Olga Badelka bezwingt in einer hart umkämpften Partie die XII. Weltmeisterin Alexandra Kosteniuk. Die gebürtige Russin, als Ex-Weltmeisterin, Olympiasiegerin und Schnellschachweltmeisterin eine der erfolgreichsten Spielerinnen aller Zeiten, tritt seit 2023 für den Schweizer Verband an. Gerade im Duell mit unseren Lieblingsnachbarn…