Schlag

Schlechte Leistung bei Klimafinanzierung und Subventionen für Kohlekraft ausschlaggebend Wien/Kattowitz (OTS) - Österreich hat heute im Rahmen der UN-Klimakonferenz in Kattowitz den ersten Platz beim Klima-Negativpreis „Fossil des Tages“ erhalten. Grund dafür ist etwa die fehlende Zusage für die internationale Klimafinanzierung. Mit diesen Geldern sollten sogenannte Entwicklungsländer bei der Bekämpfung der Klimakrise unterstützt werden. Zudem hat Österreich als EU-Ratsvorsitzende einen Vorschlag vorgelegt,…

Aussprache mit Abgeordneten über humanitäre Lage im Nahen Osten Wien (PK) - Das UNO-Palästinenserhilfswerk UNRWA ringt weiterhin um seine Finanzierung. Nach den eklatanten Kürzungen von US-Hilfsgeldern konnte das Defizit durch eine Verdoppelung von EU-Geldern sowie der Unterstützung der Golf-Staaten zwar auf rund 21 Mio. USD weitgehend minimiert werden, das Hilfswerk hofft dennoch weiterhin auf zusätzliche Mittel seitens der Beitragsländer, um die Finanzierungslücke bis zum Ende des Jahres schließen zu können.…

Erlass zu Voraussetzungen für Inverkehrbringen von CBD-Cannabis ruiniert heimische Infrastruktur Wien (OTS) - Gesundheitsministerin Hartinger-Klein hat gestern in einer Aussendung ihre “Law and Order-Haltung” zu CBD-Cannabis (unter 0,3mg THC, daher nicht psychoaktiv und auch nicht verboten, aber medizinisch wirksam) unter Beweis gestellt. Sie verweist auf bestehende Regelungen zum Inverkehrbringen von CBD-Cannabis als Nahrungsergänzungsmittel, als Kosmetikum und als Tabakprodukt. Die Landeshauptleute werden zu…

Ein Schlag ins Gesicht von hunderttausenden SchmerzpatientInnen Wien (OTS) - Nach einem Erlass der Gesundheitsministerin Hartinger an die Lebensmittelaufsicht der Landeshauptleute vom 19.10.2018 müssten CBD-Produkte (mit THC-Anteil unter 0,3%) als neue Lebensmittel im Sinn der EU Verordnung 2015/2283 angesehen und erst zugelassen werden. Stand derzeit: die Produkte dürfen nicht in Verkehr gebracht werden. Ähnlich bei CBP-Kosmetika. “Statt Cannabis in der Medizin für 1,8 Mio SchmerzpatientInnen zu…

Stehen mit Unternehmen in intensivem Kontakt St. Pölten (OTS/NLK) - „Die im Raum stehende Insolvenz des Unternehmens Rosenberger ist ein herber Schlag für den Wirtschaftsstandort Niederösterreich kurz vor Weihnachten“, betonen heute Wirtschafts-Landesrätin Petra Bohuslav und Arbeitsmarkt-Landesrat Martin Eichtinger. „Jetzt ist es wichtig, rasch zu helfen. Daher haben wir unverzüglich mit dem Eigentümer Kontakt aufgenommen. Wir stehen im Rahmen unserer Möglichkeiten bereit“, erklären die Landesräte Bohuslav…

Fälscherwerkstatt in Steiermark führte zu internationalen Ermittlungen und zahlreichen Hausdurchsuchungen Wien (OTS) - Ein international agierender Falschgeldproduzent wurde im Oktober 2017 in Österreich durch das Bundeskriminalamt (BK) identifiziert. Er hatte die falschen Scheine in Österreich produziert und über das Darknet vertrieben. Nun wurden von 3. bis 6. Dezember 2018 im Zuge einer europaweiten Aktion Hausdurchsuchungen bei sämtlichen Abnehmern durchgeführt. Ermittler des BK und des…

Linz (OTS) - Nach Steyr Motors und Berndorfer Fußklinik steht innerhalb weniger Tage die nächste Insolvenz vor der Tür: Kommende Woche wird die Rosenberger Restaurant GmbH ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung beantragen. Betroffen davon sind in Oberösterreich die Autobahnraststätten Ansfelden-Süd und Lindach-Nord (Laakirchen) mit 35 bzw. 16 Arbeitnehmern/-innen. „Ausgerechnet jetzt vor Weihnachten ist das natürlich ein herber Schlag für die Beschäftigten“, ist AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer betroffen.…

Finanz-Staatssekretär Fuchs: „Ich gratuliere den Kolleginnen und Kollegen vom Zoll zu diesem beeindruckenden Erfolg.“ Wien (OTS) - Am 16. November 2018 konnten Beamte des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien im Raum St. Pölten 32 Tonnen Rauchtabak sicherstellen. Der Verkaufswert für fertige Zigaretten in Österreich wäre mehr als 7,2 Mio. Euro und die hinterzogenen Steuern würden knapp 5,6 Mio. Euro betragen. Tabak für knapp rund 32 Mio. Zigaretten – Ermittlungen laufen auf Hochtouren Mit der vorgefundenen…

Linzer Gemeinderat löste Theatervertrag einseitig auf, Kulturschaffende in großer Sorge Wien (OTS) - Im Landestheater Linz und beim Bruckner Orchester Linz herrscht große Verunsicherung. Trotz massiver Proteste und mehr als 21.000 Unterschriften dagegen, hat der Gemeinderat die einseitige Auflösung des Theatervertrages mit dem Land beschlossen Thomas Dürrer, Bundessekretär in der younion _ Die Daseinsgewerkschaft ist wütend: „Wie kann man hunderte Beschäftigte so kaltherzig in Existenzängste jagen – und…

Regierung schränkt per 1.1. Rücktrittsrecht ein: Leitragende sind Sparer, Frankenkredit-Nehmern droht eine Tilgungslücke! Wien (OTS) - „Es ist und bleibt was es ist: Ein Schlag mitten ins Gesicht von Herrn und Frau Österreicher“, sagt Mag. Oliver Jaindl, Obmann der nicht gewinnorientierten Plattform für Sammelklagen/Sammelaktionen COBIN claims. Per 1.1.2019 wird der Rücktritt (infolge unrichtiger Rücktrittsrechtsbelehrung) bei Lebensversicherungen massiv eingeschränkt. „Damit wird vielen Sparern das einzige…