Schlag

Afghanen-Duo ist heuer wieder in Freiheit „Wie sollen sechs Monate Gefängnis bei Vollverpflegung für zwei Afghanen abschreckend wirken?“, schüttelt Landesparteiobmann LH-Stellvertreter kurz nach dem milden Urteil in Wiener Neustadt den Kopf.   Die beiden Afghanen, die erst wenige Tage im Land waren, haben im Juni im Freibad Traiskirchen sechs Kinder sexuell belästigt. „Mit diesem Urteil sind die Täter noch vor Weihnachten auf freiem Fuß und können das Kapitel abhaken. Für die Eltern und Kinder ein…

Die ÖH zeigt sich in Anbetracht der Wahlergebnisse besorgt und fordert die Parteien auf, ihr Wahlversprechen einzuhalten, keine Regierung mit der FPÖ einzugehen. “Bei der Nationalratswahl am Sonntag ging die FPÖ mit fast einem Drittel der Stimmen als Sieger hervor, wer dabei verloren hat, sind wir alle,” stellt Sarah Rossmann aus dem Vorsitzteam der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) ernüchtertnd fest und führt aus: “Die FPÖ ist antidemokratisch und wissenschaftsfeindlich. Ihre…

Der ÖAAB Wien trauert um Thomas Huger, langjähriger Obmann des ÖAAB Donaustadt und engagierter Bezirksrat, der überraschend von uns gegangen ist. Huger, ein alleinerziehender Vater aus Eßling, war ein unermüdlicher Kämpfer für die Interessen der Donaustädterinnen und Donaustädter. Sein Einsatz für die Anliegen seiner Mitmenschen und seine Hingabe an die politischen Ziele des ÖAAB machten ihn zu einer unverzichtbaren Persönlichkeit in seinem Bezirk. „Thomas Huger war ein Vorbild für uns alle. Er hat sich stets mit…

Warum ist kostengünstiges und gesundes Essen mit veganen Alternativen in der Kantine des Nationalrats möglich, aber nicht an unseren Hochschulen? Die Österreichische Hochschüler_innenschaft sieht die Politik in Zugzwang, um gegen die Mensen Schließungen vorzugehen. Dass Studierenden der Zugang zu leistbarem und gesundem Essen am Campus verunmöglicht wird, ist für die Studierendenvertretung nicht tragbar. Am Montag beginnt das Semester wieder für viele Studierende, doch mit dem Semesterbeginn sind vermehrt…

ÖVP Ottakring bringt erneut die meisten Anliegen in die Bezirksvertretung ein- SPÖ Ottakring wird zur Marionette der Grünen Die ÖVP Ottakring hat auch bei der September-Sitzung der Bezirksvertretung Ottakring am 26.09. 2024 die Themen gesetzt und mit 10 Anfragen, Anträgen und Resolutionen wichtige Anliegen der Ottakringerinnen und Ottakringer eingebracht.  ÖVP-ANTRAG FÜR BARRIEREFREIEN ZUGANG ZUR U6 THALIASTRASSE ANGENOMMEN Ein Antrag der ÖVP für einen barrierefreien Zugang zur U6 Station Thaliastraße -…

Erfolgreicher Joint Action Day gegen Rechtsextremismus In ganz Österreich wurden in den frühen Morgenstunden des 25. September 2024 bei 20 Personen Amtshandlungen durchgeführt. Ziel der von EUROPOL unterstützten Aktion war, die Strukturen eines illegalen, rechtsextremen Netzwerks zu zerschlagen. Das Netzwerk steht im Verdacht, einen illegalen NS-Devotionalienhandel zu betreiben. Darüber hinaus wurden in weiteren Ermittlungsfällen mit Rechtsextremismusbezug entsprechende Amtshandlungen gesetzt. Bei diesem…

Hauptdebatte GR Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) bedankte sich beim Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds (waff), der „hervorragende Arbeit“ leiste. Dennoch müsse man sich fragen, welcher Teil des Budgets für notwendige Weiterbildung und welcher Teil als „Ersatz“ für Ausbildungen seitens der Unternehmen und des Bildungssystems eingesetzt werde. Er forderte „deutlich mehr“ finanzielle Mittel für die Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen. Bezugnehmend auf Studien, die Österreich als…

Die weitreichenden Folgen der seltenen, lebensbedrohlichen Erkrankung _DIE PATIENTENVEREINIGUNG ‚PH AUSTRIA - INITIATIVE LUNGENHOCHDRUCK‘, LUD AM 25.SEPTEMBER ZU EINER PRESSEKONFERENZ IN DAS APA-PRESSEZENTRUM, UM AUF DIE STILLEN LEIDEN UND KÄMPFE, DIE MIT DER PULMONAL ARTERIELLEN HYPERTONIE (PAH) EINHERGEHEN, AUFMERKSAM ZU MACHEN. DAS GENERELLE BEWUSSTSEIN FÜR DIE LEBENSBEDROHLICHE KRANKHEIT SOLLTE INNERHALB DER BEVÖLKERUNG GESCHÄRFT WERDEN, UM SO AUCH ETWA DEN NOCH IMMER SEHR LANGEN DIAGNOSEWEG ZU…

Aufgabe der Justizministerin ist die Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen Justizministerin Alma Zadíc hat am vergangenen Montag verfügt, dass künftig an allen Landes- und Oberlandesgerichten „queere“ Brieftauben in den Regenbogenfarben der LGBTIQ-Bewegung abgebildet werden müssen. Dies solle eine Entschuldigung für die historische, strafrechtliche Verfolgung von Homosexuellen in Österreich darstellen. Hierzu der stv. Bundesparteichef der FPÖ, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner: „Die Aufhebung…

FPÖ unverlässlich wie immer: Kickl fordert 100% Hochwasserhilfe, Landbauer tritt im Land NÖ gegen vollständige Abgeltung der entstandenen Schäden auf Kontroll-Landesrat und SPÖ Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich setzt sich weiter konsequent für die volle Entschädigung der Hochwasserschäden in Niederösterreich ein. In der heutigen Sitzung der Landesregierung forderte Hergovich erneut einen Rechtsanspruch und die volle Abgeltung von 100 Prozent für die betroffenen Niederösterreicherinnen und…