Schlag

DSN kann großen Schlag gegen Rechtsextremismus in Österreich verzeichnen „Die DSN leistet hervorragende Arbeit gegen Extremismus. Wie heute bekannt wurde, ist der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst ein großer Schlag gegen den Rechtsextremismus in Österreich gelungen. Es konnte eine der größten Waffensicherstellungen der letzten Jahrzehnte in Österreich im rechtsextremen Bereich verzeichnet werden. Das zeigt klar: Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst leistet seit ihrer Einführung durch…

„Alle im Raum stehenden Verstöße müssen mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet werden!“ Einen gewaltigen Ermittlungserfolg vonseiten der involvierten Behörden gegen die organisierte Rocker- und Bandenkriminalität in Österreich sah FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer: „Ich gratuliere den ermittelnden Beamten von Bundeskriminalamt, Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst sowie Staatsanwaltschaft zu diesem koordinierten Zugriff Anfang dieser Woche. Hier gelang ein bedeutender Schlag…

Verhaftungen nach Sicherstellung von großen Mengen an Waffen, NS-Devotionalien, Kriegsmaterial und illegalen Suchtmitteln – Foto-/Videomaterial zum Downloaden Am 26. Juni 2023 gelang dem Bundeskriminalamt (BK), der Direktion Staatschutz und Nachrichtendienst (DSN) und dem Landeskriminalamt (LKA) Oberösterreich nach monatelangen, bundesländerübergreifenden Ermittlungen und in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis ein Ermittlungserfolg gegen den Motorclub (MC) Bandidos. Bei 13…

Stadtregierung muss Maßnahmen ergreifen – Attraktivität des Standorts muss gehoben werden „Die Schließung des ehemaligen Opel-Werks in Wien-Aspern ist ein schwerer Schlag für den Wirtschaftsstandort in Wien“, so der Finanzsprecher der Wiener Volkspartei, Landtagspräsident Manfred Juraczka in einer ersten Reaktion und weiter: „Angesichts dessen ist die Stadtregierung neuerlich aufgefordert an der Attraktivität des Standorts zu arbeiten und Hemmnisse für die Wirtschaftstreibenden zu beseitigen“. Den…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordnete Doris Schmidl (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Einführung des NÖ Pflege- und Betreuungsschecks. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) startete mit dem ersten Wortbeitrag in die Debatte und sagte, der Pflege- und Betreuungsscheck würde nicht die benötigten Lösungen schaffen mit dem Anspruch, das Leben der Menschen zu verbessern. Er würde alle Lasten auf die Frauen in der Familie abwälzen und dies sei fernab der Realität. Schmidl erklärte, es brauche eine…

Trotz der aktuellen hochsommerlichen Temperaturen sind Fiaker am Dienstag und Mittwoch mit Tourist:innen durch die drückende Hitze der Stadt Salzburg gefahren. Über 30 Grad zeigte das Thermometer im Schatten am Alten Markt gegen Mittag am Dienstag und am Mittwoch an. Trotzdem waren Fiaker in der Altstadt anzutreffen und Pferde mussten mit Tourist:innen beladene Kutschen durch die Betonwüste Altstadt ziehen.  Mit Beginn der neuen Vertragslaufzeit Anfang Mai 2023 wurde die zuvor geltende Hitzefrei-Regelung…

ÖVP-Klientelpolitik im Wohnbereich dient nur den Erträgen der Immobilienmagnaten Die freiheitlichen Forderungen für ein leistbares Wohnen standen heute im Mittelpunkt einer Pressekonferenz von FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und dem FPÖ-Bautensprecher NAbg. Philipp Schrangl. „Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Darauf kann man nicht verzichten. Trotzdem wird dieses Wohnen für immer größere Teile der Bevölkerung zu einem unerschwinglichen Luxus. Und was tut die ÖVP? Sie tut alles dafür,…

Grüne: Postfaschisten haben auf Europaforum in Niederösterreich nichts zu suchen „Hunderte Menschen sind vor der griechischen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken – aufgrund noch gefährlicherer Fluchtrouten aus Angst vor illegalen Pushbacks. Und wenige Tage später hofiert Bundeskanzler Nehammer mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni die Spitze einer rechtsextremen und antieuropäischen Partei, um über einen ‚gemeinsamen europäischen Weg‘ sprechen. Das ist ein gefährliches Signal der…

DER PRÄSIDENT DES SÜDSUDAN UND DIE EXEKUTIVDIREKTORIN VON ECW FORDERN DIE SPENDER AUF, IHRE FINANZIERUNG ZU ERHÖHEN Die Kinder im Südsudan sind aufgrund von Konflikten, Zwangsumsiedlungen, Armut und Klimawandel großen Gefahren ausgesetzt. Um diese miteinander verbundenen Krisen durch die transformative Kraft der Bildung anzugehen, kündigten der Präsident von Südsudan, Salva Kiir Mayardit, und die Exekutivdirektorin von Education Cannot Wait (ECW), Yasmine Sherif, heute eine katalytische Finanzierung in Höhe von 40…

Der renommierte Verfechter der persönlichen Datensouveränität, Robert Edward Grant, Gründer und CEO von Crown Sterling, und der erfolgreiche Technologieautor Michael Ashley gehen in _"Neuromined: Triumphing Over Technological Tyranny"_ der entscheidenden Frage nach: "Arbeitet der technologische Fortschritt für oder gegen uns?" Grant und Ashley äußern wichtige Bedenken hinsichtlich unserer zunehmenden Abhängigkeit von der Technologie und untersuchen Szenarien, in denen die persönliche Freiheit und Autonomie…